Tobias ErnstIran, das Völkerrecht und das Menschenrecht
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Europa.blog2026 – Quo vadis? Aus der Sicht eines Westeuropäers. Von Frank Schwalba-Hoth.
Krusi>> Krusi:
#Religionsfreiheit ja, aber nur im Rahmen der geltenden #Rechtsordnung. Das sollte eigentlich für #Deutschland
das ganz Normale sein. Denn so sind unsere Gesetze und unser politisches System eigentlich ganz klar ausgerichtet. Nur hielt man sich wohl nicht mehr daran. Das muss wohl gesellschaftlich und vielleicht auch juristisch schleunigst aufgearbeitet werden.<<
https://www.israelheute.com/erfahren/der-islam-eine-kritik-von-innen/
#Terrorbekämpfung #InnereSicherheit #Migration #Islamismus #Demokratie #Politik #Gesellschaft
Universität WienStrafrecht gilt oft als Inbegriff von Recht und Gerechtigkeit, doch für die Strafrechtsexpertin Ingeborg Zerbes ist es nur das letzte Mittel der #Rechtsordnung. 🧑⚖️
Härtere Strafen schaffen keine höhere Sicherheit, entscheidend ist das Vertrauen in die #Justiz als Fundament der #Demokratie. 🏛️🎧
Neue Folge von #AnderQuelle, dem #Rudolphina #Podcast! ⤵️
https://rudolphina.univie.ac.at/podcast-folge-18-warum-strafe-allein-keine-sicherheit-schafft
Podcast: Warum Strafe allein keine Sicherheit schafft
Strafrecht gilt oft als Inbegriff von Recht und Gerechtigkeit, doch für die Strafrechtsexpertin Ingeborg Zerbes ist es nur das letzte Mittel der Rechtsordnung. Härtere Strafen schaffen keine höhere Sicherheit, entscheidend ist das Vertrauen in die Justiz als Fundament der Demokratie.
dadamsda#Dobrindt und sein ewiger Kampf gegen die Justiz bzw den Europäischen Gerichtshof
Ob seine Missgeburt #PKWMaut, #Zurückweisungen von Asyl-Suchenden oder aktuell die #Vorratsdatenspeicherung. Der Populismus-Clown von der #CSU versucht es immer wieder
Schon beängstigend, wie wenig die Leute von der #CSU auf unsere #Rechtsordnung geben....
#Justiz #Innenminister #VDS #Rechtspopulismus #Nationalismus #KrisedesKonservatismus
Thomas WystrachEine freiheitliche #Rechtsordnung ist nicht neutral! Oliver Wintzek schüttelt bei @katholisch-de.bsky.social den Kopf über Entscheidung von Julia #Klöckner, zum #CSD keine #Regenbogenfahne auf dem #Reichstag zu hissen. Die weltweite #Christenverfolgung könne dafür nicht als Rechtfertigung dienen:
Standpunkt: Eine freiheitliche...
Standpunkt: Eine freiheitliche...
katholisch.de (@katholisch-de.bsky.social)
Das Internetportal der katholischen Kirche in Deutschland. #Religion #Theologie #Vatikan Impressum: http://katholisch.de/impressum Bewerbung: https://katholisch.de/artikel/24503-katholischde-sucht-einen-social-media-redakteurin Englisch: https://bsky.app/
Dirk Bachhausen(katholisch.de) Standpunkt: Eine freiheitliche Rechtsordnung ist nicht neutral!
Oliver Wintzek schüttelt den Kopf über Julia Klöckners Entscheidung, zum CSD keine Regenbogenfahne auf dem Reichstag zu hissen. Die weltweite Christenverfolgung könne dafür jedenfalls nicht als Rechtfertigung dienen.#freiheitliche #katholisch #neutral #nicht #rechtsordnung #standpunkt
Standpunkt: Eine freiheitliche Rechtsordnung ist nicht neutral!
Oliver Wintzek schüttelt den Kopf über Julia Klöckners Entscheidung, zum CSD keine Regenbogenfahne auf dem Reichstag zu hissen. Die weltweite Christenverfolgung könne dafür jedenfalls nicht als Rechtfertigung dienen.
katzenberger 🇺🇦Erfreulicher weise ist auch #Deutschland dabei, dafür danke, @Bundesregierung:
»In einer gemeinsamen Erklärung haben 79 Staaten die von US-Präsident Donald Trump angeordneten Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (#IStGH) kritisiert. Die Länder versicherten dem Gericht ihre volle Unterstützung und warnten vor Versuchen, seine "Unabhängigkeit, Integrität und Unparteilichkeit zu untergraben". Sie würden alles tun, um die Fortsetzung der Arbeit des Gerichts zu gewährleisten. Es sei eine "unverzichtbare Säule der internationalen #Rechtsordnung".«
https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/us-sanktionen-strafgerichtshof-reaktionen-100.html
79 Staaten kritisieren US-Sanktionen gegen Strafgerichtshof
Die von US-Präsident Trump angeordneten Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof stoßen auf viel Kritik. 79 Staaten versicherten dem Gericht ihre volle Unterstützung. Sie sehen alle laufenden Ermittlungen in Gefahr.
M. HellerSeit #extremistische #Parteien wie #AfD, #BSW & Co größer werden, #engagiere ich mich in einer #demokratischen Partei (#NGOs genauso wichtig).
Spätestens wenn #Neonazis / #Putinisten (sie nennen sich nicht #Faschisten!) an der #Regierung sind, sollten wir #dezentral mit #Freunden & #Nachbarn stabile #Netzwerke für #bedrohte Menschen aufbauen.
Sobald #Minderheiten im #Lager verschwinden & die #Rechtsordnung zusammenbricht, müssen wir aktiv #Widerstand leisten: #GG20
Norbert_R 🦣 🐋🐘Töten aus Gerechtigkeit? | hpd
"Du sollst nicht töten!" – was im fünften Gebot der Bibel festgehalten ist, gilt weltweit als schlimmes Verbrechen. Sieht ein Staat in seiner #Rechtsordnung aber die #Todesstrafe vor, ist die Tötung legitimiert. Ein Grundwiderspruch, der besteht, solange es die Todesstrafe gibt. Doch die historischen Legitimations-Argumente verlieren – zumindest in der westlichen Welt – an Zustimmung.
Von Helmut #Ortner
https://hpd.de/artikel/toeten-gerechtigkeit-21139
Töten aus Gerechtigkeit?
"Du sollst nicht töten!" – was im fünften Gebot der Bibel festgehalten ist, gilt weltweit als schlimmes Verbrechen. Sieht ein Staat in seiner Rechtsordnung aber die Todesstrafe vor, ist die Tötung legitimiert. Ein Grundwiderspruch, der besteht, solange es die Todesstrafe gibt. Doch die historischen Legitimations-Argumente verlieren – zumindest in der westlichen Welt – an Zustimmung.