Andreas Esch 🖖5d ago

- #Schulassistenzen und schulische Integrationshelfer abschaffen
- #Rechtsanspruch auf #Ganztagsbetreuung für #Schulkinder verschieben
- junge Geflüchtete mit "reduzierten Standards" unterbringen

Es ist nicht zu fassen und kaum mehr zu ertragen, passt aber ins Bild der #CDU und von #Kanzler #Merz.

Immer weiter dem Abgrund freudig entgegen.
Die #SPD wird ausgepresst, bis sie unbrauchbar ist.
Das ist der Plan.

Dann kommt #braunschwarz und macht alles noch schlimmer.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzleramt-streichliste-jugendhilfe-100.html

Eine Streichliste im Auftrag des Kanzleramtes

Bürokratie abbauen, Milliarden sparen - doch zu welchem Preis? Eine Liste mit Sparvorschlägen aus dem Kanzleramt könnte die Jugend- und Eingliederungshilfe massiv verändern. Nun wird Kritik laut.

tagesschau.de
Show threadKevin Karhan Feb 8

@pallenberg Leute die immernoch in die #USA reisen sind echt todeslost...

Wenn @AuswaertigesAmt nen bisschen Anstand hätte würden diese vor Reisen in die USA warnen wie vor Reisen nach #Russland, #Iran, #Jemen und #Somalia.

  • Schon allein weil entgegen internationaler Standards ein #Visum kein #Rechtsanspruch auf Einreise darstellt und es keinerlei #Rechtsbehelf gibt.

    • Quasi wenn der #Grenzer einen nicht mag' können die einfach "Nope!" sagen und Mensch wird dann halt zur Rücknahme durch die Fluggesellschaft verpflichtet, was einem einen Platz auf der #IATA - #NoFlyList garantiert!

#Sarkasmus #USpol #Menschenrechte #Bürgerrechte

C.H.Jan 28

Lage der Nation - der #Politik-#Podcast aus #Berlin: LdN463 #Sozialstaat, aber richtig: Warum uns diese #Reform retten kann

Die wichtigsten Themen der Woche:
Sozialstaat: Warum diese Reform uns retten kann
#Teilzeit: #Wirtschaftslobby der #Union will #Rechtsanspruch eindampfen
EU: #Handelsabkommen mit #Indien steht.

Webseite der Episode: https://lagedernation.org/podcast/ldn463-sozialstaat-aber-richtig-warum-uns-diese-reform-retten-kann/

Mediendatei: https://dts.podtrac.com/redirect.mp3/files.lagedernation.org/lagedernation/LdN463.mp3?ptm_source=feed&ptm_context=mp3&ptm_file=LdN463.mp3

@lagedernation

LdN463 Sozialstaat, aber richtig: Warum diese Reform uns retten kann

Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin
Norbert_R 🦣 🐋🐘Jan 28

#LageDerNation: LdN463 @lagedernation

Der Politik-Podcast aus Berlin mit
 
Philip Banse @Philip und
Ulf Buermeyer @vieuxrenard

#Sozialstaat, aber richtig: Warum uns diese #Reform retten kann

#Teilzeit: #Wirtschaftslobby der Union will #Rechtsanspruch eindampfen

#USA: Wieder Mensch erschossen, weil er gegen #Abschiebe-#Terror protestiert

#EU: #Handelsabkommen mit #Indien steht

Webseite der Episode: https://lagedernation.org/podcast/ldn463-sozialstaat-aber-richtig-warum-uns-diese-reform-retten-kann/

Mediendatei: https://dts.podtrac.com/redirect.mp3/files.lagedernation.org/lagedernation/LdN463.mp3?ptm_source=feed&ptm_context=mp3&ptm_file=LdN463.mp3

LdN463 Sozialstaat, aber richtig: Warum diese Reform uns retten kann

Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin
WDR (inoffiziell)Jan 26
Der CDU-Wirtschaftsflügel will das Recht auf Teilzeit einschränken. NRW-Arbeitsminister Laumann sieht "keinen Änderungsbedarf".#WDR #CDU #Wirtschaftsflügel #Teilzeitarbeit #Rechtsanspruch #Lifestyle #Sozialleistungen #Arbeitsminister #Karl-JosefLaumann #NRW #squeet.me/search?tag=
Debatte um "Lifestyle"-Teilzeit: NRW-Arbeitsminister Laumann widerspricht CDU-Wirtschaftsflügel
Hubu.deJan 24
#news ⚡ CDU-Wirtschaftsflügel will Rechtsanspruch auf Teilzeit abschaffen: Der Wirtschaftsflügel der CDU will den Rechtsanspruch auf Teilzeit abschaffen. Auf dem Bundesparteitag der Christdemokraten Ende Febru... https://hubu.de/?p=311770 | #rechtsanspruch #teilzeit #hubu
CDU-Wirtschaftsflügel will Rechtsanspruch auf Teilzeit abschaffen - Hubu.de - News & FreeMail

Der Wirtschaftsflügel der CDU will den Rechtsanspruch auf Teilzeit abschaffen.

Hubu.de - News & FreeMail
WDR (inoffiziell)Jan 23
Viele Grundschulen in NRW zweifeln daran, dass sie den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz erfüllen können. Das zeigt eine aktuelle Umfrage.#WDR #Ganztag #Grundschule #Rechtsanspruch #Schulleitung #Umfrage #Forsa #Politik #Landespolitik #NRW
Forsa-Umfrage in NRW: Ganztag für viele Schulleitungen nicht machbar
Ganztag für viele Schulleitungen nicht machbar

Viele Grundschulen in NRW zweifeln daran, dass sie den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz erfüllen können. Das zeigt eine aktuelle Umfrage.

wdr.de
WDR (inoffiziell)Dec 12
Düsseldorf, Hamm und Krefeld wehren sich. Sie wollen nicht auf den Kosten für die Ganztagsbetreuung sitzen bleiben.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Ganztag #OGS #Rechtsanspruch #Witten #Krefeld #Düsseldorf #Hamm
Rechtsanspruch auf Ganztag: Städte klagen gegen das Land vor dem Verwaltungsgericht
Rechtsanspruch auf Ganztag: Städte klagen gegen das Land NRW

Düsseldorf, Hamm und Krefeld wehren sich. Sie wollen nicht auf den Kosten für die Ganztagsbetreuung sitzen bleiben.

wdr.de
MBJS BrandenburgDec 3
Der #Ganztag kommt! Der neue bundesweite #Rechtsanspruch auf Betreuung nach der Unterrichtszeit. #Brandenburg ist mit seinem etablierten Hort-System gut vorbereitet. Was noch zu vervollständigen war, haben #MBJS und Kommunen jetzt geregelt. #kita #schule #fediLZ
https://mbjs.brandenburg.de/aktuelles/pressemitteilungen.html?news=brandenburg_06.c.891033.dezta
GEW – Gewerkschaft Erziehung und WissenschaftAug 4, 2025
Nur noch 1 Jahr bis zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung – und wo sind alle die Fachkräfte? Unsere Forderungen zum Start des Ganztagsanspruchs: www.gew.de/ganztag #GanztagMitQualität #FachkräfteMangel #BildungBrauchtUns #GEWStark #Rechtsanspruch