Viel ist derzeit die Rede von #Proxies. Wäre ich #Russe oder #Chinese, wäre diese Sicht für mich verbindlich, weil #logisch:
Nüchtern betrachtet, sind die #NATO-Staaten die Proxies der #USA in #Eurasien.
Was bedeutet dies für uns?
Müssen dann also #Parlamentarier einer ehem. #Friedenspartei als #Testballon für die #Anwerbung weiterer Proxies in #Fernost dienen?
Was kommt als Nächstes?
#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
enthält mehr als 70 Kürzungsvorschläge mit einem Gesamtvolumen von über 8,6 Milliarden Euro – verteilt über den gesamten Sozialbereich. -> aber Hauptsache die #parlamentarier dürfen wieder teurer fliegen. Ihre Diäten steigen und auch sonst wollen und können sie nicht sparen 🫣 #DemDeutschenVolke #politikversagen
Wann gibt es für Schweizer #Parlamentarier*innen endlich eine #Stellvertretung, damit bei kürzeren und längeren Ausfällen die politischen Verhältnisse gewahrt bleiben?
Große Unterstützung für Victoria und Joseph - tirol.ORF.at
https://tirol.orf.at/stories/3348316/
Wenn ein #Gesetz ermöglich, dass anständige junge Menschen, die sich nichts haben zu schulden kommen lassen, nach 8 Jahren in ihr Herkunftsland, zu dem sie keinen Bezug mehr haben, abgeschoben werden sollen, dann kann das nur als ein Armutszeugnis für die verantwortlichen #Parlamentarier gelten!
#Recht #Menschenrechte #Gesetzgebung #Humanismus #Rassismus #Ausländerhass #Abschiebungspraxis #Einbürgerungspolitik
Der Kreis der Personen, die sich für ein Bleiberecht der Geschwister Victoria und Joseph Oshakuade aussprechen, wird immer größer. Nach Studienkollegen und Vertretern aus der Politik stellt sich jetzt auch das Rote Kreuz Tirol gegen die geplante Abschiebung nach Nigeria. Eine Petition wurde bis Mittwochmittag über 11.000-mal unterzeichnet.
Wann gibts für #Parlamentarier*innen endlich eine #Stellvertretung, so dass Krankheiten, Unfälle und dergleichen nicht zu anderen Mehrheit führen?
Wann sehen wir endlich ein, dass jede #Parlamentarier*in eine #Stellvertreter*in braucht?
Es kann nicht sein, dass Ergebnisse im #Parlament davon abhängen, wer grad verhindert ist!
es wäre ja mal interessant zu erfahren wie viele von unseren Gesetzgebern Aktien von Luftfahrtunternehmen haben und wenn ja von welchen und wie viele .
#Luftverkehrssteuer #Lufthansa #Förderung #Subventionen #Aktien #Parlamentarier #Politik #Politiker #Deutschland
Um Entscheidungen im Europarat zu beeinflussen, soll Aserbaidschan Parlamentarier bestochen haben. Auch der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner war in die Korruptionsaffäre verwickelt. Nun wurde er dafür verurteilt.
Sapere Aude
Jürgen Bischoff
Stefan Thöni
Elmar Lütz
Oswald J. Klingler
PARAT
Gehtso
HeiDe