Kritiker, Hörerzahlen, Haarfarben und Therapie - https://rechtsbelehrung.com/obiter-dictum-17/ Wer hätte gedacht, dass das Beamtenrecht so polarisierend wirken kann? Daher sprechen wir über Kritik, freuen uns über Hörerzahlen, lassen uns von der Vergangenheit einholen und blicken in die Zukunft.
Viel Vergnügen mit der Obiter Dictum Nr. 17!
Mit @monoxyd und @thsch
📱 Der BGH erlaubt, dass Ermittlungsbehörden Beschuldigte per Fingerabdruck zwingen dürfen, ihr Smartphone zu entsperren. Damit wird eine Vorschrift aus den 1960ern zu Universalermächtigungsgrundlage. Mit Dr. Felix Ruppert (LMU) sprechen wir über Argumentationslücken, Verhältnismäßigkeit und die Frage, ob das BVerfG eingreifen muss. Viel Vergnügen beim Hören:
https://rechtsbelehrung.com/139-zwangsentsperrung
Mit @monoxyd und @thsch
#Strafrecht #ITRecht #BGH #Smartphone #Rechtsbelehrung
Wir freuen uns, dass die Argumentation unseres Gastes Dr. Wünschelbaum zum Recht auf das Filmen von Polizeibeamten das BVerfG überzeugte (Zitierung in der Entscheidung vom 9.7.2025, AZ. 1 BvR 975/25). Seine Argumente und Tipps für die Praxis könnt ihr hier nachhören:
👉 https://rechtsbelehrung.com/125-polizeifilmen/
👨🏻⚖️ Und falls ihr euch den Weg zur nächsten Zitierung in der Rechtsprechung ebnen möchtet: Wir freuen uns stets über Gäste mit spannenden Themenvorschlägen. 😉
In der heutigen Folge https://rechtsbelehrung.com/obiter-dictum-16/ erwarten euch: Buchvorstellung mit Gewinnspiel, Rechtsbelehrung-Bingo mit Dank an @w4tsn und Eure Reaktionen zum Thema Streetfotografie sowie zum Recht an der eigenen Stimme. Zudem erläutern wir, wann versteckte Kameraaufnahmen in der Wohnung straffrei bleiben, und zum Abschluss gibt es Fun-Facts zu den Podcast-Hosts. Viel Vergnügen!
Ich habe ja früher mal ganz gerne fotografiert (ein Bild hat sogar mal eine Zeitschrift gekauft), aber das Hobby habe ich aufgegeben weil die ganze Juristerei drumherum ein absoluter Albtraum ist.
Der #Rechtsbelehrung #Podcast hat eine (wie üblich chaotische) neue Folge zum Thema #Streetfotografie veröffentlicht, aber hinterher ist man auch nicht wirklich schlauer:
https://rechtsbelehrung.com/137-streetphotografie/
Würde mich jemand fotografieren wollen, wäre mir das Foto selbst vermutlich in den meisten Fällen eher egal. Spätestens wenn ich dafür einen Vertrag unterschreiben sollte, würde ich aber dankend ablehnen weil eine Unterschrift (insbesondere mit den dafür meistens notwendigen persönlichen Daten) ein wirklich schwer kalkulierbares Risiko wäre. Besonders auf der Straße wenn man eigentlich keine Zeit hat, ein mehrseitiges Vertragsdokument zu lesen und auf evtl. Fußangeln zu checken.
Die Einwilligung alleine reicht auch nicht, der Fotograf muss auch alle abgebildeten Personen gemäß #DSGVO aufklären.
Und dass offenbar Gerichte einen in der Öffentlichkeit essenden Menschen als in einer intimen Situation befindlich charakterisieren finde ich ziemlich überraschend und befremdlich. 😬
@thsch @monoxyd @rechtsbelehrung wollt ihr mal eine Folge zu Rechtsformen und Rechtskonstrukten bei #Verantwortungseigentum, #Unternehmensdemokratie, #Gemeinschaftseigentum und co. machen?
Fällt das Nichteinleiten des Parteiverbotsverfahrens gegen die #fckafd eigenzlich unter Strafvereitelung im Amt?
🤔 warum höre ich die Frage jetzt @monoxyd in der #Rechtsbelehrung stellen?
♿ Neue Podcast-Folge zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG): https://rechtsbelehrung.com/134-bfsg/
Fazit: Gut, dass die Vorgaben des BFSG zur Verständlichkeit von Texten nicht für das Gesetz selbst gelten. 😉
Trotzdem bemühen wir uns, euch klar und einfach zu erklären, welche Unternehmen, E-Commerce-Angebote sowie Registrierungs- und Buchungsplattformen vom BFSG betroffen sind und welche Produkte unter die neuen Regelungen fallen.
🎙️ "Recht schlägt Moral" - Videos mit Autotransskript, Lippenleseerkennung und Dashcams – in unserem freien Format "Obiter Dictum" beantworten wir Eure Fragen zu den letzten Folgen, in denen sich alles um die Zulässigkeit von Videoaufnahmen drehte.
🔗 Link zur Website: https://rechtsbelehrung.com/obiter-dictum-13/
🔗 Link Spotify: https://open.spotify.com/episode/0xhgQ5BvfwZN33qSnwdj91
🔗 Link iTunes: https://podcasts.apple.com/de/podcast/recht-schl%C3%A4gt-moral-obiter-dictum-13/id622347604?i=1000666208473
mit @monoxyd u. @thsch
#rechtsbelehrung #podcast #dsgvo
Rechtsbelehrung
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lars
samuel
Arnim Sommer 🇪🇺
