@Rene_M_G Nur Kinder zu schützen, ohne sie wirksam zu schützen, ist aber eben nur Symbolpolitik, und ich bin nicht bereit, diese in irgend einer Form schön zu reden. Und ich bin schon gar nicht bereit, meine Freiheitsrechte für diese Symbolpolitik aufzugeben.

#NieMehrCDU #NieMehrSPD #NieMehrCSU #NieMehrSymbolpolitik #EinfacheSprache

in dem er Spanien kritisiert statt den Spaniern beizustehen. Wie schafft er es nur so zielgerichtet in jedes noch so kleines Fettnäpfchen zu springen und sich regelrecht darin zu suhlen? 2/ #NiemalsCDUCSU #NieMehrSPD

Abgesehen von der ganzen Schei$$e die unsere aktuelle Bundesregierung verantwortet (Grenzkontrollen, Migra-Politik, Sozialabbau, Wegfall der Klimapolitik, etc...)..

Merz hat sich entschieden sich an die Seite von Trump und Netanyahu zustellen und damit europäische Partner verärgert, in dem er Spanien kritisiert statt den Spaniern beizustehen.

Wie schafft er es nur so zielgerichtet in jedes noch so kleines Fettnäpfchen zu springen und sich regelrecht darin zu suhlen?

#NiemalsCDUCSU #NieMehrSPD

Liebe SPD,
liebe Union,

wenn ihr als Regierung die Ausweispflicht im Internet durch die Hintertür durchdrücken werdet, so wie damals die Uploadfilter. Dann haben nur noch Illegale die Möglichkeit, sicher und anonym zu kommunizieren. Es sei euch versichert, eher werde ich ein Illegaler als bei euchem Scheißdreck mit zu spielen. Das ist keine Drohung sondern ein Versprechen!

#Freiheit #NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD #EinfacheSprache

RE: https://chaos.social/@andre_meister/116080834609840919

Was ich seit Jahren immer wieder sage: Wir brauchen dringend mehr #Medienkompetenz! Bei Jugendlichen UND ERWACHSENEN! Die #niemehrSPD beweist MAL WIEDER, dass sie keine hat!

Die Ausweispficht macht das gesamte #Fediverse kaputt! Diese Daten haben außerdem rein gar nix bei US-Anbietern zu suchen, wenn ich deren Dienste nicht nutzen will!

RE: https://flipboard.com/@diezeit/digital-gh74o8d1z/-/a-Y9RcCSaHSauux5vzNyqwJw%3Aa%3A2383403394-%2F0

Es ist erbärmlich von der SPD, Kinder vom echten Leben auszuschließen, indem man sie aus digitalen Räumen verbannt. Soziale Medien sind heute Teil von Schule, Freundschaft und Meinung. Wer einfach verbietet, schneidet Teilhabe ab. Teilhabe heißt: mitreden und dazugehören. Statt Kinder stark zu machen und Medienkompetenz zu lehren, ruft die SPD nach Verboten. Das ist bequem. Aber es löst kein Problem.

#SocialMediaVerbot #Socialmedia #Überwachung #NieMehrSPD

@tagesschau Dieser Artikel liest sich für mich als Betroffener wie die reinste Hofberichterstattung. „Mehr Barrierefreiheit“ klingt super, aber der Entwurf bleibt lächerlich weich. 2045 für Bundesgebäude ist absurd spät. Und im privaten Bereich setzt man auf „flexible Lösungen“ statt klare Pflichten. Die UN-BRK verlangt echte Zugänglichkeit, durch Regeln und Gesetze, nicht durch PR.

#Barrierefreiheit #UNBRK #Inklusion #BGG #Politikversagen #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU

#FCKCDU & #niemehrSPD haben übrigens vom Hessischen Verfassungsgericht heute richtig heftig eins in die Fresse bekommen. #Schwarzrot wollte Kleinstparteien bei der #Kommunalwahl mit dem d'Hondt-Auszählverfahren benachteiligen. Das haben sie ganz offen gesagt.
Der Hessische Staatsgerichtshof hat diese Änderung für die Kommunalwahl 6 Wochen vor der Hessischen Kommunalwahl 2026 gekippt. Es gilt wieder das alte Hare/Niemeyer-Auszählungsverfahren.
https://staatsgerichtshof.hessen.de/sites/staatsgerichtshof.hessen.de/files/2026-01/3013-urteil_anonymisiert_mit_leitsaetzen_und_sondervotum.pdf
@DIEZEIT @he-nachrichten-aus-hessen-ZEITONLINE Der 70. Geburtstag unseres #Bundespräsidenten ist auch ein guter Tag, um an Murat #Kurnaz zu erinnern. Ich halte diesen Fall für das größte Versagen unseres #Staatsoberhauptes in seinem ganzen Leben. #NieMehrSPD
@4linblue.bsky.social Nur die #Grünen und die #Linke wollen die #Demokratie in Deutschland verteidigen! Die CDU, SPD und BSW wollen sich den Faschisten der AfD bereitwillig ausliefern! #niemehrcducsu #niemehrspd www.tag24.de/sachsen/sach...

Über "Brandmauern" hinweg: Sac...
Sachsen lehnt Parteiverbot gegen AfD mit fraktionsübergreifender Mehrheit ab

Sachsen ist gegen die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD. Mit fraktionsübergreifender Mehrheit wurde ein Antrag der Linken abgelehnt.

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