Es ist #FollowerFreitag!

Danke an alle unsere #Follower!

Ein schönes Wochenende Euch allen!

PS: Lasst uns wissen, was Euch interessiert: #Rechtspolitik, die Arbeit des #AnwaltVerein #Stuttgart (#AVS), Pressemitteilungen des Dt. AnwaltVerein.s (#DAV), die Arbeit des #AnwaltVerband.s Baden-Württemberg, die Leistungen des AVS für Bürger oder für seine Mitglieder,...?

Ihr dürft das gern weitertröten! Eure #Meinung ist uns wichtig!

#FollowerFriday

Es ist #FollowerFreitag und wir bedanken uns bei den zuletzt neu hinzugekommenen #Follower.n:

@Sabjaeh @sohm @aaron @Joyo_us @piapaulina

Vielen Dank fürs Folgen, und allen ein schönes Wochenende!

PS: Lasst uns wissen, was Euch interessiert: #Rechtspolitik, die Arbeit des #AnwaltVerein #Stuttgart (#AVS), Pressemitteilungen des Dt. AnwaltVerein.s (#DAV), die Arbeit des #AnwaltVerband.s Baden-Württemberg,...?

Ihr dürft das gern weitertröten! Eure #Meinung ist uns wichtig!

#FollowerFriday

AfD fragt nach "Lobbyarbeit im Bundesministerium der Justiz" #Rechtspolitik #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur "Lobbyarbeit im Bundesministerium der Justiz" (BMJ) gestellt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1074942
AfD fragt nach 'Lobbyarbeit im Bundesministerium der Justiz'

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur 'Lobbyarbeit im Bundesministerium der Justiz' (BMJ) gestellt (21/158). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie...

Deutscher Bundestag
Ordnungsgeldverfahren des Bundesamtes für Justiz #Rechtspolitik #Antwort #Bundestag Im Jahr 2024 hat das Bundesamt für Justiz auf Grundlage von Paragraf 335 des Handelsgesetzbuches (HGB) 291.300 Ordnungsgeldverfahren wirksam eingeleitet und 106.400 Ordnungsgelder festgesetzt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1074912
Ordnungsgeldverfahren des Bundesamtes für Justiz

Berlin: (hib/SCR) Im Jahr 2024 hat das Bundesamt für Justiz auf Grundlage von Paragraf 335 des Handelsgesetzbuches (HGB) 291.300 Ordnungsgeldverfahren wirksam eingeleitet und 106.400...

Deutscher Bundestag
Verfahren des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof #Rechtspolitik #Antwort #Bundestag In den ersten drei Monaten dieses Jahres hat der Generalbundesanwalt 89 neue Ermittlungsverfahren eingeleitet. Insgesamt waren es 2024 402, wie aus einer Antwort auf eine AfD-Anfrage hervorgeht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1074910
Verfahren des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof

Berlin: (hib/SCR) In den ersten drei Monaten dieses Jahres hat der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) 89 Ermittlungsverfahren neu eingeleitet. Im Jahr 2024 waren es insgesamt...

Deutscher Bundestag
BImA-Bestandsentwicklung in Bayern #Rechtspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage über die Bestandsentwicklung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in Bayern. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1074908
BImA-Bestandsentwicklung in Bayern

Berlin: (hib/SCR) In einer Antwort (21/106) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/51) informiert die Bundesregierung unter anderem über die Bestandsentwicklung der Liegenschafte...

Deutscher Bundestag
Linke will Mietwucher stoppen #Rechtspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Linksfraktion will Mietwucher stoppen. Dafür strebt sie eine Änderung des Wirtschaftsstrafgesetzes an. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1065290
Linke will Mietwucher stoppen

Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion Die Linke hat den Entwurf eines Gesetzes zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten (21/134) eingebracht. Aufgrund der anhaltend hohen Nachfrage nach Mietwohnun...

Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Bilanz des Bundesministeriums der Justiz #Rechtspolitik #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bilanz des Bundesministeriums der Justiz in der 20. Wahlperiode gestellt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1064652
AfD fragt nach Bilanz des Bundesministeriums der Justiz

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (21/97) zur Bilanz des Bundesministeriums der Justiz in der 20. Wahlperiode gestellt. Unter anderem soll die Bundesregierung...

Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Ordnungsgeldverfahren #Rechtspolitik #Bundestag Um Ordnungsgeldverfahren des Bundesamtes für Justiz (BfJ) geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1063956
AfD fragt nach Ordnungsgeldverfahren

Berlin: (hib/SCR) Um Ordnungsgeldverfahren des Bundesamtes für Justiz (BfJ) geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/61). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie...

Deutscher Bundestag
Verfahren des Generalbundesanwalts #Rechtspolitik #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Anfrage nach der Gesamtzahl der Verfahren, die der Generalbundesanwalt im Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis 31. März 2025 beim Bundesgerichtshof eingeleitet hat. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1063778
Verfahren des Generalbundesanwalts

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/57) erneut nach der Gesamtzahl der Verfahren, die der Generalbundesanwalt im Zeitraum vom 1. Januar 2013...

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