https://www.campact.de/rechtsextremismus/no-afd-fonds/
Wer Menschen angreift, die sich für unsere Demokratie, die Menschenrechte und unseren Rechtsstaat einsetzen, sägt an dem Ast, auf dem dieses Land sitzt. Statt Faschisten die Stirn zu bieten, werden engagierte Bürger beschimpft, lächerlich gemacht und zur Zielscheibe erklärt. Das ist ein politischer Bankrott. Wer Demokraten bekämpft und Demokratiefeinde schont, darf sich nicht wundern, wenn die Republik Schaden nimmt.
@zucker @cyb3rrunn3r nun, Verantwortbarkeit bedeutet bei CumEx dass die Täter rechtsstaatliche, vorhersehbare Konsequenzen abbekommen:
#MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Rechtsstaat
Na, #BadenWürttemberg, wollen wir da wirklich hinter #Bayern zurückstehen?
#DigitaleSouveränität würde auch unserem Bundesland sehr gut stehen, denke ich!
#JuraBubble #Justiz #Microsoft #Linux #OpenSource #Recht #Rechtsstaat #Justiz #Unabhängigkeit #Trump #Gates #Özedemir #Grüne
Wenn #Überwachungskapitalismus und #Überwachungsstaat zusammenwachsen
Die #Werbeindustrie hat den größten #Überwachungsapparat der #Geschichte geschaffen. Jetzt zeigt unsere neue Recherche: Auch die deutsche #Polizei bedient sich daran und unterläuft dabei den #Rechtsstaat. So schafft man Unsicherheit im Namen der Sicherheit. Ein Kommentar.

Die Werbeindustrie hat den größten Überwachungsapparat der Geschichte geschaffen. Jetzt zeigt unsere neue Recherche: Auch deutsche Polizeibehörden bedienen sich daran und unterlaufen dabei den Rechtsstaat. So schafft man Unsicherheit im Namen der Sicherheit. Ein Kommentar.