@zukunftmobil genau auf diesen Überlegungen fussten ja schon seit den frühen 2000ern diverse Überlegungen zur Einführung von Fahrleistungs-abhängigen Mautgebühren für alle Fahrzeuge (differenziert nach Fahrzeugklasse) und auf allen Straßen (differenziert nach Orts- und Zeitklassen). Damit kann man flexibel die Einnahmen aus den bisherigen Quellen substituieren und gleichzeitig steuernd auf die Verkehrsauslastung einwirken. Aber der CSU Ansatz einer #PKWMaut hat das dikreditiert
@tagesschau @bundeskanzler für Vertrauen und Glaubwürdigkeit wäre es gut, wenn #Spahn und #Glöckner weg wären, #dobrindt sich wieder nur um #pkwmaut kümmern würde

#pkwmaut
#maskenaffare
#scheuer
#jensspahn
#vetternwirtschaft

PKW-MAUT
und
MASKENAFFÄRE:

Auch CSU-Mitglied Scheuer
hat 243 Millionen € Steuergelder
in den Sand gesetzt:
Und wurde NICHT dafür zur Verantwortung gezogen!

Passiert bei Jens Spahn das Gleiche?

#pkwmaut
#maskenaffare
#scheuer
#jensspahn
#vetternwirtschaft

PKW-MAUT
und
MASKENAFFÄRE:

Auch CSU-Mitglied Scheuer
hat 243 Millionen € Steuergelder
in den Sand gesetzt:
Und wurde NICHT dafür zur Verantwortung gezogen!

Passiert bei Jens Spahn das Gleiche?

Wenn mir noch ein "#Entscheidungsträger" deutscher Politik mit #hochsubventioniert|er #Chinaproduktion kommt, werd ich ihm eigenhändig die BMW-#Förderung von xhundert Millionen plus die halbe Milliarde aus #Scheuer|s Rohrkrepierer #PKWMaut #umdieOhren hauen.

Im Übrigen werden #Entscheidungen nicht getragen, sondern gefällt. Getragen wird #Verantwortung, aber diesen Term kennen die #Herrschaften ja nichtmal.

@BR24

Halb so schlimm, wenn die #Amigos aus #Bayern mal wen kritisieren. Die sollten erst mal vor der eigenen Haustür kehren, ob #dobrindt oder #scheuer , da gäbe es so einige und einiges, was dort unter den Tusch gekehrt wird.

Ich sag nur #PKWMaut 🙄

RE: https://mstdn.social/@klimareporter/115614802724039320

»"Eine #PkwMaut stabilisiert die Infrastrukturfinanzierung unabhängig von der Haushaltslage und ermöglicht eine fairere Kostenverteilung", sagte Vera Huwe vom Dezernat Zukunft. […]

Neben Maut und Krediten benennt die Analyse weitere mögliche Einnahmequellen: an ökologischen Kriterien orientierte Reformen von #KfzSteuer, #Dienstwagenprivileg und #Entfernungspauschale sowie Beiträge von Unternehmen, die vom #ÖPNV indirekt profitieren. […]

Eine Pkw-Maut solle dazu genutzt werden, zusätzliche Mittel für den öffentlichen Verkehr und die #Schiene zu schaffen. Sie müsse aber ökologisch und sozial ausgerichtet werden, also etwa #SUVs stärker belasten als Kleinwagen und E‑Autos mehr begünstigen als Benzin- und Dieselfahrzeuge."«

#Verkehrswende #ExterneKosten #WahreKosten #Kostenwahrheit #Autoverkehr #AttraktiverÖPNV

@jens @ArneBab @deutschlandfunk geht.mir.genauso.

#Lindner's #Sabotage wird nur von der offenen #Rechtswidrigkeit und #Verfassungsfeindlichkeit von Aktionen seitens #CDU / #CSU'lern wie #Dobrindt getoppt.

  • Unter anderem #IllegaleGrenzkontrollen bei denen ich mir wünsche dass Leute diese konsequent aisweichen und öffentlich vor warnen.

#Freizügigkeit ist ein nicht verhandelbares #Menschenrecht und die @Bundesregierung täte gut daran #Entscheider*innen für offe.sichtlich rechtswidrige Aktionen persönlich in Regress zu nehmen, denn egal ob #Scheuer (#PKWmaut), #Spahn (#Maskendeals) oder Dobrindt (#illegaleGenzkontrolle|n) die rechtswidrigkeit ist so offensichtlich dass "#Amtshaftung" nicht greifen darf!

#DEpol #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #NotLegalAdvice #Sarkasmus #Kommentar

@why_not ja, und deshalb hoffe ich dass das Urteil umso härter ausfällt und jene #Entscheider*innen in der #Politik persönlich in Regress genommen werden denn die #Rechtswidrigkeit ist wie bei #PKWmaut & #IllegaleGrenzkontrollen abzusehen und daher greift "#Amtshaftung" fenauso wenig wie wenn Amtsträger*innen in Uniform Straftaten begehen!

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Wenn man mit dem Auto nach CZ fährt, braucht man eine eVignete.
Diesel/Benzin kostet voll, Biomethan & Erdgas weniger als die Hälfte, Plug-In Hybrid weniger als ¼ des Preises.
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Wow. Einfach nur wow.
Eat this Andi Scheuer

#eauto #electriccar #wasserstoffauto #cz #czechrepublic #beSCHEUERt #pkwmaut