Der verurteilte #Rechtsextremist Marla Svenja #Liebich, der sich selbst zur Frau erklärt hat, ist nach monatelanger Fahndung in Tschechien gefasst worden.
Der verurteilte Rechtsextremist Marla Svenja Liebich, der sich selbst zur Frau erklärt hat, ist nach monatelanger Fahndung in Tschechien gefasst worden. Tschechische Polizisten hätten Liebich auf der Grundlage eines europäischen Haftbefehls festgenommen, sagt ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle.
Ein Mann mit zwei Messern zündete in einem ICE bei Siegburg Pyrotechnik, verletzte 12 Menschen und wollte einen Anschlag verüben. Die rechtsradikale Presse legte sofort los. Aber dann wurde es plötzlich ganz still.
ntv mobil: Staatsschutz ermittelt nach Anschlagsdrohung im ICE https://www.n-tv.de/panorama/Staatsschutz-ermittelt-nach-Anschlagsdrohung-im-ICE-id30680414.html
Ein deutscher polizeibekannter #rechtsextremist 😲 da wird von #merzkannEsNicht #cdu_csu und der #fckafd nicht viel kommen, passt nicht ins Bild und man kann keine #migranten denunzieren.
#rucktritt bitte
Was für ne Pflaume 🤦♀️
Studien belegen🤦♀️ dass Gewalt durch eingewanderten Menschen geringer ist als bei den hausgemachten Nazis🤦♀️
Unser großes Problem ist der gewaltbereite #rechtsextremist , Herr #merz
https://www.tagesschau.de/inland/merz-zuwanderung-frauen-100.html
Bundeskanzler Merz hat mit Aussagen zu Gewalt in Zusammenhang mit Zuwanderung für Kritik gesorgt. Die Linke warf ihm vor, von der eigentlichen Ursache der Gewalt abzulenken. Die Grünen sagen, er unternehme nicht genug dagegen.
#Verfassungsblog @verfassungsblog
Kein Raum zum Dissens?
Zur Reform der bayerischen #Gemeindeordnung
Der #Rechtsextremist #Höcke darf in städtischen Hallen auftreten. Zu diesem Ergebnis kamvder Bayerische #Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) und bestätigte damit, dass der Versuch #Auftritte Höckes zu verhindern, rechtswidrig war. Uem solche Verbote zu ermöglichen, hatte der bayerische Landtag die Gemeindeordnung geändert. Die Entscheidung war #Symbolpolitik (...)
📰 Staatsanwaltschaft sucht nach #Rechtsextremist Christian Klar
Als Organisator rechter Demos ist der #Geraer Christian Klar ein zentraler Akteur der Szene geworden. Nun ist er untergetaucht.
📰 AfD-Beschluss: Keine Parteiveranstaltungen mit Sellner mehr
Die #AfD-Spitze will keine Schlagzeilen über Treffen mit dem als #Rechtsextremisten eingestuften Österreicher Martin Sellner mehr und fasst einen Beschluss. Der hat aber auch Grenzen.
📰 Acht Jahre Haft in Ungarn für Maja T. aus Deutschland
In einem hochpolitischen Prozess wird Gewalt gegen mutmaßliche #Rechtsextremisten auf Budapests Straßen verhandelt. Ungarns Justiz demonstriert Härte gegenüber der angeklagten Person.
📰 Deutsche Person aus linker Szene erwartet in Budapest Urteil
Maja T. soll an blutigen Angriffen auf mutmaßliche #Rechtsextremisten in Budapest beteiligt gewesen sein. Ungarns Anklagebehörde fordert für die non-binäre Person eine lange Haftstrafe.
WDR (inoffiziell)
hal
bikejourno
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Paleva
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Thüringer Thigger