Neue #EAuto-Förderung wird wohl #Kaufprämie – diesmal auch für #Gebrauchte
Nachdem die #Bundesregierung eine neue #EAuto_Förderung angekündigt hat, sickern Details durch. Laut Medienberichten soll es wieder eine Kaufprämie sein, und zwar in Höhe von bis zu 4.000 Euro, aber mit deutlichen #Obergrenzen beim #Fahrzeugpreis und dem #Einkommen des #Käufers. Auch #Gebrauchtwagenkäufe sollen wohl gefördert werden.
Kevin Karhan 
@TeuscherButlaix alle #Sozialleistungen haben soweit ich weiß klare #Obergrenzen was #Beiträge (warum?) aber vorallem Leistungsansprüche angeht.
- Ich hab' jetzt nicht die Zahlen zur Hand aber zumindest #ALG1, #GesetzlicheRente und #Krankengeld haben Höchstsätze die #Einkommensmillionäre wie #Merz erreichen würden…
Ich sehe es jedenfalls als sinnvoll an entsprechende #Abgabengerechtigkeit zu forcieren. Allein wegen dem #SozialenFrieden wegen!
MiGAZINSie fordern #Obergrenzen, sprechen von „Asylmissbrauch“ – und haben selbst Migrationsgeschichte.
Warum migrantische Politiker:innen rechte Narrative bedienen und damit ihre Communities schwächen: www.migazin.de/2025/06/05/m...
🧩⚠️ #Rassismus #Flucht
Emanzipation - Migrantische Ko...
Emanzipation - Migrantische Ko...
☕ Bernhard 
🎩 ein #Verbot und/oder echte #Obergrenzen wären wirklich sinnvoller. #Ordnungsrecht #strafrecht Keine #Privilegien für #Superreiche #multimilliardare #oligarche #Klimakatastrophe
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Twra SunKatharine Dröge (B90/Die Grünen) zu Sachsen-IM Armin Schusters feuchtem Traum von #Obergrenzen für Geflüchtete:
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Norbert_R 🦣 🐋🐘#MIGAZIN
#cSU-Bundesratsinitiative: Kein #Bürgergeld mehr für #Ukraine-#Flüchtlinge
Die bayerische Staatsregierung will mit einer Reihe von Bundesratsinitiativen den Bund zu einer „#Asylwende“ zwingen. Gefordert werden massive #Asylverschärfungen, #Obergrenzen, #Zurückweisungen an Grenzen und ein Stopp von Bürgergeldzahlungen an Ukraine-Flüchtlinge.
https://www.migazin.de/2024/01/16/csu-bundesratsinitiative-ukrainer-sollen-kein-buergergeld-mehr-bekommen/
MFH BochumIn den verschiedensten Medien werden zunehmend willkürliche Behauptungen ohne Begründungen zu Migrations- und Grenzpolitik thematisiert und ihnen ein Raum gegeben, der gefährliche Konsequenzen für betroffene Menschen und unser Zusammenleben mit sich bringt. Es ist leider notwendig, diesen Behauptungen zu #Obergrenzen, "#Pullfaktoren", Auslastung, angeblichen "Lösungen" in Form von #Abschiebungen und Abkommen mit Transitländern, zu begegnen.
Wir danken ProAsyl dazu für diesen Text, den wie hier gerne teilen möchten: https://www.proasyl.de/thema/fakten-zahlen-argumente/
Zahlen und Fakten: Wie viele #Geflüchtete kommen und bleiben?
In Deutschland und Europa nimmt mit den höheren #Flüchtlingszahlen auch die Debatte über #Asyl und #Migration an Fahrt auf. In der Diskussion stehen etwa erneut #Obergrenzen und verschärfte #Grenzkontrollen. Ein Blick auf Zahlen und Fakten: Wie viele Flüchtlinge leben eigentlich in Deutschland und in der EU? Und wie viele kommen aktuell dazu?
Von #SebastianFischer und #MarcFleischmann
https://www.migazin.de/2023/10/05/zahlen-und-fakten-wie-viele-gefluechtete-kommen-und-bleiben/
Prof. Dr. Armin Grau, MdBIndividualrecht auf #Asyl abschaffen & #Obergrenzen schaffen? Klingt nach #noAfD, ist aber billiges Fischen der #Union am rechten Rand. Sicherlich nicht der richtige Weg, um steigende Umfragewerte der Rechtsextremen zu stoppen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/frei-individualrecht-asyl-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/frei-individualrecht-asyl-100.html
Don TruetenKlarer Fall von #Klassenjustiz. #Karlsruhe: #Obergrenzen für #Immobilien bei #HartzIV verfassungskonform https://www.berliner-zeitung.de/news/haus-zu-gross-fuer-hartz-iv-empfaenger-verfassungsgericht-aeussert-sich-li.232313
