🪸 Lässt sich die Klimakatastrophe vor Gericht aufhalten? Um diese Frage geht es in der aktuellen #Rechtsbelehrung: https://rechtsbelehrung.com/146-klimaklagen/

2021 hat das #BVerfG das #Klimaschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt. Der Gedanke dahinter geht maßgeblich auf unseren heutigen Gast, Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, zurück.

Mit ihm sprechen wir darüber, wie die Klage zustande kam, Ihre Folgen und ob ein Baum selbst vor Gericht ziehen könnte.

Viel Vergnügen beim Hören!

Mit @monoxyd & @thsch

Kritiker, Hörerzahlen, Haarfarben und Therapie - https://rechtsbelehrung.com/obiter-dictum-17/ Wer hätte gedacht, dass das Beamtenrecht so polarisierend wirken kann? Daher sprechen wir über Kritik, freuen uns über Hörerzahlen, lassen uns von der Vergangenheit einholen und blicken in die Zukunft.

Viel Vergnügen mit der Obiter Dictum Nr. 17!
Mit @monoxyd und @thsch

#rechtsbelehrung #podcast

📱 Der BGH erlaubt, dass Ermittlungsbehörden Beschuldigte per Fingerabdruck zwingen dürfen, ihr Smartphone zu entsperren. Damit wird eine Vorschrift aus den 1960ern zu Universalermächtigungsgrundlage. Mit Dr. Felix Ruppert (LMU) sprechen wir über Argumentationslücken, Verhältnismäßigkeit und die Frage, ob das BVerfG eingreifen muss. Viel Vergnügen beim Hören:
https://rechtsbelehrung.com/139-zwangsentsperrung

Mit @monoxyd und @thsch
#Strafrecht #ITRecht #BGH #Smartphone #Rechtsbelehrung

Wir freuen uns, dass die Argumentation unseres Gastes Dr. Wünschelbaum zum Recht auf das Filmen von Polizeibeamten das BVerfG überzeugte (Zitierung in der Entscheidung vom 9.7.2025, AZ. 1 BvR 975/25). Seine Argumente und Tipps für die Praxis könnt ihr hier nachhören:
👉 https://rechtsbelehrung.com/125-polizeifilmen/

👨🏻‍⚖️ Und falls ihr euch den Weg zur nächsten Zitierung in der Rechtsprechung ebnen möchtet: Wir freuen uns stets über Gäste mit spannenden Themenvorschlägen. 😉

mit @monoxyd @thsch #rechtsbelehrung #podcast

In der heutigen Folge https://rechtsbelehrung.com/obiter-dictum-16/ erwarten euch: Buchvorstellung mit Gewinnspiel, Rechtsbelehrung-Bingo mit Dank an @w4tsn und Eure Reaktionen zum Thema Streetfotografie sowie zum Recht an der eigenen Stimme. Zudem erläutern wir, wann versteckte Kameraaufnahmen in der Wohnung straffrei bleiben, und zum Abschluss gibt es Fun-Facts zu den Podcast-Hosts. Viel Vergnügen!

Mit @monoxyd & @thsch

#Rechtsbelehrung #podcast

Ich habe ja früher mal ganz gerne fotografiert (ein Bild hat sogar mal eine Zeitschrift gekauft), aber das Hobby habe ich aufgegeben weil die ganze Juristerei drumherum ein absoluter Albtraum ist.

Der #Rechtsbelehrung #Podcast hat eine (wie üblich chaotische) neue Folge zum Thema #Street­fotografie veröffentlicht, aber hinterher ist man auch nicht wirklich schlauer:

https://rechtsbelehrung.com/137-streetphotografie/

Würde mich jemand fotografieren wollen, wäre mir das Foto selbst vermutlich in den meisten Fällen eher egal. Spätestens wenn ich dafür einen Vertrag unterschreiben sollte, würde ich aber dankend ablehnen weil eine Unterschrift (insbesondere mit den dafür meistens notwendigen persönlichen Daten) ein wirklich schwer kalkulierbares Risiko wäre. Besonders auf der Straße wenn man eigentlich keine Zeit hat, ein mehrseitiges Vertragsdokument zu lesen und auf evtl. Fußangeln zu checken.

Die Einwilligung alleine reicht auch nicht, der Fotograf muss auch alle abgebildeten Personen gemäß #DSGVO aufklären.

Und dass offenbar Gerichte einen in der Öffentlichkeit essenden Menschen als in einer intimen Situation befindlich charakterisieren finde ich ziemlich überraschend und befremdlich. 😬

#Rechtsprechung

@thsch @monoxyd @rechtsbelehrung wollt ihr mal eine Folge zu Rechtsformen und Rechtskonstrukten bei #Verantwortungseigentum, #Unternehmensdemokratie, #Gemeinschaftseigentum und co. machen?

#rechtsbelehrung

Fällt das Nichteinleiten des Parteiverbotsverfahrens gegen die #fckafd eigenzlich unter Strafvereitelung im Amt?

🤔 warum höre ich die Frage jetzt @monoxyd in der #Rechtsbelehrung stellen?