Mastodawn

Ja, im aktuellen SPIEGEL werden auch die drei in der Rentenkommission mitwirkenden MdB Pascal Redding (CDU), Annika Klose (SPD) und Florian Dorn (CSU) ausdrücklich gewürdigt.

Hätte der Bundestag selbst diese Kommission eingesetzt und begleitet, dann wäre mein Unbehagen über die Dominanz der Parteivorsitzenden gegenüber der gewählten Legislative deutlich geringer.

Ich hätte als Demokrat & Fan des Grundgesetzes wieder so gerne ein "echtes" Parlament! Derzeit ignorieren aber Parteivorsitzende sogar Bundestagsbeschlüsse, die sie selbst mitgestaltet haben...

#Rentenkommission #Parteivorsitzende #Bundestag #MdB #Redding #Klose #Dorn #CDU #SPD #CSU #Legislative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-krise-des-deutschen-bundestag-der-genozid-an-den-jesiden/

Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum

Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.

Natur des Glaubens

Michael Blume Nov 16, 2025

Genau, @Erika - Markus #Söder ist zwar #Ministerpräsident & #CSU - Parteivorsitzender, aber eben kein Abgeordneter des deutschen #Bundestag.

Aus meiner Sicht sind #Parteivorsitzende & deren Runden wie der im #Grundgesetz nicht vorgesehene #Koalitionsausschuss gegenüber dem #Parlament viel zu mächtig geworden. Das hat in einer #Fernsehdemokratie ab 1961 einigermaßen funktioniert, aber es geht in einer digitalen #Demokratie einfach nicht mehr gut. Meine ich. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens

Michael Blume Jun 8, 2025

@bair

Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

@JamesBont https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html

Art 21 GG - Einzelnorm

Show thread

Michael Blume Jun 8, 2025

@michaelgiesler

Ich vermute den Grund für den weltweiten (!) Verfall der #Legislative (Parlamente) in der #Publikative. Schon die elektronischen #Massenmedien des #Fernsehen & #Radio förderten die #Personalisierung von #Politik auf #Parteivorsitzende. Antisoziale #Konzernmedien befeuern durch #Neurohacking die #Polarisierung der #Konkurrenzdemokratie bis zum Zusammenbruch… Das gilt für die #USA 🇺🇸 noch stärker als für #Deutschland 🇩🇪, die #EU 🇪🇺, #Türkei 🇹🇷, #Israel 🇮🇱 usw. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/biohacking-und-neurohacking-mit-je-drei-aktuellen-beispielen/

Biohacking und Neurohacking mit je drei aktuellen Beispielen

Dr. Michael Blume erklärt die nach seiner Auffassung zentralen Begriffe des Bio- und Neurohackens mit insgesamt sechs globalen Beispielen.

Natur des Glaubens

Hubu.de Apr 12, 2025

#news ⚡ Wagenknecht will vorerst weiter Parteivorsitzende bleiben: Sahra Wagenknecht will vorerst weiter Parteichefin des von ihr gegründeten BSW bleiben."Ich habe anderthalb Jahre meines Lebens in die... https://hubu.de/?p=274409 | #parteivorsitzende #wagenknecht #hubu

Wagenknecht will vorerst weiter Parteivorsitzende bleiben - Hubu.de - News & FreeMail

Sahra Wagenknecht will vorerst weiter Parteichefin des von ihr gegründeten BSW bleiben. "Ich habe anderthalb Jahre meines Lebens in dieses Projekt investiert", sagte sie dem "Spiegel".

Hubu.de - News & FreeMail

[email protected]Mar 20, 2025

An: Friedrich #Merz, Markus #Söder ( #Parteivorsitzende #CDU, #CSU ), Lars #Klingbeil, Saskia #Esken ( #Parteivorsitzende #SPD ), alle #Koalitionsverhandler*innen.

#Deepfakes von echten

Verbietet das Fälschen von Menschen! Rettet die #Demokratie vor #Deepfakes und manipulativen #Bots!

Durch #KünstlicheIntelligenz kann man Texte, Bilder, Töne und Videos erstellen, die für Laien kaum noch als Fälschung erkennbar sind.

https://weact.campact.de/petitions/deepfakes-verbieten?source=rawlink&utm_medium=recommendation&utm_source=rawlink&share=5bb0a605-f7c5-4b18-bd45-00396bd3230c

Deepfakes von echten Menschen verbieten!

Wusstest Du, dass Deepfakes & Bots unsere Demokratie bedrohen? ❌ KI-Fakes verbreiten Desinformationen, täuschen Menschen und schaden unserer Demokratie. Ein Verbot ist überfällig! Jetzt WeAct-Petition unterzeichnen ✍️ & teilen!

WeAct

[email protected]Mar 20, 2025

An: Friedrich #Merz, Markus #Söder ( #Parteivorsitzende #CDU, #CSU), Lars #Klingbeil, Saskia #Esken ( #Parteivorsitzende #SPD), alle #Koalitionsverhandler*innen

#Deepfakes von echten #Menschen verbieten!

Durch #KünstlicheIntelligenz kann man Texte, Bilder, Töne und Videos erstellen, die für Laien kaum noch als #Fälschung erkennbar sind. Diese #Deepfakes werden schon jetzt benutzt, um Menschen zu verleumden oder in Verruf zu bringen.

https://weact.campact.de/petitions/deepfakes-verbieten

Deepfakes von echten Menschen verbieten!

WeAct

Show thread

Crazy-to-Bike Jan 31, 2025

@ebbesand

Ich finde #RicardaLang nicht immer souverän, gerade auch in ihrer früheren Position als #Parteivorsitzende von #Grüne, aber diese frei vorgetragene Rede... WOW. 🤩

👍💪💪💪💪💪💪💪💪💪

MRNSF Dec 1, 2024

#miosga

Der #parteivorsitzende der #fdp #lindner übernimmt keine Verantwortung was in seinem Laden passiert.

Da kann also jeder machen was er will.

aproitz Sep 20, 2024

#FriedrichMerz im Interview: "Durch die ganze #Union geht ein großes Gefühl der #Zustimmung und des Aufbruchs." Charmant lügen kann er ja, der Herr #Parteivorsitzende, denn er blendet bei dieser #Antwort de facto alle jenen gemässigten Parteimitglieder aus, denen ein klimaschonenderer Politikansatz am Herzen liegt und die sich nicht an einer migrantenfeindlichen Politik beteiligen wollen, denn auch diese Politiker gibt es (noch) bei der #CDU. Bei der #CSU muss man sie wohl mit der Lupe 🔍 suchen.