Bei #Infrastrukturvorhaben wie etwa Straßen haben sich die Regierenden in #Schleswig-Holstein schon länger auf beschleunigte #Planungsverfahren mit verkürzten Anhörungsverfahren verständigt. Künftig soll das auch für die Ausweisung von #Naturschutzgebieten gelten.

Massiv mehr Naturschutzgebiete...
Vier neue Naturschutzgebiete für Schleswig-Holstein

Vier neue Gebiete für den Naturschutz sind erst der Anfang: Auf welchen Anteil an der Landesfläche Schleswig-Holstein sich bis 2030 steigern will

shz.de

Berlin prüft noch mögliche Flächen für neue #Windräder, während #Brandenburg bereits das weltweit höchste #Windrad baut.

Acht mögliche Standorte könnten in der Hauptstadt 3,3 Prozent der Haushalte mit Strom versorgen. Die Auswertung von 2.600 Stellungnahmen zum Berliner #Planungsverfahren läuft. Brandenburgs neue Anlage soll ab 2026 rund 6.000 Haushalte versorgen – und ist fast so hoch wie der Berliner #Fernsehturm.

https://taz.de/Ernergiewende-/!6098187/

#Energiewende #Windenergie #Klimaschutz

Energiewende: Berlin, da weht doch noch was

Windräder könnten 3,3 Prozent der Haushalte in der Hauptstadt mit Strom versorgen. Doch während Berlin noch prüft, baut Brandenburg Rekordanlagen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
#news ⚡ Schnieder kündigt schnellere Planungsverfahren für Brücken an: Angesichts Tausender sanierungsbedürftiger Brücken hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) eine Vereinfachung der Planungs-... https://hubu.de/?p=283071 | #bruecken #planungsverfahren #schnieder #hubu
Schnieder kündigt schnellere Planungsverfahren für Brücken an - Hubu.de - News & FreeMail

Angesichts Tausender sanierungsbedürftiger Brücken hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) eine Vereinfachung der Planungs- und Genehmigungsverfahren angekündigt. "Wenn wir heute eine Brücke abreißen und am gleichen Ort eine neue errichten wollen, müssen wir ein komplettes, eigenes Planfeststellungsverfahren durchführen.

Hubu.de - News & FreeMail

This is #Bullshit¹⁰ !!!

Der #Bauturbo von #Geywitz / #VerenaHubertz [ #SPD ] hilft NICHT dabei, mehr #Sozialwohnungen auszuweisen !!

Das gibt das Deutsche #Planungsrecht überhaupt nicht her!

Der EINZIGE (legale) Weg #Investor_innen dazu zu zwingen, mehr gebundenen Wohnraum auszuweisen sind lange & aufwendige #Planungsverfahren. Und genau DIE soll der #Bauturbo ja überwinden.

Aber schön, dass es zum Bauturbo gratis einen #Lügenturbo dazu gibt. 🙄

https://www.spiegel.de/wirtschaft/immobilien-krise-zahl-der-sozialwohnungen-sinkt-weiter-a-5bba2899-ae89-4b82-b511-70439623d3f0

😒

Anfrage der Linken: Zahl der Sozialwohnungen erneut gesunken

Seit Mitte der Neunzigerjahre geht Deutschlands Bestand an Sozialwohnungen kontinuierlich zurück. Auch 2024 setzte sich dieser Trend fort. Helfen soll nun der angekündigte »Wohnungsbau-Turbo«.

DER SPIEGEL

Die aktuellen Debatten am zweiten Tag des November-Plenums im #ltrlp waren:

1️⃣ Wie können mehr #Frauen für die #Kommunalpolitik gewonnen werden?

2️⃣ Wie können Schüler:innen besser in #Deutsch werden?

3️⃣ Wie können #Planungsverfahren beschleunigt werden?

https://landtag-rlp.de/de/aktuelles/aktuelles-aus-dem-landtag/mehr-frauen-in-die-kommunalpolitik--aber-wie--19369

Nachricht

Schnellerer Ausbau von Brücken, Schienen und Straßen beschlossen

Schiene oder Straße? In der Ampelkoalition war die Planungsbeschleunigung im Verkehrsbereich lange heftig umstritten. Nun hat der Bundestag das Gesetz beschlossen. Von Torben Ostermann.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-planungsbeschleunigung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Verkehr #Planungsverfahren

Schnellerer Ausbau von Brücken, Schienen und Straßen beschlossen

Schiene oder Straße? In der Ampelkoalition war die Planungsbeschleunigung im Verkehrsbereich lange heftig umstritten. Nun hat der Bundestag das Gesetz beschlossen. Von Torben Ostermann.

tagesschau.de
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Baurecht bremst Wohnungsbauprojekte aus

Bislang konnten Freiflächen einer Gemeinde außerhalb des Siedlungsbereichs im beschleunigten Verfahren überplant werden (§ 13b BauGB) .....

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Verkehrsminister erhöht in Autobahn-Streit Druck auf Grüne | Bahnblogstelle

Im Koalitionskonflikt um beschleunigte Genehmigungsverfahren für Straßenbauprojekte fordert Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) die Grünen zum Nachgeben auf.

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Wissing legt neue Untersuchung im Koalitionsstreit um Straßenbau vor | Bahnblogstelle

Im Koalitionsstreit um schnellere Planungsverfahren im Verkehr pocht Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) weiterhin auf den Ausbau der Straße und untermauert dies mit neuen Zahlen.

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