KHAG in Kraft: Planungssicherheit für Krankenhausreform der Länder
Minister Philippi begrüßt Inkrafttreten des Krankenhausreformanpassungsgesetzes – Kritik an Kopplung von Pflegequoten und MD-Prüfung
#KHAG #KLAAS #Krankenhausplanung #Krankenhausreform #Leistungsgruppen #Niedersachsen #Pflegepersonaluntergrenzen

https://www.medconweb.de/blog/gesundheitspolitik/khag-inkrafttreten-krankenhausreform-planungssicherheit-2026/

KHAG in Kraft: Planungssicherheit für Krankenhausreform der Länder

Das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) ist am 15.04.2026 in Kraft getreten. Erfahren Sie alles zu Leistungsgruppen, Pflegeuntergrenzen und Ministerkommentar.

medconweb.de

KHAG präzisiert LOPS-Richtlinie 3.0
Kaysers Consilium berichtet über Änderungen bei Leistungsgruppen und Facharzt-Anrechnung
#KHAG #Krankenhausreform #Leistungsgruppen #LOPS #Medizincontrolling #Pflegepersonaluntergrenzen #PpUGV #Qualitätskriterien

https://www.medconweb.de/blog/finanzierung/mdk/khag-praezisiert-lops-richtlinie-3-0/

KHAG präzisiert LOPS-Richtlinie 3.0

KHAG präzisiert LOPS-Richtlinie 3.0: Änderungen bei Leistungsgruppen, Facharzt-Anrechnung und PpUGV mit Folgen für Kliniken.

medconweb.de
Pflege-Alarm in Niedersachsen: Reform droht vielen Klinikstandorten

Philippi warnt eindringlich: Pflegepersonal-Untergrenzen in der Reform könnten jede zweite Klinik in Niedersachsen treffen und ihre Existenz bedrohen.

DieNiedersachsen.de
"Nach dem Kabinettsbeschluss zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (#KHAG) sollen die #Pflegepersonaluntergrenzen (#PpUG) nicht mehr als #Qualitätskriterium in der Leistungsgruppensystematik gelten.
'Damit verliert die #Pflege an Bedeutung in der Qualitätsbewertung von Krankenhausleistungen', sagt DPR-Präsidentin Christine Vogler."
#Pflegepolitik
https://deutscher-pflegerat.de/profession-staerken/pressemitteilungen/ohne-pflege-in-den-leistungsgruppen-droht-qualitaetsverlust-im-krankenhaus
Deutscher Pflegerat - Pressemitteilungen

Entwurf zur #Krankenhausreform

Kritisch sieht der #SoVD "die Streichung der Erreichbarkeitsvorgaben sowie die Streichung der Berücksichtigung der #Pflegepersonaluntergrenzen.
Die Strukturreform der Krankenhausversorgung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die aus Steuermitteln zu finanzieren ist. Die Länder müssen "endlich ihrer Verantwortung für die Investitionskosten der #Krankenhäuser gerecht werden, der sie seit Jahren nicht nachkommen.“

#Pflegepolitik

https://www.sovd.de/aktuelles/meldung/stellungnahme-zum-referentenentwurf-zum-krankenhausreformanpassungsgesetz-khag

Stellungnahme zum Referentenentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG

SoVD-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG)

Vor der Kabinettsentscheidung zur #Krankenhausreform fordert #verdi Nachbesserungen.

Die #Pflegepersonaluntergrenzen sollen als Qualitätskriterium erhalten bleiben. Werden sie gestrichen, gefährdet das die #Versorgungssicherheit.

Zudem kritisiert die #Gewerkschaft die geplante #Vorhaltefinanzierung. Sie müsse unabhängig von Fallzahlen erfolgen und alle #Personalkosten vollständig abdecken.

https://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++cd983e7c-8d64-11f0-8f7a-b3c7a0a5d277

#Gesundheitspolitik #Pflege #Gesundheitswesen #Patientensicherheit

Krankenhausreform: ver.di fordert deutliche Nachbesserung und Beibehaltung der Pflege-Personaluntergrenzen als Qualitätskriterium

Wichtig sei insbesondere die vollständige Refinanzierung der Personalkosten.

„Das #Gesundheitsministerium des Landes #Brandenburg spricht sich gegen die geplante Streichung der #Pflegepersonaluntergrenzen im Rahmen des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (#KHAG) aus. Die Pflegepersonaluntergrenzen (#PpUGV) legen fest, wie viele examinierte Pflegefachpersonen mindestens auf bestimmten Krankenhausstationen eingesetzt werden müssen. Sie gelten seit 2019 und sollen #Patientensicherheit und Arbeitsbedingungen verbessern.“
#Pflegepolitik
https://www.bibliomed-pflege.de/news/brandenburg-gegen-streichung-der-pflegepersonaluntergrenzen
Krankenhausreform - Brandenburg gegen Streichung der Pflegepersonaluntergrenzen

Brandenburgs Gesundheitsministerium warnt vor der Streichung der Pflegepersonaluntergrenzen im KHAG. Die Vorgaben gelten als wichtiges Instrument, um Pflegequalität und Patientensicherheit zu garantieren.

Online-Portal für professionell Pflegende

„Der Deutsche Pflegerat (#DPR) hat vor einer gravierenden Verschlechterung der pflegerischen Versorgung in deutschen Krankenhäusern gewarnt. Hintergrund ist der Referentenentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (#KHAG), der vorsieht, die #Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (#PpUGV) als Qualitätskriterium bei der Festlegung von Leistungsgruppen vollständig zu streichen.“

Kommentar:
Ich bin #Pflegefachperson und spüre Fluchtreflex.
#Pflegepolitik
https://www.bibliomed-pflege.de/news/pflegepersonaluntergrenzen-pflegerat-warnt

Pflegepersonaluntergrenzen vor dem Aus - Deutscher Pflegerat warnt vor Qualitätsverlust in Kliniken

Der Deutsche Pflegerat kritisiert die geplante Streichung der Pflegepersonaluntergrenzen aus der Krankenhausreform. Die Maßnahme gefährde Patientensicherheit und Pflegequalität.

Online-Portal für professionell Pflegende

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Pflegepersonaluntergrenzen jetzt auch für #Notaufnahmen

Mitzeichnungen: 239
Es fehlen noch 29761 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 11.08.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_17/Petition_181409.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Pflegepersonaluntergrenzen jetzt auch für #Notaufnahmen

Mitzeichnungen: 7
Es fehlen noch 29993 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 11.08.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_17/Petition_181409.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss