Mastodawn

Frank Capellan hat im #DLF den #SPD-#Mitgliederentscheid zum #Koalitoinsvertrag kommentiert und einen Evergreen zum Besten gegeben: Nichts helfe den Rechten so sehr wie ständiger Streit. Das habe die #Ampel gezeigt. Deshalb Einigkeit, Reihen schließen! Nein. Das ist der Ressonanzboden des #Autoritarismus. Und weil das ein Evergreen ist, wenn auch mit Schattierungen, habe ich bereits vor ein paar Wochen etwas dazu geschrieben, mit einem DLF-Kommentar im Ohr - von 2024 https://blog.stuetzle.cc/autoritar-durchgreifen/

Autoritär durchgreifen

Mir ist noch immer die DLF-Presseschau vom 17. Dezember 2024 im Ohr, ein Kommentar aus Die Rheinpfalz, der mich an Passagen meiner damaligen Lektüre erinnerte, an Jens Biskys Buch »Die Entscheidung. Deutschland 1929 bis 1934«. »Die Menschen im Land wollen raus aus der Kriegsangst, aus der Rezession, nichts mehr hören

Ingo Stützle

Andreas Esch 🖖6d ago

Aussagen wie die von Spahn heute bringen mich einem Nein zum Koalitionsvertrag nochmal näher. Ich glaube nicht, dass Saskia und Lars das wirklich bewusst ist, aber:

ICH WILL NICHT #STEIGBÜGELHALTER FÜR SOLCHE IRREN SEIN!

#SchwarzRot #CDU #SPD #Klingbeil #Esken #Bundesregierung #Koalitionsvertrag #Mitgliederentscheid

BerlinFokus Mar 27

Worauf ich mich schon so richtig freue ist, zuzusehen wie die #SPD "Basis" per #Mitgliederentscheid den ganzen #KleiKo #Nazischeiß abnicken wird ..

🤨

Andreas Esch 🖖Mar 12

Es gibt sehr viel Kritik am #Sondierungspapier. Und da stellt sich mir natürlich die Frage:

Wann ist der Bruchpunkt erreicht?

Ab wann kann ich mir #SchwarzRot nicht mehr schönreden?
Ab wann kann ich einem #Koalitionsvertrag nicht mehr zustimmen?

Mir scheint es so, als wäre der Bruchpunkt nah - wenn nicht schon überschritten.

Und dann?

Muss die Basis im #Mitgliederentscheid der #Koalition eine Absage erteilen - oder passiert vorher noch was, #SPD?

#Merz #CDU #Sondervermögen #Schuldenbremse

Hubu.de Feb 24

#news ⚡ Schwesig rechnet mit Mitgliederentscheid über Regierungsbeteiligung: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig geht von einem Mitgliederentscheid in der SPD aus, sollte es eine Verstän... https://hubu.de/?p=267846 | #mitgliederentscheid #schwesig #hubu

Schwesig rechnet mit Mitgliederentscheid über Regierungsbeteiligung - Hubu.de - News & FreeMail

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig geht von einem Mitgliederentscheid in der SPD aus, sollte es eine Verständigung auf einen Koalitionsvertrag geben. "Zunächst braucht es Gespräche, dann muss man sondieren, ob man überhaupt in Koalitionsgespräche geht", sagte Schwesig dem Nachrichtenportal Politico.

Hubu.de - News & FreeMail

JB_SCOTTY Nov 22, 2023

Die #FDP muss einen #Mitgliederentscheid zum Verbleiben in der #Ampel durchführen.

Wir Grünen debattieren auf der #BDK49 über das Versagen von @c_lindner und die #Schuldenbremse

Jürgen Blümer Nov 22, 2023

Die #FDP muss einen #Mitgliederentscheid zum Verbleiben in der #Ampel durchführen.

Wir Grünen debattieren auf der #BDK49 über das Versagen von @c_lindner und die #Schuldenbremse

o-kay Nov 13, 2023

Der nächste #Mitgliederentscheid der #FDP-Basis ist womöglich im Anmarsch. Anliegen dieses Mal: eine Rückkehr zur #Atomkraft 🫠

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-basis-will-offenbar-mitgliederentscheid-zur-atomkraft-erzwingen-a-89011c94-ef48-4136-81e3-49040b7c2771

Kraftwerke wieder hochfahren: FDP-Basis will offenbar Mitgliederentscheid zur Atomkraft erzwingen

Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen und neue Meiler bauen – das wollen einem Bericht zufolge zwei FDP-Angehörige. Über einen möglichen Gesetzesvorschlag sollen die Partei-Mitglieder abstimmen.

DER SPIEGEL

o-kay Nov 9, 2023

Die #FDP-Basis möchte via #Mitgliederentscheid über einen Ausstieg aus der #Ampelkoalition abstimmen. Für einen solchen Entscheid fehlen nur noch 350 Unterschriften 🥲

#FDPrausausderregierung
#FDPrausausdenParlamenten

https://www.fr.de/politik/fdp-ampel-koalition-austritt-aufruf-petition-kritik-bundesregierung-mitgliederentscheid-kassel-zr-92664879.html

Nur 350 Unterschriften fehlen: FDP-Mitglieder könnten Votum über Ampel-Aus erzwingen

Die FDP-Basis rebelliert gegen die Ampel-Koalition. Ein Mitgliederentscheid könnte die Parteispitze unter Druck setzen.

Twra Sun Apr 23, 2023

Dieser #Mitgliederentscheid wird noch lange nachhallen: Mit einer gespaltenen Partei, der zugeschlagenen Tür zur RGR-Koalition, dem langen Abschied aus dem Roten Rathaus, Vertrauensbrüchen durch Unwahrheiten & Mobilisierungsproblemen bei der nächsten Wahl...

#SPDunbelehrbar