RE: https://norden.social/@dirk_wagner_/116012255090006622

Deutsche Politik seit der #Kleiko #Blackrot immer mehr wie Realsatire. Echte Probleme sind zu komplex, dann macht die #CSUkorrupt eben Scheinwelt mit Umverteilung für Bayern. Dass ihm das der Rest der #CDUCSUkorrupt durchgehen lässt ist tragisch. Der ganze ideologisch motivierte Größenwahn vom Söderseppel erinnert stark an den Kinderbuch-Klassiker: "#Räuberhotzenplotz und die Mondrakete". Auch dort: wer sich vom hochtrabenden Mondplänen täuschen lassen will, ist am Ende der Dumme...

#Scheinlösung #Politiksimulation #soder_fordert #MarkusSoeder #HörtAufMitDemScheiss #SoSteigertManPolitikverdrossenheit

2/2 Nicht mal mehr #Politiksimulation.
Nicht mal mehr #Rolleenspiel. Wer nach 132 Tagen nicht mal seine eigene Existenz sortiert bekommt, sollte aufhören, so zu tun, als ginge es um politische Arbeit. Das ist gelebte #arbeitsverweigerung, der #Piraten aus Hamburg. #Piratenpartei

Ist #Bayern nun das #Florida oder #Texas von Deutschland?

Zweimal Trump scheinen sie an der Landesspitze jedenfalls schon zu haben.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerns-klimaziel-im-kabinett-schon-vor-wochen-gekippt,UZOjOCN

#Söder #Aiwanger #politiksimulation

Bayerns Klimaziel im Kabinett schon vor Wochen gekippt

Bayerns Regierung hat schon im Herbst die Abkehr vom eigenen Klimaziel beschlossen: Klimaneutralität erst 2045 statt 2040. Ministerpräsident Söder hatte es öffentlich nur infrage gestellt. Die Staatskanzlei spricht von einem "internen Beschluss".

BR24
"Bereits jetzt gelten 2,5 h Arbeitsweg für 6 h Arbeit als 'zumutbar'. Dass künftig ein Arbeitsweg von 3 h einen nennenswerten Effekt haben soll, erscheint unwahrscheinlich." Es sei denn man nimmt den Medienrummel drumherum als Maßstab. #Bürgergeld #PolitikSimulation #Populismus #TaxTheRich

Verschärfungen beim Bürgergeld...
Auch Länder in denen die Linkspartei mitregiert sind nicht von den unsinnigen Novellierungen der Polizeigesetze gefeit. In Brandenburg will die Regierung trotz rückläufigen Tatzahlen Grundrechte massiv einschränken. https://www.taz.de/!5544878/ #noPAG #Politiksimulation #SicherheitsEsotherik
Kommentar Polizeigesetz in Brandenburg: Kontrollwahn im Kiefernwald

Wie in anderen Bundesländern soll auch zwischen Uckermark und Lausitz das Polizeiaufgabengesetz verschärft werden.