#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit.
Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;
#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel
Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107
obiter dictum / ratio decidendi
Wenn im #Gerichtsurteil eine #Erwähnung, wie der #Umstand der #Möglichkeit #negativer #Zinsen auf #Darlehen, platziert ist, dann ist daraus kein #Entscheidungsgrund abzuleiten, wenn sie die #rechtliche #Begründung der #Gerichtsentscheidung nicht trägt, sondern nur geäußert wurde, weil sich die #Gelegenheit bot.
#Richterrecht; #Unterscheidung;
#NJW 2021, 881 (Heft 13), #Privatdozent Benedikt #Strobel - Die #Rechtsnatur der sogenannten #Negativzinsen
Falsa demonstratio non nocet
Für das #Zustandekommen und die #Wirksamkeit eines #Vertrages ist es #unschädlich, wenn die Parteien #übereinstimmend das selbe wollen, es aber #falsch #bezeichnen, solange der #innere #Wille der Parteien übereinstimmt.
Beispiel: #Negativzinsen im #Sinne von #Gebühren dafür, mit #Geld #wirtschaften zu #dürfen;
#Kontoführung #Forderungsmanagement #Verwaltung #Sentenz
#NJW 2021, 881, #Privatdozent #Strobel - Die #Rechtsnatur der sogenannten #Negativzinsen
Sozialwelten