#rucktritt bitte
Was für ne Pflaume 🤦‍♀️
Studien belegen🤦‍♀️ dass Gewalt durch eingewanderten Menschen geringer ist als bei den hausgemachten Nazis🤦‍♀️
Unser großes Problem ist der gewaltbereite #rechtsextremist , Herr #merz

https://www.tagesschau.de/inland/merz-zuwanderung-frauen-100.html

Merz führt "explodierende Gewalt" auch auf Zuwanderung zurück

Bundeskanzler Merz hat mit Aussagen zu Gewalt in Zusammenhang mit Zuwanderung für Kritik gesorgt. Die Linke warf ihm vor, von der eigentlichen Ursache der Gewalt abzulenken. Die Grünen sagen, er unternehme nicht genug dagegen.

tagesschau.de

#Verfassungsblog @verfassungsblog

Kein Raum zum Dissens?

Zur Reform der bayerischen #Gemeindeordnung

Der #Rechtsextremist #Höcke darf in städtischen Hallen auftreten. Zu diesem Ergebnis kamvder Bayerische #Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) und bestätigte damit, dass der Versuch #Auftritte Höckes zu verhindern, rechtswidrig war. Uem solche Verbote zu ermöglichen, hatte der bayerische Landtag die Gemeindeordnung geändert. Die Entscheidung war #Symbolpolitik (...)

https://verfassungsblog.de/kein-raum-zum-dissens/

Kein Raum zum Dissens?

 

Verfassungsblog

📰 Staatsanwaltschaft sucht nach #Rechtsextremist​ Christian Klar

Als Organisator rechter Demos ist der #Gera​er Christian Klar ein zentraler Akteur der Szene geworden. Nun ist er untergetaucht.

#Ostthüringen #Rechtsextremismus

📰 AfD-Beschluss: Keine Parteiveranstaltungen mit Sellner mehr

Die #AfD​-Spitze will keine Schlagzeilen über Treffen mit dem als #Rechtsextremist​en eingestuften Österreicher Martin Sellner mehr und fasst einen Beschluss. Der hat aber auch Grenzen.

#Rechtsextremismus #noAfD #Faschismus

📰 Acht Jahre Haft in Ungarn für Maja T. aus Deutschland

In einem hochpolitischen Prozess wird Gewalt gegen mutmaßliche #Rechtsextremist​en auf Budapests Straßen verhandelt. Ungarns Justiz demonstriert Härte gegenüber der angeklagten Person.

#Rechtsextremismus

📰 Deutsche Person aus linker Szene erwartet in Budapest Urteil

Maja T. soll an blutigen Angriffen auf mutmaßliche #Rechtsextremist​en in Budapest beteiligt gewesen sein. Ungarns Anklagebehörde fordert für die non-binäre Person eine lange Haftstrafe.

#Rechtsextremismus

@autonomysolidarity

Was wäre wohl mit einer Person die dem linksextremistischen Bereich zugerechnet würde und die geplant hätte möglichst viele Nazis zu verprügeln, nicht mal zu töten, sondern nur verprügeln....??

Hmmmmm? Ah! Also die säße im Hochsicherheitsgefängnis in Isohaft und würde einem Terrorverfahren ins Auge schauen.

Aber, hey, wenn jemand plant Migrant:innen zu ermorden, dann ist das selbstredend was anderes für diese Justiz:

"Er ruft spielt süßer den Tod der Tod ist ein Meister aus  Deutschland
er ruft streicht dunkler die Geigen dann steigt ihr als Rauch in die Luft
dann habt ihr ein Grab in den Wolken da liegt man nicht eng"

(aus 'Todesfuge', Paul Celan)

#nazi #justiz #rechtesaugeblind #rechtesauge #neonazi #rechtsextrem #Sportschützen #waffennarr #rechtsextremist #Crailsheim #schwabischhall #BadenWurttemberg #mittwoch #deutschland #antifa #AntifaIstHandarbeit #antifaschismus #todesfuge #celan #paulcelan #polizei #polizeiBW #polizeiproblem #staatsanwaltschaft #haftbefehl

📰 AfD-Treffen mit Rechtsextremisten belastet Arbeit im #Landtag

Die anderen Fraktionen sind nach dem #AfD​-Treffen mit dem #Rechtsextremist​en Martin Sellner empört und fühlen sich provoziert. Das hat Auswirkungen auf die Landtagssitzung in der kommenden Woche.

#Rechtsextremismus #noAfD #Faschismus #Politik

📰 Voigt zu Remigration: «Dieselbe alte, braune Ideologie»

Ein #Rechtsextremist​ im Landtag – am Vortag des #Holocaust​-Gedenkens. Thüringens #Landtagspräsident​ König und Regierungschef Voigt finden deutliche Worte.

#Shoah #Nationalsozialismus #Landtag #ThüringerLandtag #Politik #Rechtsextremismus #Thüringen

📰 Verfassungsschutz wusste seit zehn Tagen von Sellner-Besuch

Am Abend vor dem #Holocaust​-Gedenktag kommt der #Rechtsextremist​ Martin Sellner für eine Veranstaltung nach #Erfurt​. Landespolitiker reagieren entsetzt. Und die #AfD​? Empfängt ihn - im #Landtag​.

#Shoah #Nationalsozialismus #Rechtsextremismus #noAfD #Faschismus #Politik