Thomas2d ago

 Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴

In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.

Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.

Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".

Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.

Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165082

#rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen

Peter K.Apr 8
Gut zu wissen, wie, wo und durch wen die #Union den Schulterschluss mit den Neofaschisten sucht. #CDU #CSU #Rechtsextremismus #Neofaschismus

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:zvhofhcajp5grm3scu3ibybg/post/3miwprqya6c2h
Peter K.Apr 1
Die schleichende Demontage der #Demokratie und Aufbau der #Autokratie beginnt normalerweise mit der Einschränkung des Wahlrechts. Bei der Einsetzung zugeneigter Richter hat Trump ja schon in seiner ersten Amtszeit Vorarbeit geleistet. 1/3 #Trump #USA #Neofaschismus

„Der Betrug ist legendär“: Tru...
„Der Betrug ist legendär“: Trump erschwert Briefwahl in den USA per Dekret

Im Vorfeld der wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress im November hat der US-Präsident die Beschränkung des Wahlrechts vorangetrieben. Beweise für seine Behauptungen legte Trump weiter nicht vor.

Der Tagesspiegel
Show threadPeter K.Mar 23
2/2 dass die #EU endlich Konsequenzen zieht, und diesem Regime erstens kein Geld mehr schenkt und zweitens kein Stimmrecht mehr gibt. *rassistisch, nationalistisch, fremdenfeindlich, homophob, antidemokratisch, autokratisch, ... #Orbán #Ungarn #Neofaschismus #Korruption
Show threadFietsbelMar 13
@kanuka @rpolenz Eine alte Demokratie zu sein hat eben auch Nachteile, nämlich ein altes Staatsrecht und -system, das als solches wenig bis nie reformiert wurde u. schwer reformierbar ist. Die #Bürgerrechtsbewegung und die Anti-Vietnamkrieg-Aktivist:innen hatten schon etwas bewegt. Nothing is perfect. Die sozialen Unterschiede waren immer zu groß, aber früher weniger als heute. MAGA u.ICE sind schon ein absoluter neuer Tiefpunkt in der US-Nachkriegsgeschichte, #Neofaschismus in Aktion.#nofascism
Show threadFietsbelMar 13
@BlumeEvolution @kontrollierterWahnwitz Ich habe Ähnliches hier auch schon beobachtet, obwohl ich nicht die Angegriffene war, fand es aber nicht so dramatisch schlimm, zumal beide Seiten „ein bisschen recht“ und teilweise richtige Fakten und Argumente hatten. Ich habe mich nicht eingemischt, weil ich nicht alles kommentieren kann und muss. - Mir geht es um den hoffentlich gemeinsamen Widerstand gegen den #Neofaschismus und #Fossilismus, der überlebenswichtig ist. #noafd #Brandmauer
Show threadViktoria D. Richards/UddelhexeFeb 16

3/3

Nichts tun, warten, still sein ist keine Neutralität, wenn die ethischen Grundwerte unserer Verfassung und die schwächsten der Gesellschaft angegriffen werden. Es ist unterlassene Hilfeleistung.

Traut euch! Steht auf! Tragt das Licht der Hoffnung auf die Straßen, in Büros, an Familientische, in die Welt!
Wir sind mehr!!

#faschismus #neofaschismus #noAFD #Prüf #Demokratie #Humanismus #unplugTrump #christoFaschismus #Menschenrechte

Show threadViktoria D. Richards/UddelhexeFeb 16

2/3

die ArschlochDichte in der Bevölkerung ist erschreckend viel höher als es erträglich ist.

zu 2.: Das müsst ihr alle selbst entscheiden. Ich persönlich wähle Vernunft, Güte, Respekt, Hoffnung und Toleranz. Und wenn all das nur mit Widerstand zu verteidigen ist, dann Resistance.

#faschismus #neofaschismus #noAFD #Prüf #Demokratie #Humanismus #unplugTrump #christoFaschismus #Menschenrechte

Viktoria D. Richards/UddelhexeFeb 16

1/3

Wir erhalten gerade die Antworten auf zwei Fragen, die man sich oft im Geschichtsunterricht stellte:

1. Wie konnte das passieren?
2. Was hättest Du getan, als es passierte?

zu 1.: Egoismus, Neid, Angst in Form brauner, stinkender Sauce kamen nie von rechts nach innen gelaufen, sondern von der Mitte nach außen, wo sie sich dann sammelt +

#faschismus #neofaschismus #noAFD #Prüf #Demokratie #Humanismus #unplugTrump #christoFaschismus #Menschenrechte #DPol #Politik #USPol

Show threadFietsbelFeb 14
Das sich-blind-Starren auf den falschen Fokus #Immigration sowie andere Minderheiten führt nur zu einer beispiellosen und völlig unbegründeten und absurden #Hetze. Wer immer ganze willkürliche Bevölkerungsgruppen angreift und pauschal ablehnt, begibt sich auf den Kurs der #Nazis. Mit christlich-humanistischen Werten hat das alles nichts zu tun.#Neofaschismus Ist unvereinbar mit dem #Christentum und humanen Werten und Religionen, er ist unvereinbar mit Menschenwürde und Empathie schlechthin. 5/