Im #Chemnitz-Center kleben zu viele #Rechtsaußen-Aufkleber! Und ich hatte nix zum überkleben oder abkratzen dabei. 😤
@tagesschau "Eine Mehrheit aus #Rechtsaußen -Fraktionen und Teilen der konservativen Fraktion um #CDU und #CSU"
Das werden wir in Zukunft leider noch öfter hören.
#Veggie

Wort des Tages: #Veggie

Unwort des Tages: "Eine Mehrheit aus #Rechtsaußen -Fraktionen und Teilen der konservativen Fraktion um #CDU und #CSU"
#EU #MerzIstEineWurst

Leider ist Spahn weiter im Amt und er fordert wieder…

…und zwar Menschen, die einen Job ablehnen, das Bürgergeld komplett zu streichen und zudem Kürzungen bei Miet- und Heizzuschüssen für Bürgergeldbezieher.

#spahn #cdu #rechtsaußen #SpahnRücktritt #fragdenstaat

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-09/buergergeld-jens-spahn-kuerzungen-arbeit-verweigerer-miete-heizen

https://istspahnnochimamt.de

https://jens-spahn-fordert.de/

Der Maaßen-Geheimdienst-Skandal von 2015: CDU immer dabei

Konstruierter Angriff von Rechtsaußen auf die Pressefreiheit:
Anklage gegen Markus Beckedahl und Kollege Andre Meister vom Portal Netzpolitik.org

Innenminister: De Maizière (CDU)
BfV-Chef: Hans-Georg Maaßen (BfV)
Generalbundesanwalt: Harald Range
Justiz: Heiko Maas (SPD)

#Innenminister #CDU #Geheimdienst #BfV #Generalbundesanwalt #Pressefreiheit #Rechtsaußen #Überwachung

https://www.heise.de/news/Missing-Link-Zehn-Jahre-Landesverrat-Blogger-im-Zentrum-einer-Staatsaffaere-10514570.html

Missing Link: Zehn Jahre Landesverrat – Blogger im Zentrum einer Staatsaffäre

Sie enttarnten Geheimdienstpläne und wurden gejagt. Ein Blick auf den Kampf um das Fundament der Pressefreiheit und Staatsgeheimnisse mit zehn Jahren Abstand.

heise online

Ich verstehe jetzt — diese Frau ist viel zu klug für all die #Rechtsaußen-Schneeflocken, da sie deren emotionale „Argumente“ noch vor dem Frühstück in rethorisch großartiger Weise zerrupfen kann. #BrosiusGersdorf

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lto-dokumentiert-erklaerung-im-wortlaut

So erklärt Frauke Brosius-Gersdorf ihren Kandidatur-Verzicht

SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur als Richterin des Bundesverfassungsgerichts zurückgezogen. Ihre Erklärung dokumentiert LTO im Wortlaut.

Legal Tribune Online

Nach etwas weniger als einem Jahr wurde Stefan #Trautmann, #FreieSachsen, wegen dem Anschlag mit Buttersäure auf eine #CSD -Demo in Döbeln verurteilt, welchen er zusammen mit einem #AfD Politiker (Kommunalpolitiker in #Rochlitz ) verübt hat.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=54519

Es sei noch einmal daran erinnert, dass Herr Trautmann schon mal in Reden sehr vorurteilig auf ihm missliebige Menschen/Menschengruppen verweist und diese als kriminell bezeichnet.

#RechtsAußen #Sachsen #Mittelsachsen

Buttersäure-Anschlag bei CSD: Zwei rechtsextreme Kommunalpolitiker müssen Strafe zahlen

Beim CSD im mittelsächsischen Döbeln wurde letztes Jahr ein Buttersäure-Anschlag verübt. Zwei Kommunalpolitiker, einer von den Freien Sachsen und einer von der AfD, sind nun deswegen bestraft worden. (Politik - Deutschland)

queer.de