Rechtsstaat VS. Demokratie? - Warum wir uns in dieser Form selbst etwas vormachen
https://www.youtube.com/watch?v=l_2nw9Mdw7U
#Populismus #Rechtssetzung #Gesetzgebung #Aristokratie #Demokratisierung
Rechtsstaat VS. Demokratie? - Warum wir uns in dieser Form selbst etwas vormachen
https://www.youtube.com/watch?v=l_2nw9Mdw7U
#Populismus #Rechtssetzung #Gesetzgebung #Aristokratie #Demokratisierung
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Wortlaut: Alle #Menschen sind #VOR dem #Gesetz #gleich;
#Unterscheidung von #Gleichheit bei #Rechtssetzung und #Rechtsanwendung
#Historische #Entwicklung:
#Wesentlich:
-> #Neue #Lehre nach #Leibholz, #Kaufmann: #Willkürkontrolle
-> #Neue #Formel #BVerfGE 55, 72: #Verhältnismäßigkeitsprüfung bei #personenbezogener #Ungleichbehandlung;