Convoca-la BCN1 de maig (CNT-AIT)
Plaça Terenci Moix, Raval, Barcelona, divendres, 1 de maig, a les 11:30 CEST
Hubu.de#news ⚡ Wehrbeauftragter sieht im Wehrdienst-Streit „Stunde des Parlaments“: Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) appelliert, sich dem Ergeb... https://hubu.de/?p=299278 | #parlaments #stunde #wehrbeauftr
Wehrbeauftragter sieht im Wehrdienst-Streit "Stunde des Parlaments" - Hubu.de - News & FreeMail
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) appelliert, sich dem Ergebnis der parlamentarischen Beratungen über seinen Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst zu beugen.
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️🌈Elon #Musk schaltete sich per Videolink zu und forderte die „ #Auflösung des #britischen #Parlaments“ – ein #schockierender #Angriff auf #demokratische #Institutionen. Wieder einmal nutzte er seine eigene Plattform X nicht als neutralen Online-Raum, sondern als Sprachrohr für rechtsextreme Stimmen weltweit. In Europa und weltweit ist die Rechtslage eindeutig: Online-Plattformen sollen Neutralität garantieren und nicht Extremismus verstärken.
#X #abschalten❗️
#X #abschalten❗️
Hunderte #Wissenschaftler:innen stellen sich gegen #Chatkontrolle.
Renommierte #Forscher:innen erinnern die Mitglieder des #EU- #Parlaments und des #EU- #Rates daran, dass die #Chatkontrolle „beispiellose Möglichkeiten für #Überwachung, #Kontrolle und #Zensur“ bieten würde. Sie fordern, die Ursachen von sexualisierter Gewalt an Kindern zu bekämpfen statt Hunderte Millionen Menschen zu überwachen.
Offener Brief: Hunderte Wissenschaftler:innen stellen sich gegen Chatkontrolle
Renommierte Forscher:innen erinnern die Mitglieder des EU-Parlaments und des EU-Rates daran, dass die Chatkontrolle „beispiellose Möglichkeiten für Überwachung, Kontrolle und Zensur“ bieten würde. Sie fordern, die Ursachen von sexualisierter Gewalt an Kindern zu bekämpfen statt Hunderte Millionen Menschen zu überwachen.
Landtag von Baden-WürttembergWer arbeitet eigentlich im #Landtag von #Baden-Württemberg? Das wollen wir euch zeigen und nehmen euch während der sitzungsfreien Zeit mit auf eine Tour hinter die Kulissen des #Parlaments. Den Auftakt macht heute unsere Kollegin Anita Omercevic-Gültekin aus dem #Referat #Grundsatz und #Konzepte. Was sie da macht? Das erklärt sie euch im Video 🎥🎬️
In den nächsten Wochen stellen wir euch jede Woche eine andere Mitarbeiterin oder einen anderen Mitarbeiter aus dem Landtag vor.
/Team LandtagBW
Bundestag Petitionen NewsbotDiese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: #Stärkung der #Rechte des Europäischen #Parlaments
Mitzeichnungen: 121
Es fehlen noch 29879 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 4 Tagen am 25.07.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_28/Petition_181941.nc.html
#Schattentreffen unterläuft Position des #EUParlaments.
Der #Chatkontrolle- #Berichterstatter im #EU_Parlament hat ein #Schattentreffen angesetzt, dessen Agenda wir im Volltext veröffentlichen. Fast durchweg Befürworter der #Massenüberwachung sind als Expert:innen geladen. Wollen die Konservativen jetzt die #grundrechtsfreundliche Position des #Parlaments aufweichen?
Chatkontrolle: Schattentreffen unterläuft Position des EU-Parlaments
Der Chatkontrolle-Berichterstatter im EU-Parlament hat ein Schattentreffen angesetzt, dessen Agenda wir im Volltext veröffentlichen. Fast durchweg Befürworter der Massenüberwachung sind als Expert:innen geladen. Wollen die Konservativen jetzt die grundrechtsfreundliche Position des Parlaments aufweichen?
#Wissenschaftlicher_Dienst des #EU- #Parlaments: #KI in #Asylverfahren birgt erhebliche Risiken.
Die #KI- Verordnung der #EU deckt die Nutzung von #KI_Systemen in #Asylverfahren. Dabei weist der wissenschaftliche Dienst des #EU_Parlaments auf signifikante Risiken für die #Grundrechte bei der KI-Implementierung hin. Die waren auch schon vor der KI-Verordnung bekannt.
Wissenschaftlicher Dienst des EU-Parlaments: KI in Asylverfahren birgt erhebliche Risiken
Die KI-Verordnung der EU deckt die Nutzung von KI-Systemen in Asylverfahren. Dabei weist der wissenschaftliche Dienst des EU-Parlaments auf signifikante Risiken für die Grundrechte bei der KI-Implementierung hin. Die waren auch schon vor der KI-Verordnung bekannt.
MRNSF#Bundestag
#Maskenbeschaffung und Aufarbeitung der #Corona #Pandemie
Und wer ist NICHT Anwesend??
Das ist eine Missachtung des #Parlaments
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Stärkung der #Rechte des Europäischen #Parlaments
Mitzeichnungen: 6
Es fehlen noch 29994 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 24.07.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_28/Petition_181941.nc.html
