Peter NeumannDec 18
Der neue Termin steht. Am 9. Januar 2026 geht der #Verkehrsentscheid #Berlin in die nächste entscheidende Runde. Das geplante Gesetz stößt auf Lob, aber auch auf Kritik. Experten sagen, ob und wie sie abstimmen.
#autofrei #Volksbegehren #Plebiszit https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/volksbegehren-fuer-weniger-autoverkehr-in-berlin-startet-im-januar-so-wollen-experten-abstimmen-li.10010619
Volksbegehren für weniger Autoverkehr in Berlin startet: So wollen Experten abstimmen

Der neue Termin steht. Am 9. Januar geht der Verkehrsentscheid in die nächste entscheidende Runde. Das geplante Gesetz stößt auf Lob, aber auch auf heftige Kritik. Eine Umfrage in Berlin.

Berliner Zeitung
OMNIBUS für Direkte DemokratieNov 7

Echte Demokratie kommt von unten. Deshalb sagen wir:

✳️ Keine Volksbefragungen, die von Regierungen inszeniert werden

✳️ Stattdessen: unabhängige, faire Bürgerbeteiligung

#DirekteDemokratie #DemokratieVonUnten #Volksbefragung #Bürgerbeteiligung #Mitbestimmung #Partizipation #Demokratie #Plebiszit #Bürgerentscheid #NOlympia #NOlympiaBerlin #NOlympiaMünche

Peter NeumannApr 1, 2025
Im Vergleich zu den flächendeckenden Maßnahmen, die das geplante #Plebiszit für ein autoreduziertes #Berlin vorsieht, muten die bisherigen punktuellen Einschränkungen ziemlich marginal an. #autofrei https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/volksbegehren-berlin-autofrei-jetzt-kommt-es-vor-dem-verfassungsgerichtshof-zum-showdown-li.2312122
Volksbegehren Berlin autofrei: Jetzt kommt es vor dem Verfassungsgerichtshof zum Showdown

Ein Gesetz soll das Autofahren im Stadtzentrum stark reduzieren. Der Senat hält es für verfassungswidrig. Nun muss der Verfassungsgerichtshof entscheiden.

Berliner Zeitung
Christophe NeffApr 21, 2024
Ein lesenswerter Meinungsbeitrag von #HedwigRichter in der #FAZ
"Wider das dauernde #Plebiszit
Die Suppenkasper sind über uns"
https://zeitung.faz.net/faz/feuilleton/2024-04-18/20a62e0e25e77f2695f3868992f94225/?GEPC=s9
Die Suppenkasper sind über uns

((( Klarname )))Jan 17, 2023
Vorschlag: Wir führen plebiszitäre Elemente ins Grundgesetze ein und hören auf, Direktmandate mit direkter Demokratie in Zusammenhang zu bringen, obwohl das in einer repräsentativen Demokratie völliger Nonsens ist.
#Wahlrecht #Bundestag #Plebiszit
SozialweltenSep 26, 2021

#Hinweis auf die #Form eines #plebiszitär​en #Algorithmus: #Verengung von #Wahrnehmung auf etwas, was die meisten #Like​s bekomme und ein
#Vorschlag #undurchsichtig​er #Berechnung sei.

#Ideologie #Rechts: #Abkürzung von der #Irritation zur #Weltformel

#Plebiszit

#FAS, #Feuilleton, S. 38, #Interview Novina #Göhlsdorf mit Simon #Strick: #Arm​e #weiß​e #Männer

SozialweltenJun 1, 2021

#Plebiszit

#plebis #scitum: #Beschluss #nichtadeligen #Volkes;
#Anfänglich #Selbstgesetzgebung der #Plebejer als #Konzession an ihr #Selbstbestimmungsrecht

Kaum #Formbedürftig im #Unterschied zu #Leges / #Volksgesetz, die #Volksversammlung, #Magistrat und #Priesterschaft zur #Voraussetzung hatten. #Plebejer #zusammen #berufen war #praktischer

Seit 133 v.Chr.: #Mittel #revolutionärer #Politik

#Erleichterung der #Organisation

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte
#Avenarius, 7. Sitzung

schreier.coFeb 19, 2020

#tübingen #verkehr #bürgerapp #plebiszit #mühlstraße #radverkehr

Eine Mehrheit der befragten Tübinger spricht sich gegen ein Verbot des motorisierten Individualverkehrs in der Mühlstraße aus. Eine Sperrung zugunsten des Radverkehrs wird damit unwahrscheinlich - auch wenn der Gemeinderat nicht an das Ergebnis der Befragung gebunden ist.

Die Ergebnisse im Detail:

https://www.tuebingen.de/buergerapp

BürgerApp

Mit der BürgerApp können sich alle Einwohnerinnen und Einwohner Tübingens ab 16 Jahren an der politischen Willensbildung zu ausgewählten Themen beteiligen.