Show threadOliver đź‘”May 18, 2022
@linksfraktion Ă„hm... weder noch. Ich bevorzuge jenes Modell, welches das #Bundesverfassungsgericht 2020 beschlossen hat.
Wenn schon Neuordnung, dann das Modell von #HellingPlahr, #Lauterbach & #PetraSitte.
Diese Kopplung an Bedingungen ("Unheilbar krank" u. ä.) ist ein beispielloser Eingriff in die Würde und Autonomie des Menschen, die vor Gericht ohnehin wieder gekippt würde.
#Sterbehilfe
https://www.tagesspiegel.de/politik/niemand-muss-helfen-aber-jeder-darf-diese-abgeordneten-wollen-die-sterbehilfe-erleichtern/26866222.html
Diese Abgeordneten wollen die Sterbehilfe erleichtern

Wer anderen beim Selbstmord hilft, bleibt in Deutschland zwar straffrei – bewegt sich aber in einer rechtlichen Grauzone. Einige Politiker wollen das ändern.

netzpolitik.orgJun 30, 2017
WLAN-Gesetz: Bundestag schafft Störerhaftung endlich ab, ermöglicht aber Netzsperren – https://netzpolitik.org/2017/wlan-gesetz-bundestag-schafft-stoererhaftung-endlich-ab-ermoeglicht-aber-netzsperren/ #WLAN-Störerhaftung #KonstantinvonNotz #LarsKlingbeil #Netzsperren #offeneNetze #offeneswlan #freieswlan #PetraSitte #Netze
netzpolitik.orgJun 30, 2017
Bundestag beschließt Netzwerkdurchsetzungsgesetz – https://netzpolitik.org/2017/bundestag-beschliesst-netzwerkdurchsetzungsgesetz/ #ElisabethWinkelmeier-Becker #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #DeutscherBundestag #AlexanderHoffmann #meinungsfreiheit #Öffentlichkeit #LarsKlingbeil #RenateKünast #PetraSitte #HeikoMaas #NetzDG
netzpolitik.orgJun 27, 2017
Bundesregierung mauert bei Kleinen Anfragen – https://netzpolitik.org/2017/bundesregierung-mauert-bei-kleinen-anfragen/ #Linkschleuder #KleineAnfrage #PetraSitte