Oe24 meldet:

APA-CEO Clemens Pig soll neuer ORF-Chef werden

Zwei Wochen vor Ende der Bewerbungsfrist (!) gäbe es einen politischen Deal dafür. Obwohl die Regierung formell keine Kompetenz zur Besetzung dieses Postens hat.

#ORF #Österreich #AtPol #AutPol #Pol_At #AT_pol

Was der Wöginger-Prozess über die Praxis

"Das Finanzamt und das Telefon"

erläutert amüsiert mich schon sehr

#pol_at

Das Leben ist zu kurz, um sich Interviews mit Frau Bauer zu geben.

#pol_at

"Aus Justizkreisen ist zu hören: ja. Noch in diesem Jahr soll es einen Vorhabensbericht geben. Im Falle einer Anklage würden dann der ehemalige Bundeskanzler, seine engsten Berater sowie die Boulevard-Manager Wolfgang Fellner und Eva Dichand auf der Anklagebank Platz nehmen. Strafdrohung bis zu 10 Jahre."

#SüßesPopcorn #pol_at

@ulrich @materdraconis ich verwende für diejenigen meiner Posts, die Österreichspezifisch sind, immer den Hashtag #Österreich bzw. #Wien.

Und bei politischen News #AtPol, #pol_at oder #AutPol.

Marchetti (ÖVP) in Richtung FPÖ:

"Ich streit lieber mit den Neos darüber, was der bessere Lehrplan ist, als mit Ihnen über den EU-Austritt oder dass ich die Modellzüge des Büroleiters von Herrn Rosenkranz schönreden muss".

https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/XXVIII/NRSITZ/66?DEBATTE=150&DEBATTE_TEIL=1&TS=1772012057
#Österreich #AtPol #AutPol #Pol_at

66. Sitzung des Nationalrats vom 25. Februar 2026 | Parlament Österreich

66. Sitzung des Nationalrats vom 25. Februar 2026

"...und auch nicht wusste, wie es in den einzelnen acht anderen Ländern aussieht, da nur die Globalzahl aller übermittelt wurde."

Und 70 Jahre lang hat das in der 2. Republik niemanden genug gestört, um das zu ändern ! Wahnsinn!

https://orf.at/stories/3420652/

#Österreich #AtPol #Pol_At

Budget: Neue Regeln für Daten aus den Ländern

Erst im November des Vorjahres haben Daten aus den Ländern das Budgetdefizit auf einen Schlag steigen lassen. Das Finanzministerium musste damals eingestehen, dass dieses „deutlich höher als bislang erwartet“ ist. Künftig soll es solche Überraschungen nicht mehr geben: Mit Donnerstag liegt die neue Verordnung zur Gebarungsstatistik vor. Dahinter verbergen sich neue Regeln: Das Finanzministerium erhält Länderdaten nun monatlich.

ORF.at

"ÖVP-Intervention bei Krone-Herausgeber Christoph Dichand rund um das Tonband berichtete"

Das war mir neu.

#Pilnacek #Untersuchungsausschuss #pol_at

Ich frage mich ja was #Hanger seinem Kollegen #Wöginger damit durch die Untersuchungsausschuss-Blume sagen will

#Pol_at

"Ott sagte nichts"

#pol_at