Mastodawn

"#Bär zeigte Verständnis für einen möglichen Stopp der Reform [..] »Politik besteht eben darin, Prioritäten zu setzen und tragfähige Gesamtpakete zu schnüren. Und am Ende bringt es auch nichts, Forderungen ins Parlament einzubringen, von denen man weiß, dass sie keine Mehrheit finden.«"

#bafög #NieMehrCSU https://www.spiegel.de/start/ministerin-dorothee-baer-zweifelt-an-baldiger-bafoeg-reform-a-c055a7c4-8f86-4a3d-93f2-5d944656159f

Finanzen Studierender: Ministerin Bär zweifelt an baldiger Bafög-Reform

Die Reform war fest eingeplant – doch sie wird wohl nicht kommen. Forschungsministerin Dorothee Bär verteidigt den möglichen Stopp der Bafög-Erhöhung. Und erklärt Studierenden, es sei kein Drama, nebenher zu jobben.

DER SPIEGEL

Genera1Klaus May 19

"Die #Treibhausgas|emissionen sind in #Deutschland im Jahr 2025 zwar gesunken. Aber das Minus beträgt gerade einmal 0,1 %"

"Das Ziel für 2030 werde also verfehlt, die folgenden Ziele auch. Und zwar alle. Und zwar noch viel deutlicher"

"Es fehle, ganz insgesamt, eine »Einbettung der #Klimaschutz|politik in eine kohärente politische Gesamtstrategie«"
#NieMehrCDU #NieMehrCSU #CO2 https://www.zeit.de/wissenschaft/2026-05/expertenrat-klimafragen-klimabericht-emissionen-co2

Expertenrat für Klimafragen: Durchschummeln reicht halt nicht immer

Klimaschutz? Wird schon, behauptet die Bundesregierung. Mit dieser Haltung wird es schiefgehen, sagt nun ihr eigenes Expertengremium. Macht endlich eure Hausaufgaben.

DIE ZEIT

Genera1Klaus Apr 25

'"Unternehmerinnen und Unternehmer, die nach dem Bruch der #Ampelkoalition auf #Reformen der neuen Regierung gehofft haben, sind schon länger enttäuscht und frustriert", erklärte der Arbeitgeberchef'
#blackRot #NieMehrCDU #NieMehrCSU https://www.n-tv.de/wirtschaft/Arbeitgeberpraesident-liest-Schwarz-Rot-die-Leviten-id30754467.html?utm_source=mastodon

Politik schlechter als die Ampel: Arbeitgeberpräsident liest Schwarz-Rot die Leviten

Alle wissen: Um die deutsche Wirtschaft ist es nicht gut bestellt. Die schwarz-rote Bundesregierung verspricht Reformen, aber liefert nicht. Die Arbeitgeber haben von der Warterei die Nase gestrichen voll: Sie sind ihrem Verband zufolge enttäuscht wie lange nicht.

ntv NACHRICHTEN

Genera1Klaus Mar 16

Wenn sogar die #NieMehrCSU Aufklärung fordert, dann frage ich mich:
Was macht eigentlich dieser Manfred #Weber da im #Europaparlament und wann muss er seinen Hut nehmen?
#NieMehrCDU #noafd
https://www.welt.de/politik/ausland/article69b7cec2e74d99f444f82621/migrationspolitik-csu-fordert-aufklaerung-zu-whatsapp-gruppe-mit-afd-im-eu-parlament.html

Migrationspolitik: CSU fordert Aufklärung zu WhatsApp-Gruppe mit AfD im EU-Parlament

Steht die „Brandmauer“ der Union zur AfD im Europaparlament? Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen sorgen nun für Kritik. Die CSU hat Fragen. Die SPD spricht von einem skandalösen Vorgang.

WELT

Show thread

Florian Lancker Feb 11

@tagesschau Dieser Artikel liest sich für mich als Betroffener wie die reinste Hofberichterstattung. „Mehr Barrierefreiheit“ klingt super, aber der Entwurf bleibt lächerlich weich. 2045 für Bundesgebäude ist absurd spät. Und im privaten Bereich setzt man auf „flexible Lösungen“ statt klare Pflichten. Die UN-BRK verlangt echte Zugänglichkeit, durch Regeln und Gesetze, nicht durch PR.

#Barrierefreiheit #UNBRK #Inklusion #BGG #Politikversagen #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU

Florian Lancker Feb 9

WTF, die Parteisoldaten der Union rennen im Wahlkampf rum und beschwören den Wähler, dass man nun mal über die Arbeitszeit sprechen müsse, nur eben mit einem anderen Ton und ohne das unglückliche Wort der Lifestyleteilzeit. NEIN, es geht hier um die Haltung gegenüber den Arbeitnehmern und die der Union ist zu diesen nicht besser als die zum Schlachtvieh. #CDU #CSU #NieMehrCDU #NieMehrCSU #FCKUNION

Florian Lancker Jan 27

An jedem Dienstag, an dem ich viele Stunden im Betriebsrat verbracht habe und danach noch mehr Stunden in die Listenarbeit der Gewerkschaft gesteckt habe, bin ich wirklich oft freudig überrascht, dass mein Bundeskanzler mich heute nicht als faul, pervers oder wirtschaftsfeindlich beschimpft hat.

#IchVerachteDieUnion #NieMehrCDU #NieMehrCSU