Show threadKevin Karhan Feb 8

@pallenberg Leute die immernoch in die #USA reisen sind echt todeslost...

Wenn @AuswaertigesAmt nen bisschen Anstand hätte würden diese vor Reisen in die USA warnen wie vor Reisen nach #Russland, #Iran, #Jemen und #Somalia.

  • Schon allein weil entgegen internationaler Standards ein #Visum kein #Rechtsanspruch auf Einreise darstellt und es keinerlei #Rechtsbehelf gibt.

    • Quasi wenn der #Grenzer einen nicht mag' können die einfach "Nope!" sagen und Mensch wird dann halt zur Rücknahme durch die Fluggesellschaft verpflichtet, was einem einen Platz auf der #IATA - #NoFlyList garantiert!

#Sarkasmus #USpol #Menschenrechte #Bürgerrechte

DSGVO-PortalDec 4
⚖️ Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 11.11.2025, VG 1 K 525-23: Ablehnung eines Beschwerdeverfahrens mangels Konkretisierung. #Beschwerde #Rechtsschutz #Rechtsbehelf #teamdatenschutz #dsgvoportal https://www.dsgvo-portal.de/gerichtsentscheidungen/2025-11-11-VGB-VG-1-Beschwerde-Rechtsschutz-Rechtsbehelf-2560.php
Ablehnung eines Beschwerdeverfahrens mangels Konkretisierung. | 04.12.2025 | dsgvo-portal.de

Zur Ablehnung eines Beschwerdeverfahrens nach Art. 77 Abs. 1 DSGVO in Ermangelung eines Anspruchs auf Verfahrenseinleitung.

Compliance Essentials GmbH
Anja Reul 📯Feb 23, 2024

Neu im @algorithmwatch #Newsletter:
- #Bildung & #PseudoWissenschaft: #Algorithmen an Lehreinrichtungen
- #EU: #Rechtsbehelf|smechanismen d. #DSGVO & d. #DSA funktionieren noch nicht richtig
- #SystemAudits: Von der Blackbox zur Erkenntnis?
- #Chile: #KI soll bei der Suche nach #Vermissten des #Pinochet-Regimes helfen
- #DSADay & #Plattformrisiken
- #KI & gesellschaftliche Schieflage. Ein #Kommentar v. @spielkamp

u.v.m. hier👇🏻
https://r.algorithmwatch.org/nl3/-q3HG0DqUg6cxhVk7fJWeA

Bildung und Pseudo-Wissenschaft: Algorithmen an Lehreinrichtungen – Automated Society

SozialweltenJun 18, 2021

#Prätorisches #Edikt

#Programm für das #Amtsjahr des #amtierenden #Prätors.
#Ankündigung der #Rechtsbehelfe die gegeben werden. #Rechtsanspruch jeweils #abhängig vom #Prätor.

#Praetor: #Gerichtsmagistrat mit weitreichender #Amtsbefugnis;
Trotz #unabänderbarkeit des #positiven #Rechts

#Eingerichtet ca. 3. Jhd v. Chr.
#Ablösung des #Naturrecht als #Quelle für einen #Rechtsanspruch etwa #naturrechtliches #Vertrauensprinzip

#lex #annua

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 8. Sitzung

VerfassungklageFeb 20, 2018

#Rechtsbehelf muss auf #De_Mail hinweisen ...

https://m.heise.de/newsticker/meldung/Rechtsbehelf-muss-auf-De-Mail-hinweisen-3974383.html

heise online (inoffiziell)Feb 20, 2018
In einer mustergültigen Entscheidung hat der Verwaltungsgerichtshof Mannheim festgestellt, das Rechtsbehelfsbelehrungen unwirksam sein können, wenn darin ein Hinweis auf die Möglichkeit der Übermittlung per De-Mail fehlt. https://www.heise.de/newsticker/meldung/Rechtsbehelf-muss-auf-De-Mail-hinweisen-3974383.html #De-Mail #Rechtsbehelf #besondereselektronischesAnwaltspostfach #elektronischerRechtsverkehr
Rechtsbehelf muss auf De-Mail hinweisen

In einer mustergültigen Entscheidung hat der Verwaltungsgerichtshof Mannheim festgestellt, das Rechtsbehelfsbelehrungen unwirksam sein können, wenn darin ein Hinweis auf die Möglichkeit der Übermittlung per De-Mail fehlt.