Die Union kommt mit den Herausforderungen der #Zukunft und der notwendigen #Transformation anscheinend nicht klar und zündet eine #Nebelgranate:

Sie plant eine Reform des #Cannabisgesetzes und kritisiert die #Teillegalisierung als gescheitert. Ziel sei es, die #Drogenkriminalität einzudämmen und den #Jugendschutz zu stärken. Konkrete Änderungen sind jedoch noch unklar und hängen von künftigen Koalitionen ab.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/union-cannabis-gesetz-ampel-100.html

#Cannabis #Politik #Gesetzgebung

Volker #Wissing – Mr. „Auto über alles“ und „#FDPler wollen das einfach nicht“ – startet eine neue #Antiklimaschutzkampagne durch eine manipulative #Nebelgranate unter Ausnutzung der #Unwissenheit und #Ängste der #Bevölkerung, um von seiner jahrelangen Blockade beim #Klimaschutz im #Verkehrssektor abzulenken.

#klimaschutzgesetz #Klimapolitik #Bundesverkehrsminister