Konsum bestrafen, Reichtum belohnen: Die ehem. Arbeiterpartei (heute Verräterpartei) diskutiert laut FR mit der Union über höhere Mehrwertsteuern.

Das trifft genau die Schichten, die ohnehin ihr gesamtes Einkommen für den Lebensunterhalt ausgeben müssen.

Wer profitiert? Reiche, die durch gesenkte Einkommensteuern entlastet werden. Und der wahre Reichtum (Kapital) bleibt bei 25% (Kapitalertrags-)Steuern unangetastet. Die Arbeiter:in zahlt >40%. Ein neoliberaler Traum.

https://www.fr.de/wirtschaft/kommt-die-mehrwertsteuererhoehung-jetzt-doch-spd-und-union-debattieren-wohl-optionen-zr-94233568.html

#Umverteilung #SPD #Neoliberalismus #Politik #dePOL #mwst

Da kann die #spd noch so viel Personal verschleißen, solange sie ihre neoliberale Lobbypolitik nicht aufgibt und wieder anfängt sozialdemokratische Politik zu machen ist diese Partei verloren und wird der #fdp auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit folgen.
Was sagt das aus über die Parteien und den Parlamentarismus? ....
#neoliberalismus
#lobbyismus
#korruption
#pr

https://www.tagesschau.de/inland/spd-krise-debatte-personal-100.html

Fällt euch das auch so auf? Die #klimakrise gibt es nicht mehr, trotz das da permanent neue Erkenntnisse , Warnungen , etx. gibt und konkreter Handlungsbedarf besteht(zumindest wenn unsere Zivilisation überleben will), das große Schweigen der Medien ....
#pr
#Ideologie
#neoliberalismus

https://www.tagesschau.de/

Fritze Merz und seine Manager Truppe führen einen Kampf gegen Demokratie und Kultur, ganz im Sinne der rechtsextremen AfD ^^
Die Zentrumspartei reloaded ...
#neoliberalismus
#kulturkrieg
#willkür
#lobbyismus

https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/foerderstopp-bmi-radikale-toechter-100.html

Wenn Faschisten verlieren ist es immer ein guter Tag...
#Italien
#neoliberalismus
#totalitarismus

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/melonis-justizreform-gescheitert-100.html

#Bundeskanzler Friedrich Merz ​hat die SPD aufgefordert, die nötigen #Reformen auf Bundesebene anzugehen. (Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-03/wahl-in-rheinland-pfalz-friedrich-merz-spd-reform )

Wie kommt die SPD aus der Zwickmühle?

#SPD #CDU #Klingbeil #Bas #Merz #Söder #Neoliberalismus #Rechtsruck #AfD #DasBlaueVomHimmelVersprechen #Rechtsextremismus #Rente #Krankenversicherung #ArbeitendeBevölkerung #LTW #LTWrlp

Guck. Komisch, oder?
Infratest hat die SPD-Frage auch bei #LtwRLP26 wieder gestellt https://www.tagesschau.de/inland/landtagswahlen/landtagswahlen-analysen-100.html

Irgendwer WILL ganz doll das Narrativ etablieren, dass auch SPD-Wählende nach unten treten wollen.
Darum taucht diese mehrdeutig geladene Frage ja überhaupt auf. Ob das die SPD selber initiiert hat? Oder folgt Infratest Kommandos von Fuest/ifo, Union?

Umfragen sind ja einklich nur Thermometer für Erfolg und Misserfolg von Medienkampagnen und darüber, wer die 'strategische und kulturelle Kontrolle' über Themen hat (Merz 2019).
Gleichzeitig sind Umfragen für Parteien mit Führungsschwäche wie der SPD auch Rezeptvorschlag: "Tu dies, dann wirst Du gewählt."

a) SPD hat keinen Führungswillen, keine Identität, keine Überzeugungskraft und macht darum Umfragepolitik.
b) Jemand will unbedingt, dass SPD BürgerGeldempfängern in den Po tritt.

Bei BTW25 gabs die Frage auch schon https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2025-02-23-BT-DE/umfrage-spd.shtml
Aus welcher neoliberalen Küche stammt sie?
SPD kochte dieses Rezept ja auch tatsächlich nach und tat noch gehörig Salz dazu.

Wieso wird die Frage in RLP aber trotzdem noch von 53% bejaht❓
Verstehen Befragte den mehrdeutigen Wortlaut etwa anders als ihn SPD verstanden und mit Gusto nachgekocht hat?

#Bürgergeld #Buergergeld #SPD #Neoliberalismus #Umfragen

Man kann an einer Partei die bis zum eigenen Verschwinden an einer Ideologie festhält sehr gut erkennen das der Wähler nicht mehr die Schicht ist das es zu gewinnen gilt. ...
#neoliberalismus
#lobbyismus
#korruption

https://www.tagesschau.de/inland/spd-wahl-krise-100.html