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Reul warnt vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt - Hubu.de - News & FreeMail

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul zeigt sich angesichts einer möglichen AfD-Landesregierung nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt alarmiert. "Die AfD zeigt in Sachsen-Anhalt, was sie unter Regieren versteht: Gefolgsleute statt Fachleute", sagte der CDU-Politiker dem "Stern".

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Hubu.deMay 10
#news ⚡ Reul warnt vor AfD-Regierungsbeteiligung in Sachsen-Anhalt: Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) blickt mit Sorge auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anha... https://hubu.de/?p=325561 | #reul #sachsenanhalt #hubu
Reul warnt vor AfD-Regierungsbeteiligung in Sachsen-Anhalt - Hubu.de - News & FreeMail

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) blickt mit Sorge auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt. "Eine Partei, die in Teilen rechtsextreme Gedanken pflegt und sich offen russlandfreundlich positioniert, stellt ein erhebliches Risiko für die innere und äußere Sicherheit dar", sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt".

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WDR (inoffiziell)May 10
Vorwürfe gegen NRW-Innenminister Reul • Hantavirus: Kreuzfahrtschiff erreicht Teneriffa • Muttertag wird international gefeiert.#WDR #GutenMorgen #GuMo #NRW #Innenminister #Reul #Vorwürfe #Muttertag #Hantavirus #Kreuzfahrtschiff
Nachrichtenüberblick für NRW: Vorwürfe wegen Amtsführung von Innenminister Reul
Guten Morgen, NRW | Der Nachrichtenüberblick

Vorwürfe gegen NRW-Innenminister Reul • Hantavirus: Kreuzfahrtschiff erreicht Teneriffa • Muttertag wird international gefeiert.

WDR
WDR (inoffiziell)May 6
Das Amt war beinahe ein Streitfall zwischen den NRW-Regierungsparteien. Doch jetzt wählte der Landtag die neue Polizeibeauftragte.#WDR #UnabhängigePolizeibauftragte #Polizei #Reul #NRW
Polizeipräsidentin aus Krefeld wird unabhängige Ansprechpartnerin für Bürger und Beamte
Für Bürger und Beamte | Landtag wählt neue NRW-Polizeibeauftragte

Das Amt war beinahe ein Streitfall zwischen den NRW-Regierungsparteien. Doch jetzt wählte der Landtag die neue Polizeibeauftragte.

WDR
WDR (inoffiziell)Apr 28
Das Amt war beinahe ein Streitfall zwischen den NRW-Regierungsparteien. Jetzt steht fest, wer Polizeibeauftragte wird.#WDR #UnabhängigePolizeibauftragte #Polizei #Reul #NRW
Polizeipräsidentin aus Krefeld soll unabhängige Ansprechpartnerin für die Polizei werden
Krefelder Polizeipräsidentin | Mecklenbrauck wird NRW-Polizeibeauftragte

Das Amt war beinahe ein Streitfall zwischen den NRW-Regierungsparteien. Jetzt steht fest, wer Polizeibeauftragte wird.

WDR
aiquezApr 20

@GrueneVictoria @jesterchen @SheDrivesMobility @lfdi_rlp

es wäre vllt angebracht auch in #NRW über so etwas nachzudenken ?!?

was der #Palantir _#Karp sich in seinem "neuen" Buch zusammen reinmt ist ja höchst bedenklich ..

Wer ruft #REUL an ?!?

Piratenpartei NRWApr 20
Verfassungswidriger Angriff auf die Freiheit und den Datenschutz geplant:
#cdU -Innenminister #Reul tritt erneut #Grundrechte mit Füßen und arbeitet an einer anlasslosen #Überwachung der Bürger:innen.
https://netzpolitik.org/2026/automatisierte-datenanalyse-in-nrw-palantir-gesetz-nicht-verfassungskonform/
Dass wir #PIRATEN so was ablehnen, müssen wir nicht betonen, oder?
Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform

Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßigkeit der Norm, die den Einsatz von Palantir-Software erlaubt. Der NRW-Innenminister Herbert Reul liebäugelt mit Palantir-Alternativen.

netzpolitik.org
Ralf S. aus H.Apr 20

Sofortiger Stopp von Palantir und vergleichbaren Vorhaben von Herrn Reul und Neubewertung von Schutz der Bürgerrechte.
#Palantir #Reul

https://netzpolitik.org/2026/automatisierte-datenanalyse-in-nrw-palantir-gesetz-nicht-verfassungskonform/

Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform

Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßigkeit der Norm, die den Einsatz von Palantir-Software erlaubt. Der NRW-Innenminister Herbert Reul liebäugelt mit Palantir-Alternativen.

netzpolitik.org
WDR (inoffiziell)Apr 20
Erstmals seit 2022 ist die Zahl der Straftaten in Deutschland rückläufig. Auch in NRW registrierte die Polizei weniger Delikte.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Kriminalitätsstatistik #Kriminalstatistik #Innenminister #Reul #CDU
Kriminalstatistik zeigt weniger Verbrechen in NRW, doch Tötungs- und Sexualdelikte steigen
Kriminalstatistik: 2025 mehr Tötungs- und Sexualdelikte in NRW

Erstmals seit 2022 ist die Zahl der Straftaten in Deutschland rückläufig. Auch in NRW registrierte die Polizei weniger Delikte.

WDR
Sebastian LasseApr 17

#Polizeigewalt

In #Bochum soll der Schuss auf ein 12-jähriges Mädchen durch die Polizei offenbar vertuscht werden.

Die beiden Beamten vonn Herrn Bert #reul sind trotz Verfahren wieder im Dienst.
Der Anwalt erhält keine Akteneinsicht.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/schuesse-zwoelfjaehrige-anwalt-neue-vorwuerfe100.html

/ disclaimer
persönlich habe ich in NRW Prozesse wegen der Polizei gewonnen. Es läuft unterhalb der Menschenwürde und braucht echt Durchhaltekraft.

Polizeischüsse auf Zwölfjährige in Bochum: Anwalt erhebt neue Vorwürfe

Mitte November wurde eine Zwölfjährige in Bochum durch Polizeischüsse schwer verletzt. Ihr Anwalt erhebt nun neue Vorwürfe.

WDR