Autonomie und SolidaritätApr 4, 2024

Hunderte Polizist*innen unter Nazi-Verdacht

"Gegen mindestens 400 Polizeibeamte der Länder werden einem Medienbericht zufolge derzeit Disziplinarverfahren oder Ermittlungen wegen des Verdachts auf eine rechtsextremistische Gesinnung oder das Vertreten von Verschwörungsideologien geführt.
(...)
Die tatsächliche Zahl dürfte deutlich höher liegen, da #Berlin, #Mecklenburg-Vorpommern, #Bremen und #Thüringen keine aktuellen Zahlen hätten liefern können, berichten Stern und RTL am Donnerstag........"

https://taz.de/Hunderte-Polizisten-unter-Nazi-Verdacht/!6002429/

#Rassismus #FckNzs #Polizeiproblem #Polizei #AbolishThePolice #NoCopsNoNazis #Antireport

Hunderte Polizisten unter Nazi-Verdacht: Gegen 400 Beamte wird ermittelt

Laut „Stern“ wird gegen hunderte Landesbe­am­te wegen des Verdachts auf eine rechtsextremistische Gesinnung ermittelt. Die Gefahr sei groß wie nie.

Show threadAutonomie und SolidaritätDec 14, 2023

https://copwatchleipzig.home.blog/material/

#RaciaProfiling #Polizei #Rassismus #NoCopsNoNazis

Material

Flyer Was darf die Polizei? Was darf ich? Wie verhalten bei Polizeigewalt? broschuere-polizeigewalt_2-neuauflage-2022-digitalHerunterladen EN_Broschüre Polizeigewalt_2 Neuauflage 2023 digitalHerunt…

CopWatch Leipzig
Show threadAutonomie und SolidaritätDec 12, 2023

Angriff bei SS-Gedenkmarsch - Gesuchter "Linksextremist" in Berlin festgenommen ......

"Wie die #Tagesschau berichtet, wurde der aus #Thüringen stammende S. von der #Polizei in #Berlin festgenommen.

Angeblich soll S. im Frühjahr an Aktionen gegen #Nazis in #Budapest beteiligt gewesen sein. Im Zuge seiner Verhaftung sei es auch zu Razzien in #Jena gekommen.

Der Verfolgungsdruck der sich als verlängerter Arm der ungarischen Repressionsbehorden gerierenden deutschen Justiz ist enorm, um so wichtiger ist die Solidarität mit S., mit seinem Umfeld und all jenen, welche sich weiterhin der Verfolgung erfolgreich entziehen.

Kein Vergeben! Kein Vergessen!

Nincs megbocsátás, nincs felejtés

Freiheit für S. und sofortige Beendigung der Verfolgung der Antifaschist*innen!"

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/linksextremist-festnahme-auslieferung-ungarn-100.html

https://de.indymedia.org/node/325355

#FckNzs #NoCopsNoNazis #Antifaschismus #Antifa #Repression

Gesuchter Linksextremist in Berlin festgenommen

Rund 20 Linksextremisten gelten derzeit in Deutschland als untergetaucht. Nun wurde nach Information von NDR und WDR einer der Gesuchten in Berlin gefasst. Dem Mann könnte eine Auslieferung nach Ungarn drohen.

tagesschau.de
Show threadAutonomie und SolidaritätNov 5, 2023

Zur #Geschichte von #Interpol ein paar Ergänzungen:

Interpol/IKPK-Präsident zwischen 1940 und 1942 war Reinhard Heydrich (SS-Obergruppenführer, RSHA- und SD-Leiter sowie General der #Polizei)

Heydrich und der SD hatten in der Hauptorganisation des #Holocaust und bei weiteren Massenmorden und Kriegsverbrechen des NS-Regimes eine tragende Rolle.

Die #Wannseekonferenz war von Heydrich 1941 in einem Gebäude von Interpol anberaumt worden.

Nachdem Heydrich 1942 von tschechoslowakischen Widerstandskämpfern umgebracht wurde, übernahmen Arthur Nebe (Direktor der Kriminalpolizei im NS-Regime) und danach Ernst Kaltenbrunner (Leiter der Sicherheitspolizei, SD und RSHA) das Amt des Präsidenten von Interpol.

Auch sie waren Hauptorganisatoren des Holocausts, insb. der "Einsatzgruppen", zu deren Haupttäter*innen Polizisten gehörten (Nachzulesen u.A. bei Christopher Browning: Ganz normale Männer. Das Reserve-Polizeibataillon 101 und die „Endlösung“ in Polen).

Nach 1945 endeten die NS-Verstrickungen von Interpol nicht.

Der NS-Kollaborateur Jean Népote wurde in den 1960ern zum Generalsekretär der Organisation, während Paul Dickopf, ein ehemaliger SS-Mann und Untergebener von Heydrich, zwischen 1968 und '72 als Präsident von Interpol (sowie von '65 - '71 vom BKA) im Amt war.

#NoCopsNoNazis

Show threadAutonomie und SolidaritätSep 28, 2023
Polizist in #Berlin leitet Informationen an rechte Kreise weiter #NoCopsNoNazis
"Ausgerechnet in der „OG Rex“ der Berliner Polizei ist es erneut zu einem der berühmten "Einzelfälle" gekommen, für die die deutsche #Polizei mittlerweile bekannt ist.
Die „OG Rex“ befasst sich mit einer faschistischen Anschlagsserie zwischen 2013 und 2019 in Neukölln, dazu gehören unter anderem 14 Brandanschläge, bei denen auch der Tod von politischen Gegnern in Kauf genommen wurde. Ein Polizist der dieser Ermittlungsgruppe angehört, soll Dienstgeheimnisse aus den Ermittlungen an rechte Kontakte weitergegeben haben, möglicherweise sind diese so weiter wieder zurück in den Täterkreis geflossen. Um welche Inforationen es sich handelt ist noch unklar, da die „OG Rex“ auch mit Opfern der Anschlagsserie in Kontakt stand, könnte es sich um sensibles Material handeln.
2020 hatte die Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungen im „Neukölln Komplex“ übernommen, da sich herausgestellt hatte, dass der zuständige Staatsanwalt mit der #AfD sympathisierte."
https://www.tagesspiegel.de/berlin/er-ermittelte-zu-rechten-anschlagen-in-neukolln-berliner-polizist-soll-dienstgeheimnisse-weitergegeben-haben-10540423.html
weitergeleitet von https://t.me/jugendinfo/1493
Er ermittelte zu rechten Anschlägen in Neukölln: Berliner Polizist soll Dienstgeheimnisse weitergegeben haben

Die Polizei hat die Wohnung und Dienststelle eines früheren Rechtsextremismus-Ermittlers durchsucht. Der Beamte war in der „OG Rex“ mit dem Neukölln-Komplex befasst.

Der Tagesspiegel
Autonomie und SolidaritätJun 27, 2023

Chats mit Hitlerbildern sowie rassistischen, frauenfeindlichen Inhalten und Kinderpornografie - für 16 Polizisten aus NRW keinerlei Konsequenz.
Suspendierte SEK-Polizisten zurück im Dienst.

Warum nochmal braucht es die Chatkontrolle? .....

https://www.westfalen-blatt.de/owl/bielefeld/suspendiert-polizisten-sek-muenster-2780923?pid=true&s=35
@aufmuepfig
#NoCopsNoNazis
#Polizei #AbolishThePolice #Sexismus #Rassismus #Polizeiproblem

Suspendierte SEK-Polizisten zurück im Dienst

Chats mit Hitlerbildern sowie rassistischen und frauenfeindlichen Inhalten haben für 16 Polizisten aus NRW keine schwerwiegenden Folgen – weder strafrechtlich noch disziplinarrechtlich. Das ist das Ergebnis der mehr als einjährigen Ermittlungen, die jetzt beendet wurden - mit Einstellungen.

Westfalen-Blatt
Show threadAutonomie und SolidaritätJun 16, 2023

Verfassungsschutz in #Sachsen hat jeden Bezug zur Realität verloren

"Dirk-Martin Christian der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Sachsen behauptet im Interview, dass Neonazis ins Sachsen lediglich "beobachten" würden was Antifaschist*innen tun und das Antifaschist*innen in Leipzig im Untergrund leben würden. Das komplette Interview:"
https://de.indymedia.org/node/286146

Ein bemerkenswerter Ausschnitt:
F: "Wie reagieren die Rechtsextremisten in Sachsen auf die Übergriffe? Gibt es Konfrontationen?"

A: "Die Rechtsextremisten beobachten die Vorgänge. Wir müssen uns darauf einstellen, dass sie darauf irgendwann und in irgend einer Weise reagieren könnten."

So so .... Die beobachtenden Rechtsextremisten.... alles klar

#FreeLina #antifa #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #Antifaschismus #freethemall #Repression #Staat #herrschaft #LinaE #abolishprisons #Leipzig #Verfassungsschutz #fcknzs #NoCopsNoNazis

Verfassungsschutz in Sachsen hat jeden Bezug zur Realität verloren | de.indymedia.org

Show threadAutonomie und SolidaritätJun 9, 2023

"Die größte Bedrohung für den Rechtsstaat ging am vergangenen Wochenende von der Polizei und der Stadt Leipzig aus.
[...]
Für viele bleibt von diesem Wochenende das Gefühl, dass es in Sachsen selbst in einer linksliberal regierten Stadt keine höhere Instanz und keine ausreichend große demokratische Zivilgesellschaft gibt, die einen vor willkürlicher Gewalt und dem Aussetzen der Grundrechte schützen kann. Für abgebrühte Linksradikale mag dies keine neue Erkenntnis sein. Für viele junge Menschen indes schon. Sie werden sich nun entweder radikalisieren, oder sich nie wieder trauen, auf eine Demonstration zu gehen."

https://kreuzer-leipzig.de/2023/06/08/was-soll-das

#Polizei #FreeLina #antifa #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #Antifaschismus #freethemall #Repression #Staat #herrschaft #LinaE #NoCopsNoNazis #Leipzig #tagX

Was soll das?

Leipzig. Subjektiv. Selektiv.

Show threadAutonomie und SolidaritätJun 6, 2023

„Tag X“ in Leipzig: die hässliche Fratze des Polizeistaates

"Anlässlich der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Prozess“ fanden in den vergangenen Tagen bundesweit Aktionen gegen die zunehmende Kriminalisierung von Antifaschist:innen statt. Das Mobilisierungspotential war immens, besonders in Leipzig wurden Versammlungen jedoch immer wieder schikaniert und angegriffen. Die Polizei zeigte: für Grundrechte ist hier kein Platz."

https://perspektive-online.net/?p=45454

#Polizei #FreeLina #antifa #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #Antifaschismus #freethemall #Repression #Staat #herrschaft #LinaE #NoCopsNoNazis #Leipzig #tagX

„Tag X“ in Leipzig: die hässliche Fratze des Polizeistaates

Anlässlich der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Prozess“ fanden in den vergangenen Tagen bundesweit Aktionen gegen die zunehmende Kriminalisierung von Antifaschist:innen statt. Das Mobilisierungspotential war immens, besonders in Leipzig wurden Versammlungen jedoch immer wieder schikaniert und angegriffen. Die Polizei zeigte: für Grundrechte ist hier kein Platz. Ein Kommentar von Konstantin Jung

Autonomie und SolidaritätJun 5, 2023

Für unsere Bundesinnenministerin #Faeser kein Problem, geht die Gefahr doch von denen aus die gegen #fcknzs kämpfen. #Leipzig #le0306

Brand in Unterkunft:
Geflüchtete leben in Gefahr

"In Apolda in #Thüringen ist am Sonntag ein Kind bei einem Brand in einer Geflüchtetenunterkunft gestorben. Ende letzten Jahres hatte es in einem leerstehenden Nebengebäude erst eine Brandstiftung gegeben. Deutschlandweit hat im letzten Jahr die Zahl der Brandanschläge wieder zugenommen."

https://perspektive-online.net/?p=45443

#Rassismus #NoCopsNoNazis #antifa #SPD #Rechtsextremismus #fcknzs #SPD

Brand in Unterkunft: Geflüchtete leben in Gefahr

In Apolda in Thüringen ist am Sonntag ein Kind bei einem Brand in einer Geflüchtetenunterkunft gestorben. Ende letzten Jahres hatte es in einem leerstehenden Nebengebäude erst eine Brandstiftung gegeben. Deutschlandweit hat im letzten Jahr die Zahl der Brandanschläge wieder zugenommen.