KING CONSULT | Kommunikation3d ago

📢 Wir freuen uns riesig, @AwetTesfaiesus als #2MR-Speakerin ankündigen zu dürfen!

Awet ist für Bündnis 90/Die Grünen im @bundestag, Obfrau des Ausschusses für #Kultur & #Medien und Mitglied im #Rechtsausschuss.

Mehr #Grüne im #Bundestag findet ihr im #Startpaket von @marian: https://fedidevs.com/s/NTUy/
#WannDieAnderen? 👀

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🗓️ 4. Mai #MayTheForth
📍 #Hamburg

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Grüne im Bundestag - Mastodon Starter Pack

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag

netzpolitik.orgNov 22
Online-Verfahren im Zivilrecht: Digitalisierung in der Justiz benachteiligt Menschen

https://netzpolitik.org/2025/online-verfahren-im-zivilrecht-digitalisierung-in-der-justiz-benachteiligt-menschen/

Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung Gerichtsverfahren beschleunigen, die Digitalisierung in der Justiz vorantreiben und Bürger*innen den Zugang zum Recht erleichtern. Dabei benachteiligt sie jedoch die Gruppe der Beklagten und stößt bei Expert*innen auf Kritik.

#bundesrechtsanwaltskammer #justiz #rechtsausschuss #sabinefuhrmann #zivilprozesse #netzpolitik

Credits: CC-BY-SA 4.0 Elemente KI-generiert mit Gemini; Montage: netzpolitik.org
Orkan der RechtspflegeMay 17, 2025
#Bundestag #WTF#AfD hat nicht das Vorschlagsrecht für den Vorsitz im Schnitzelausschuss, dafür aber im #Rechtsausschuss? Im #Innenausschuss? Im #Petitionsausschuss?
Are u kiddin` me?
Allianz RechtssicherheitDec 18, 2024
Ab 11:00 auch live im Parlamentsfernsehen oder zum Nachsehen: Anhörung #Bundestag #Rechtsausschuss zu #Bürokratieentlastung für #Vereine #Zivilgesellschaft #Ehrenamt. U.a. mit unserem Vorstand @StefanDT https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw51-pa-recht-buerokratieabbau-vereine-1031242
Deutscher Bundestag - Abbau von Bürokratie in der Ehrenamts- und Vereinsarbeit

Der Rechtsausschuss befasst sich am Mittwoch, 18. Dezember 2024, in einer zweistündigen öffentlichen Anhörung mit dem Abbau von Bürokratie in der Ehrenamts- und Vereinsarbeit. Dazu...

Deutscher Bundestag
WDR (inoffiziell)Sep 17, 2024
Kann Rheinland-Pfalz ein Vorbild für NRW sein, um Asylverfahren vor Gericht zu beschleunigen? Eine Anhörung soll Klarheit bringen.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Rechtsausschuss #Anhörung #Sachverständige #Experten #Migration #Abschiebung #Asyl #Verfahren #Verwaltungsgericht #Verfahrensdauer
Anhörung zu Asylverfahren: Wie kann NRW sie vor Gericht beschleunigen?
Anhörung zu Asylverfahren: Wie kann NRW sie vor Gericht beschleunigen?

Kann Rheinland-Pfalz ein Vorbild für NRW sein, um Asylverfahren vor Gericht zu beschleunigen? Eine Anhörung soll Klarheit bringen.

wdr.de
WDR (inoffiziell)Mar 19, 2024
Nach der Messerattacke auf zwei Kinder in Duisburg spricht die SPD im Landtag von Versagen: Warum wurde ein Eilvermerk zunächst übersehen? Im Rechtsausschuss gab es nun Erklärungen.#Messerattacke #Duisburg #Kinder #Rechtsausschuss #Sondersitzung #Landtag #NRW #Eilvermerk #SvenWolf #squeet.me/search?tag=
Messerattacke auf Schulkinder: Übersahen die Behörden die Dringlichkeit?
WDR (inoffiziell)Mar 13, 2024
Zwei Kinder sind bei einer Messerattacke in Duisburg schwer verletzt worden. Justizminister Limbach teilte heute mit, dass Polizei und Justiz vor dem mutmaßlichen Täter gewarnt waren.#Messerattacke #Duisburg #Mordverdacht #Ermittlungen #Limbach #Rechtsausschuss #Marxloh #Grundschüler
Messerattacke Duisburg: Polizei und Justiz wussten von Mordplänen des Tatverdächtigen
Messerattacke Duisburg: Polizei und Justiz wussten von Mordplänen des Tatverdächtigen

Zwei Kinder sind bei einer Messerattacke in Duisburg schwer verletzt worden. Justizminister Limbach teilte heute mit, dass Polizei und Justiz vor dem mutmaßlichen Täter gewarnt waren.

wdr.de
nimiFeb 1, 2024
#rechtsausschuss
#phoenix nix
Jetzt 🤦‍♀️
Wie üblich dumm und unerträglich, was aus diesen rechts außen sitzenden, rausblubbert -
FriedemannOct 11, 2023

In der heutigen Anhörung zur anlasslosen #Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen wurde, bis auf ein paar Lichtblicke, mEn leider wieder auf der Stelle getrampelt.

Darum ein Lektüre-Tipp an alle Abgeordneten im #Rechtsausschuss im #Bundestag: Das neue Buch von Daniel Moßbrucker zum #Kinderschutz im Internet.

https://www.droemer-knaur.de/buch/daniel-mossbrucker-direkt-vor-unseren-augen-9783426279052
Kaufen & lesen!

Wir müssen als Gesellschaft endlich das Problem sexualisierter Gewalt verstehen, um Kinder zu schützen. Massenüberwachung ist der falsche Weg.

Verlag Droemer Knaur

Ein Experte klärt darüber auf, wie Eltern ihre Kinder vor sexualisierter Gewalt im Internet schützen können Kaum ein Thema erschüttert Menschen so

Droemer Knaur
Stiftung DatenschutzOct 11, 2023

#Vorratsdatenspeicherung: Der #Rechtsausschuss im #Bundestag befasst sich heute, am Mittwoch, 11. Oktober 2023, *ab 12 Uhr mit der Forderung der Unionsfraktion zur anlasslosen, sechsmonatigen Speicherung von IP-Adressen „zur Verfolgung der Straftaten des sexuellen Kindesmissbrauchs und der Kinderpornographie“.

Der @bfdi @ulrichkelber ist als Sachverständiger geladen. Die Anhörung wird live übertragen.

Der Antrag, Stellungnahmen und weitere Informationen:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw41-pa-recht-ip-adressen-968318

Deutscher Bundestag - Ausschuss berät Forderung nach IP-Adressen-Speicherung

Der Rechtsausschuss befasst sich am Mittwoch, 11. Oktober 2023, mit der Forderung der Unionsfraktion zur anlasslosen, sechsmonatigen Speicherung von IP-Adressen „zur Verfolgung der...

Deutscher Bundestag