#Begriff von #Gesetz
#Unterscheidung von #Naturgesetz, #juristisches #Gesetz & #Sittengesetz

#Juristisches #Gesetz als #Konditionalprogramm nach #Luhmann: #Zusammenhang von #Tatbestand und #Rechtsfolge
#Unterscheidung zur #Verhaltensnorm iSv. #Sittengesetz vgl. #Gebote

#Gesetz als #Unterscheidung von #Rechtsquellen zu #Rechtsprechung, #Vertrag und #Juristischer #Regeln iSv. #Expertise

#Rechtsnorm #Gesetzgebung #Schriftform

22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#Promulgation

Can.7 #CIC: Ein #Gesetz tritt ins #Dasein, indem es #promulgiert wird.
Can.8 §2 #CIC: #Partikulare #Gesetze werden auf die vom #Gesetzgeber #bestimmte #Weise #promulgiert
Can.9 #CIC: #Grundsatz #Rückwirkungsverbot

#Rechtsquelle #Gesetzliche #Sanktionen:
#Wesen von #Rechtsordnungen #Rechtsfolgen zu #formulieren
#Unterscheidung #strafrechtlicher und nicht #strafrechtlicher #Sanktionen
#Strafrecht Can.1311ff. #CIC

#Religionsverfassungsrecht 15.06.21
#Muckel: #Kirchenrecht

#Normenhierarchie

Die #Verordnung / #Rechtsverordnung wird durch die #Exekutive auf #Grund einer #gesetzlichen #Ermächtigung erlassen.

Im #Fall der #Verordnung zum #Anspruch auf #Schutzimpfung, = #Impfverordnung, #Normen aus dem #Sozialgesetzbuch;

#Gesetzesvorbehalt nach Art. 2 Abs 2 S.3 GG meint NICHT, dass eine #Verordnung zum #Eingriff in #Grundrechte auf #Leben, #körperliche #Unversehrtheit und #Freiheit nicht genügt.

#Köhler, #BGB #Allgemeiner Teil, §1. #Recht- und #Rechtsquellen

#Hinweis auf #Urteil des #Europäischen #Gerichtshofes vom 11. Januar 2000. Tanja #Kreil gegen #Bundesrepublik #Deutschland als #Nachweis, dass #Europarecht in der #Normenhierarchie über dem #nationalen #Recht steht.

#Urteil #widersprach #Grundgesetzlichen #Regelungen und führte zur #Grundgesetzänderung.

#Grundgesetz #Normenpyramide #Rechtsquelle

#Urteil 11.01.2000, #Aktenzeichen C-285/98, #Sammlung #Rechtsprechung 2000 S. I-69

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:61998CJ0285

#Körner #Arbeitsvertragsrecht

#Verfassungsrecht auf #Europäischer #Ebene #aufgeteilt in #AEUV, #EUV und #GrundrechteCharta

#AEUV - #Vertrag über die #Arbeitsweise der #Europäischen #Union; #Entspricht #Staatsorganisationsrecht

#Europa #Rechtsquelle

https://www.aeuv.de/

#Körner #Arbeitsvertragsrecht

#Bundesverfassungsgericht: Für #Wahrheitsfindung sei #ruhig​er und #geordnet​er #Ablauf #erforderlich.

#Erforderlichkeit #Wahrheit #Verfahren

#Institutionalisierung diene dem #Gewinn​en #persönlich​er #Distanz, die für #objektiv​e #Entscheidung #notwendig sei.

#Gewohnheitsrecht

#BVerfGE 28, 21 (26);
#Köhler #BGB #Allgemein​er #Teil, §1 #Recht- und #Rechtsquelle​n; Rn. 5-10;

#Konstruktion der #Einheit des #Rechts:

#Hierarchiesierungstheorie: #Horizontale #Anordnung entsprechend der #Rechtsquelle nach #ewiges #Recht, #Naturrecht, #positives #Recht;

#Fortschrittstheorie: #Historische #Zivilisierung von #Gewalt;

#Wertetheorie: #Unterscheidung von #Sein und #Geltung, wobei für die #Ermittlung des Geltenden #prozedurale #Vorgaben ausschlaggebend sind.

#Willkür #Institutionalisierung

Niklas #Luhmann - Das #Recht der #Gesellschaft, S. 21f.