@DieFurie der beste Wahlkämpfer der #noAfD sitzt im Kanzleramt!
Vladimir Putin hat in der Ukraine endgültig versagt

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@thomas_michl @volksverpetzer.de Ist es nicht gefährlich anzunehmen, dass die #noafd Faschisten sich darum kümmern, ob ihre Maßnahmen legal sind? Dann bleibt nur hoffen auf andere Institutionen, um dies zu blockieren
Was für ein mieses Urteil des Landgerichts Berlin! Und das meine ich als meine #Meinungsäußerung, nicht als Tatsachenbehauptung. Es ist völlig klar, dass immer größere Gruppen von der AfD und anderen #Rechtsextremen ausgegrenzt, gemobbt, inhaftiert und deportiert werden würden, unter Aberkennung ihrer Staatsangehörigkeit. Trump gibt mit #ICE schon ein Beispiel. Um Recht kümmern sich diese Leute nicht, wenn sie erstmal die Macht haben.
#noafd #nofascism
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/landgericht-berlin-correctiv-100.html
Wie ein Gericht sein "Correctiv"-Urteil begründet

Enthüllungen von "Correctiv" über ein Treffen in Potsdam sorgten 2024 für Empörung. Die zentrale Aussage des Berichts wurde vom Landgericht Berlin im März jedoch untersagt. Jetzt liegt die Begründung vor.

tagesschau.de
@jwildeboer Gibt es eigentlich schon eine Bezeichnung für das inoffizielle Bündnis zwischen Putin und Trump? Das würde nämlich auch passen vor …partei. #noAfD

@soletan

Holt man sich das Geld eben bei denen, die "noch" Luft nach unten haben und in dem System gefangen sind bis auch sie zu den Schlechtverdienern zählen. Die darüber haben sich schon lange aus dem Sozialsystem verabschiedet und sind nicht mehr zu "fassen".

Es ist nicht zu fassen wie diese Regierung mit freundlicher Unterstützung des ÖRR der #noAfd in die Karten spielt. 🤦‍♂️ 💩 .

Mir kam gerade ein Gedanke: Ängste von #noafd wähler:innen ernstnehmen funktioniert nicht, weil die selber ihre Ängste nicht ernst nehmen. Sonst würden sie ja niemanden wählen der keinerlei tragfähige Lösungen anzubieten hat.

Hab gerade eine der #Demokratie zuträgliche Idee: Eine #Klarnamenpflicht für Parteien! Und zwar so, dass Parteien zwingend nach ihrer Philosophie/Strategie benannt werden müssen.

Also zB:
#noAfD ➡️ ArGdR (Ausländer raus und Geld den Reichen)
#SPD ➡️ aeHwsd (alles egal, Hauptsache, wir sind dabei)

Ok, das ist jetzt etwas zynisch. 😋
Geht aber bestimmt genauer und kerniger. Wurde bestimmt schon mal gemacht oder hat jemand hier Zeit und Lust, einen Chatbot damit zu beauftragen?

#Parteinamen #LLM

Die antidemokratische NOafd missbraucht die Demokratie, um demokratische Vereine anzugreifen: Kleine Anfrage der  zur "Finanzierung, Ressourcenbasis und politischer Einflussnahme des Vereins Changing Cities e. V." https://dserver.bundestag.de/btd/21/051/2105149.pdf 👎

Wer kann, vielleicht mal ne kleine Spende an @CCitiesOrg 👍

#ChangingCities #NOafd #afdVerbot #Verkehrspolitik #Autokorrektur #Autoproblem