FietsbelApr 4

RE: https://mastodon.social/@Poweruser/116345466574910584

Dieses Messen mit zweierlei Maß ist sehr besorgniserregend. In der Weimarer Republik wurden Straftaten der #Rechtsextremen weniger bekannt und milder bestraft als Straftaten politisch linker Täter. #Medien #Gleichbehandlung #Rechtsgleichheit

Show threadFietsbelMar 6
@NDR Allerdings sind #Selbstbestimmung und #Frauenrechte nicht nur im #Iran nicht gegeben, sondern auch wieder unter der jetzigen US-Regierung. Die #Rechtsextremen verwehren Frauen überall #Selbstbestimmung und #Rechtsgleichheit, unter ihrem Druck werden die Radikalkonservativen wieder radikaler. #8März #internationalerFrauentag
Show threadFietsbelFeb 17
@volksverpetzer.de Ich glaube trotzdem, dass der gesetzliche Standard für ein Parteienverbot eventuell gesenkt werden muss. Wenn Parteien die zentralen Institutionen von #Rechtsstaat und #Demokratie verwerfen, keine #Rechtsgleichheit und keine #Toleranz von Minderheiten wollen, ist das selbst ohne Gewaltanwendung ein Problem für sämtliche gesellschaftliche Minderheiten. Eine Gesellschaft ohne #Minderheitenschutz wendet institutionelle #Gewalt an. Darum #afdverbotjetzt .
FietsbelJul 22, 2025
👏 Die AfD und ähnliche Parteien richten sich frontal gegen das Prinzip der #Rechtsgleichheit. M.a.W., ihre Wähler leben in der absurd-irrigen Einbildung, was Besseres zu sein als Migrant:innen, egal wie gut ausgebildet diese sind, und wieviele Sprachen diese sprechen. #noafd #nopvv #nofascism
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ovg-verdachtsfall-100.html
OVG: AfD rechtmäßig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft

Der Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte das Urteil der Vorinstanz - und wies damit die Berufung der Partei zurück.

tagesschau.de
wuerglerJun 26, 2024

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EDÖB #Lobsiger: Basiswissen zu #Datenschutz oder, so Lobsiger: #Selbstbestimmung, #Privatsphaere, #Persoenlichkeitsschutz

1/2 Std. #SRF-Tagesgespräch zum Nachhören. Für einen "Beamten" erstaunlich viele verständliche Aspekte für den Einstieg, für Skeptiker wie zur Erinnerung für uns alle, bspw.:

#Personendaten vs. #Sachinformationen / #Sachdaten, warum #Privatsphaere Voraussetzung für #Rechtsgleichheit ist, warum unser #dezentral aufgebauter #Rechtsstaat nicht mit dem Vorwand #digital