Volkmar SeligerAlle restl. TOP im #osrat ohne Aussprache beschlossen, Ende der Sitzung des Rat #Osnabrück gegen 20:30 Uhr.
Gute Nacht, ihr Prinzen von Osnabrück, ihr Könige von Westniedersachsen!
Fun fact: Auf einmal hatten alle anderen Parteien und Fraktion NACH meinem Akteneinsichtsantrag AUCH Interesse an den Anordnungen zur #IburgerStraße ! #osrat 🤡
Ich habe zum Schluss der Tagesordnung im #osrat noch #Akteneinsicht für die verkehrsbehördliche Anordnung zu den ehemaligen #Umweltspuren auf der #IburgerStraße sowie den jetzigen markierten Radstreifen beantragt. Ich würde gerne wissen, warum die Spuren damals rechtl. möglich waren und ob bei den Radstreifen alles rechtlich zulässig war/ist.
#Radentscheid #Osnabrück
#Radentscheid #Osnabrück
Danke der Stimmen unserer Gruppe + Linke im #osrat hat #Osnabrück jetzt wieder eine #Baumschutzsatzung ! 🥳 
#grünistosnabrückamschönsten
#grünistosnabrückamschönsten
TOP 10.1 und 11.1 im #osrat angenommen. Jetzt läuft unter TOP 11.2 die Wiederholung der Debatte zur #Baumschutzsatzung in #Osnabrück aus dem #StUA mit allen Falschbehauptungen der heuchlerischen Baumfeinde 🙄
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002452&refresh=false&TOLFDNR=2008453
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002452&refresh=false&TOLFDNR=2008453
TOP 6.9 im #osrat angenommen, 6.10 abgesetzt, 6.11 - 9.2 angenommen, 9.3 abgelehnt.
TOP 6.1 - 6.7 wurden im #osrat angenommen.
Zu TOP 6.8.1 habe ich erneut darauf hingewiesen, dass diese Anpassung für #Osnabrück wegen Reiches #TeuerHeizenGesetz notwendig wurde:
https://gruene.social/@VolkmarGruen/116217725515846048
Zu TOP 6.8.1 habe ich erneut darauf hingewiesen, dass diese Anpassung für #Osnabrück wegen Reiches #TeuerHeizenGesetz notwendig wurde:
https://gruene.social/@VolkmarGruen/116217725515846048
Volkmar Seliger (@[email protected])
#StUA TOP 3.3 #EnergetischerStandard für städtische #Neubauten - diese Vorlage können wir heute so nicht beschließen, da die 65%-EEG-Vorgabe im #GEG gefährdet ist - siehe Eckpunktepapier zum #TeuerHeizenGesetz von Frau Reiche / CDU. Dadurch ist die Emmisionsreduktion ungesichert. So schnell erreicht die #Klimaschutzzerstörung der #Gaslobby die kommunale Ebene. Neuformulierung erforderlich. Ohne Beschluss an den Rat weitergegeben. https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002426&refresh=false&TOLFDNR=2008617
Der gemeinsame Antrag aller demokratischen Parteien im #osrat unter TOP 5.4.1 „ #JüdischesLeben in #Osnabrück sichtbarer machen“ wird einstimmig angenommen.
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002596&refresh=false&TOLFDNR=2008782
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002596&refresh=false&TOLFDNR=2008782
Die TOP 5.2 & unser Antrag 5.3 “#Mehrweg fördern – Müll, Kosten und Personal für alle reduzieren” werden im #osrat zusammen behandelt.
Nach vielen leider erfolglosen Anläufen zum Dialog mit der #Gastronomie in #Osnabrück zur Reduzierung von #Einwegmüll wollen wir mit einem stadtweiten #Mehrwegsystem eine Lösung für das Problem der #Einwegvermüllung unserer City schaffen.
#OsnabrückgehtdenMehrweg : 5.2 und ÄA 5.3.1 abgelehnt, unseren Antrag 5.3 mehrheitlich angenommen.
https://fraktion-gruene-os.de/ratspolitik/antraege/ratsantraege-einzelansicht/mehrweg-foerdern-muell-kosten-und-personal-fuer-alle-reduzieren
Nach vielen leider erfolglosen Anläufen zum Dialog mit der #Gastronomie in #Osnabrück zur Reduzierung von #Einwegmüll wollen wir mit einem stadtweiten #Mehrwegsystem eine Lösung für das Problem der #Einwegvermüllung unserer City schaffen.
#OsnabrückgehtdenMehrweg : 5.2 und ÄA 5.3.1 abgelehnt, unseren Antrag 5.3 mehrheitlich angenommen.
https://fraktion-gruene-os.de/ratspolitik/antraege/ratsantraege-einzelansicht/mehrweg-foerdern-muell-kosten-und-personal-fuer-alle-reduzieren
Beim #osrat TOP 5.2.1 zu #GrüneFinger haben die demokratischen Parteien im Rat #Osnabrück einstimmig den gemeinsamen Änderungsantrag angenommen.
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002600&refresh=false&TOLFDNR=2008788
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002600&refresh=false&TOLFDNR=2008788