Von Berlusconi zu Meloni | bpb.de

Wie lässt sich der Aufstieg der extremen Rechten an die Spitze der italienischen Regierung erklären? Michael Braun untersucht die Strategien der rechten Parteien und die Schwäche der Opposition.

Neuerfindung des Faschismus

Neuerfindung des Faschismus

Italien als Lehrstück für Europa: Gesellschaft als Beute

Italien ist keine Demokratie mit einer rechten Regierung, sondern ein Musterbeispiel für das Zusammenspiel von postdemokratischem Neoliberalismus und Faschisierung der Gesellschaft. In der EU wird diese Entwicklung weitgehend ignoriert – auch weil es der Regierung Meloni noch gelingt, nicht alle Elemente ihrer Machtergreifung deutlich sichtbar werden zu lassen. Über die verschlafene mitteleuropäische Presse kam, jedenfalls dort, wo sie noch Reste von sozialem Gewissen aufweist, die jüngste Nachricht aus dem (post-)faschistischen Italien wie ein kleiner Gruselschock: Per SMS hat die Regierung Giorgia Melonis Hunderttausenden Menschen mitgeteilt, dass sie von jetzt an keinen Anspruch auf den „reddito di cittadinanza“, das Bürgergeld, als Sozialleistung ... mehr lesen / lire plus →

Faschismus gegen Seenotrettung

Dass Meloni den Bundestagsbeschluss zur Seenotrettung nicht stoppen konnte, erleichtert. Doch durch die deutsche Politik in Brüssel kommt der Postfaschismus durch die Hintertür.