#Behandlungsfehler #MedizinischerDienst #Gutachten #Patientenrechte #Krankenhäuser #Mediziner #Humanisten #Gegeneinander #Miteinander #Füreinander #Objektiv #Subjektiv #Juristen #Einkommen #Berichterstattung #Privatrechtlich #ÖffentlicheFürsorge #Gemeinwesen #Verantwortung #Geld

Dabei wird nicht angegeben, ob es sich um privatrechtlich geführte Krankenhäuser handelt, oder um Krankenhäuser in öffentlicher Hand. Aber genau das wäre doch mal interessant.

• Wo ist der Leistungsdruck auf die Mediziner (das medizinische/pflegerische Personal) höher und damit auch belastender?
• Hat das Auswirkungen auf die (Behandlungs-)Fehlerquoten?

Auch hier, im öfftl-rechtl. Rundfunk, wird die Stärkung von Patientenrechten gefordert: mdr.de/nachrichten/deutschland…

Obige Fragen werden nicht gestellt.

Patientenrechte zu stärken ist generell gut, wenn klar ist gegen wen. Also gegen die jeweilige Institution, welche die Mediziner angestellt hat, oder gegen die Ärzte selbst.

#Renaissance des 12. #Jahrhundert.
#Entdeckung der #Florentina

#Entwicklung der #Juristenausbildung in #Bologna;
#Verbreitung #römischen #Rechts über #Universitätsgründungen;
-> #Geltung ist dem #Bildungsgut #nachgelagert: #Theoretische #Rezeption;

#Universitas: #Römische #privatrechtliche #Gesellschaftsform;
#Universität als #staatliche #Einrichtung erst im 18. Jhd.

#Zeittafel

#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Löschung von #Videos aufgrund von #Verstoßes gegen #Richtlinien der #Plattform #Youtube als #Beschneidung des #Rechts auf #freie #Äußerung von #Meinung;

#Plattform für #Infrastruktur, auf der sich #Öffentlichkeit abspielt; #Privatrechtlicher #Anbieter einer #Dienstleistung, mit#Vertragsbedingungen iSv #AGB #festlegen darf.

#Landgericht #Köln #Aktenzeichen 28 0 351/21; #Meinungsäußerung;

#SZ, 13.10.21, #Medien, S.27, Moritz #Baumstieger, Claudia #Tieschky - Die grobe Art

#Unterscheidung von #Willenserklärung, #Realakt und #Geschäftsähnlich​e #Handlung;

#Willenserklärung bzw. #privatrechtlicher #Rechtsakt: #Äußerung eines auf einen #Rechtserfolg #gerichtet​en #Willen;

#Realakt: #Rechtserfolg #kraft #Gesetz​es bei #Erfüllung von #Bedingungen, #unabähngig von der #Erklärung eines #Willens;

#Geschäftsähnlich​e #Handlung: #Rechtsfolge der #Willensäußerung / #Mitteilung #muss nicht #gewollt sein.

#Brox, #Walker: #Allgemein​er #Teil des #BGB, S. 48f.

#Hotellerie / #Gastronomie

#Fragerecht des #Arbeitgeber​s nach dem #Impfstatus; #Perspektive der #Abwendung #schlimm​ster #Überwachungsphantasie

Während für die #Gäste #Auskunftspflicht besteht, um überhaupt #Zugang zum #privatrechtlich​en #Angebot zu #bekommen, darf durch das #Fehlen einer #Auskunftspflicht an den #Impfstatus auch keine #Konsequenz an diesen für #Angestellt​e #geknüpft werden.

#Überwachung; #Organisationszwang

#SZ, 04.09.2021, #Wirtschaft, S.21, Sind hier alle #geimpft?

#Eigentumsgarantie
Art. 14 #GG

#Nassauskiesungsbeschluss #BVerfGE 58, 300

#Gesetzgeber hat den #Auftrag eine #Eigentumsordnung zu #schaffen, die #privaten #Interessen des #Einzelnen, als auch denen der #Allgemeinheit #gerecht wird.

#Privatrechtlichen #Eigentumsvorschriften kommt im #Rahmen des Art. 14 #GG kein #Vorrang zu.

#Institutsgarantie

#Vorlesung 14,1
#Grundrechte #Nußberger