KielKontrovers BlogRatsversammlung stimmt Letter of Intent zu: Detailverhandlungen zum Standortdialog starten
https://www.kiel.de/de/politik_verwaltung/meldung.php?id=143593
Ich konnte leider nicht den Punkt 10.15 verfolgen. Wurde einfach nur bestätigt oder gab es eine Überraschung? Reden?
#mfg5 #rvkiel Diese Debatte um den LOI ist einfach nur redundant. Zum Großteil wiederholen alle das bereits Gesagte und dsz kommt, dass viele außerhalb der Ratsversammlung liegt. Das sind da auch nur viele warme Worte. Zudem die Frage, warum die Sonnenscheinstadtteile jetzt wieder mehr Aufmerksamkeit bekommen als das Ostufer?
Björn ThoroeWir wollen prüfen lassen, ob sich in Kiel ein ganzjähriger „Jahrmarkt“ lohnt, vergleichbar etwa mit dem Tivoli in Kopenhagen. Ein Tourismuskonzept, welches sich im wesentlichen alleine darauf beschränkt, dass Kreuzfahrtreisende von und zu ihren Schiffen rollkoffern, ist nämlich keins. 🧵(4/5)
#Kiel #Tourismus #Kommunalpolitik #Ratsversammlung #RvKiel (/t)
Da die letzte Ratsversammlung unseren Antrag vertagte, wird erst heute darüber entschieden: Die Hausboote der #Schwentineflotte, die seit über 25 Jahren im Plüschowhafen liegen, sollen verschwinden. So möchte es die Bundeswehr, sollten sie das MFG5-Gelände wieder übernehmen.
Egal, wie es mit dem MFG-5-Gelände weitergeht: die Schwentineflotte braucht eine gesicherte Zukunft! 🧵(3/5)
#Kiel #MFG5 #Wik #Bundeswehr #Kommunalpolitik #Ratsversammlung #RvKiel (/t)
https://bjoern-thoroe.de/2026/eine-zukunft-fuer-die-schwentineflotte/
Die Bezahlkarte ist ein teures bürokratisches Monstrum und ein Angriff auf die Würde der Betroffenen. Wir begrüßen, dass die Landesebene eine Opt-Out-Option für Kommunen einführen möchte und Kiel dann hoffentlich dieser Option folgt. 🧵(5/5)
#Kiel #Bezahlkarte #Kommunalpolitik #Ratsversammlung #RvKiel (/t)
https://bjoern-thoroe.de/2026/opt-out-option-zur-bezahlkarte-einfuehren/
Ab 16 Uhr tagt heute die Ratsversammlung. Diese könnt ihr bei Kiel TV live verfolgen, zu sehen in den lokalen Kabelnetzen oder hier im Livestream: https://www.oksh.de/ki/sehen/kiel-tv-livestream-2-2/
Unsere Anträge als Ratsfraktion Die Linke/Die Partei möchte ich euch in folgendem Thread kurz vorstellen. 🧵(1/5)
Heute wird es in der Ratsversammlung hauptsächlich um den sogenannten Standortdialog zwischen der Stadt und der Bundeswehr zum MFG5-Gelände.
Wir haben einen Antrag eingebracht, die Verhandlungen neu zu starten. Diesmal dann bitte auch erst, nachdem die Verwaltungsspitze juristische Expertise zu offenen Rechtsfragen eingeholt hat. 🧵(2/5)
#Kiel #MFG5 #Wik #Bundeswehr #Kommunalpolitik #Ratsversammlung #RvKiel (/t)
https://bjoern-thoroe.de/2026/alternativantrag-zum-standortdialog-lhk-bund/
Einwohner*innen haben das Recht, über die #Ratsversammlung Fragen an die Verwaltung zu stellen. Es gibt dazu Regeln & Ausnahmen, die in der Geschäftsordnung festgehalten sind, etwa, um ständige Wiederholungen zu verhindern.
Wenn aber gerade in der Ratsversammlung heute, die sich hauptsächlich mit dem Standortdialog zum #MFG5-Gelände befasst, keine Fragen zum Thema zugelassen werden, ist das mindestens politisch ungeschickt.
#Kiel #Kommunalpolitik #RvKiel (/t)
https://bjoern-thoroe.de/2026/standortdialog-kein-wegducken-vor-einwohnerinnenfragen/
#MFG5-Beschluss in Kiel: Wie ein Grüner die Abstimmung verhindern will
Das muss wohl dieser Alterswahnsinn sein. Also mal konkret, es gibt da jetzt einen Antrag, den kann die Ratsversammlung beschließen oder nicht, bzw, es können auch Alternativanträghe gestellt werden. Aber was ist das bitte mit "verhindern, das darüber abgestimmt wird"?