PARATWann gibts für #Parlamentarier*innen endlich eine #Stellvertretung, so dass Krankheiten, Unfälle und dergleichen nicht zu anderen Mehrheit führen?
Stefan ThöniWann sehen wir endlich ein, dass jede #Parlamentarier*in eine #Stellvertreter*in braucht?
Es kann nicht sein, dass Ergebnisse im #Parlament davon abhängen, wer grad verhindert ist!
Gehtsoes wäre ja mal interessant zu erfahren wie viele von unseren Gesetzgebern Aktien von Luftfahrtunternehmen haben und wenn ja von welchen und wie viele .
#Luftverkehrssteuer #Lufthansa #Förderung #Subventionen #Aktien #Parlamentarier #Politik #Politiker #Deutschland
HeiDehttps://www.spiegel.de/ausland/eduard-lintner-csu-politiker-wegen-asarbaidschan-affaere-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-aa11767e-7924-4e85-b1ce-2e2486beda7a Ganz schön billig, die #Korruption von #CSU #CDU : #Aserbaidschan -Affäre #CSU-Politiker #Lintner zu Haftstrafe auf #Bewährung verurteilt
Um Entscheidungen im #Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan #Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die #Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt.
Um Entscheidungen im #Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan #Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die #Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt.
Aserbaidschan-Affäre: CSU-Politiker Lintner zu Haftstrafe auf Bewährung verurteilt
Um Entscheidungen im Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt.
o-kayDer einstige Kaiser Friedrich Wilhelm II. bezeichnete den #Reichstag bei als #Reichsaffenhaus.
Der amtierende #Bundeskanzler Friedrich #Merz (sog. #cdU) meint, der #Bundestag sei kein #Zirkuszelt.
Der eine äußerte sich verächtlich über das Parlament und die #Parlamentarier:innen, der andere über Teile der Bevölkerung.
https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2019/kw49-kalenderblatt-125-jahre-reichstag-670328
Jungbaumbeauftragter_in_speAlso geht für die, der Demokratie verpflichteten, #Parlamentarier nur Mut und Hausaufgaben machen. Sprich: Grundgesetz dem 1961er Koalitionsvertrag gegenüberstellen.
Geht nicht, gibt's nicht, kann und sollte es nicht geben.
Burkhard Conrad OPL„Am ungewissenhaftesten wird #Politik ,nämlich immer dann, wenn der #parlamentarier seine eigenen Fehler und Irrtümer um keinen Preis zugeben will, wenn er sie vertuscht, beschönigt (und am Ende selbst daran glaubt), gegen die des politischen Gegners aber erbarmungslos vom Leder zieht.“
Hildegard Hamm-Brücher, #fdp , 1983
BerlinFokus"Uns ist schon bewusst, welche Rolle gerade #Abgeordnete, #Parlamentarier bei solchen Versammlungen haben." -
Thomas Geithner Sprecher der Polizeidirektion Dresden [ mdr Bericht ]
"Er sei niedergeschlagen worden, obwohl er als #ParlamentarischerBeobachter vor Ort gewesen sei und den Einsatzkräften seinen #Abgeordnetenausweis gezeigt habe"
nicht "obwohl" sondern "weil"
Aus'm gleichen Grund aus dem die #Polizei regelmäßig #PresseVertreter bei Einsätzen einschüchtert
.
Ermittlungsverfahren nach AfD-Parteitag in Riesa: Haben Polizisten den Linken-Politiker Nguyen bewusstlos geschlagen?
Polizisten aus Niedersachsen sollen bei Protesten gegen den AfD-Parteitag in Riesa den Linken-Politiker Nam Duy Nguyen zu Boden geschlagen haben. Innenministerin Daniela Behrens (SPD) äußerte sich zu dem Vorfall.
michael keglerdie #Polizeigewalt in #Riesa , die nicht einmal mehr vor einem #Parlamentarier der Opposition halt macht, gibt uns nur einen kleinen Vorgeschmack dessen, was uns noch blüht (im Geschichtsbuch blätternd ...) Die #FckAfD braucht am Ende nur nach den Strukturen zu greifen, die andere schon für sie bereitgestellt haben.
Kevin Karhan 
@Kegelrobbe @Polizei_BW @polizeigruen genau das bezeifle ich wegen #MangelndeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen zunehmend bei der #Polizei.
- In einem #Rechtsstaat steht niemand über dem #Gesetz, egal ob und welche #Uniform diese tragen!
Wer offensichtliche #Parlamentarier verprügelt ist #verfassungsfeindlich!
- Gerade weil dies ein #Gewaltexzess ist der nicht #rechtsstaatlich rechtfertigbar ist!