@GrueneBundestag, guckt mal bitte, was unter dem Hashtag #MiriamBlock los ist. In denselben Beiträgen finden sich oft auch die Hashtags #Grüne, #Hamburg, #Rassismus, #NSU. Schaut euch die Verdrossenheit und die berechtigte Kritik eurer Anhängerschaft an. Bitte lernt daraus, bekommt wieder Kontur, werdet antifaschistische Wellenbrecher und Klimakämpfer:innen mit Rückgrat. Bietet den Anständigen eine politische Heimat. Gefragt sind Taten, nicht Worthülsen, die Euch kein Mensch mehr abnimmt. BITTE🙏
Ich habe #MiriamBlock ebenfalls eine Mail geschrieben und mich bedankt. Das hatte ich schon lange vor. Menschen mit Mut und Rückgrat sollten Bestärkung erfahren und nicht klein gemacht werden. Ihre offen im Netz verfügbare Mailadresse lautet: [email protected]
Hintergrund ist, dass der Senat #Hamburg dank #GrueneHamburg gegen einen #NSUUntersuchungsausschuss entschieden hat - als einziges durch die Morde betroffenes Bundesland. Eine angemessene Aufarbeitung der Versäumnisse um die #NSUMorde (Akteneinsicht , Vernehmung weiterer Zeugen..) soll nicht stattfinden. Auch in HH waren die Ermittlungen durch antimuslimische und rassistische Ressentiments und Schikanen geprägt. #MiriamBlock zeigte als einzige Rückgrat. https://www.zeit.de/hamburg/2023-04/miriam-block-nsu-hamburg
@GrueneBundestag
Miriam Block: Die Rache der Rückgratlosen

Die Hamburger Grünen haben eine Abgeordnete abgestraft, die für einen NSU-Untersuchungsausschuss gestimmt hat. Die Botschaft, die das sendet, ist fatal.

ZEIT ONLINE

@GrueneBundestag laden ein zu einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Titel "Muslimfeindlichkeit in Deutschland wirksam entgegentreten": https://www.gruene-bundestag.de/termine/bist-du-moslem-oder-was-muslimfeindlichkeit-in-deutschland-wirksam-entgegentreten

Ich finde das Anliegen richtig, aber mehr als scheinheilig. Reden und Handeln klaffen einfach zu sehr auseinander. Keine Lust, Enttäuschung in mich hinein zu fressen, daher vorhin ne Mail rausgeschickt. #NSUUntersuchungsausschuss #MiriamBlock

"Bist du Moslem oder was?" – Muslimfeindlichkeit in Deutschland wirksam entgegentreten

Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Der Hamburger Senat aus #SPD und Grünen hatte einen #NSU-Untersuchungsausschuss abgelehnt. Damit ist #Hamburg ein Sonderfall und brechen die Grünen ihr Wahlversprechen. Nur die #Grüne #MiriamBlock stimmte ihrem Gewissen und dem Versprechen gemäß für den Ausschuss. Ihr wurden daraufhin alle Ämter entzogen, u.a. als Wissenschaftssprecherin. Nun tritt eine Petition für die Einrichtung des Ausschusses ein – und für die Rücknahme der Sanktionen gegen Miriam Block. Bitte ✍️ + 🔄
https://weact.campact.de/petitions/wir-fordern-einen-nsu-untersuchungsausschuss
Wir fordern einen NSU-Untersuchungsausschuss

Im Deutschen Bundestag und in acht Bundesländern, in denen der NSU Morde und andere Verbrechen verübte, wurden insgesamt **12 Parlamentarische Untersuchungsausschüsse eingerichtet, die die NSU-Verbrechen und die zugrundeliegenden Verflechtungen der rechten Netzwerke erforschten.** Auch das CSU-geführte Bayern war dazu imstande, nicht aber das liberale und sozialdemokratisch geführte Hamburg.Versuche, die in den Jahren 2015 und 2018 stattfanden, wurden abgeschmettert. Ein neuerlicher...

WeAct
Gorden Isler ist aus Protest gegen das Agieren der Grünen-Spitze bei der Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum NSU-Komplex von seinem Amt im Landesvorstand zurückgetreten. „Wir erleben gerade einen massiven Glaubwürdigkeitsverlust für die antifaschistische Arbeit der Grünen in Hamburg“, sagt Isler, der auch Vorsitzender der Seenotrettungsorganisation Sea-Eye ist.
➡️ https://taz.de/Streit-bei-Gruenen-um-NSU-Ausschuss/!5933831/
#MiriamBlock
Streit bei Grünen um NSU-Ausschuss: Rücktritt wegen Rückgrat

Gorden Isler findet den Umgang der Hamburger Grünen mit ihrer Abgeordneten Miriam Block „unerträglich“. Sein Amt im Landesvorstand legt er nun nieder.

Die #NSU Aufarbeitung in #Hamburg führte wohl zu einem #Ultimatum innerhalb der #rotgrüneKoalition im #HamburgerSenat.
Leidtragende #MiriamBlock / @mibloq, die ihre Versprechen gegenüber den Angehörigen der Opfer nicht brechen wollte.
🧵Über die Hintergründe von @PaulGaebler⬇️
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RT @PaulGaebler
Allmählich zeichnet sich ab, was der eigentliche Grund für das Abstrafen von Miriam Block in der Hamburger Grünen-Fraktion war. Es geht um ein…
https://twitter.com/PaulGaebler/status/1653347512810459137
Paul Gäbler on Twitter

“Allmählich zeichnet sich ab, was der eigentliche Grund für das Abstrafen von Miriam Block in der Hamburger Grünen-Fraktion war. Es geht um einen SPD-Politiker, der zwischen März 2001 und Oktober 2001 in Hamburg Innensenator war. Ein Thread 1/8”

Twitter

Wer hat uns verraten? #Sozialdemokraten.
Passt ja zum #Arbeiterkampftag.

So wie die Hamburger Grünen eine Antifaschistin ihrer Ämter entheben, weil die eine Forderung nach ber PUA unterstützte, #MiriamBlock so geht Frau #Högl, SPD direkt in die Vollen und schützt einen Whistleblower nicht , der innerhalb der Bundeswehr etliche Rechtsradikale gemeldet hatte. Ich verachte euch zutiefst.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100161712/rechtsextremismus-in-der-bundeswehr-wehrbeauftragte-ignoriert-whistleblower.html

Rechtsextremismus in der Bundeswehr: So lässt Wehrbeauftragte Eva Högl einen Soldaten im Stich

Der Soldat Patrick J. meldet zahlreiche Rechtsextreme in der Bundeswehr. Doch er selbst wird dafür abgestraft und seine Karriere beendet. Auch die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) lässt ihn im Stich.

www.t-online.de
#MiriamBlock verlor ihr Amt als #grüne wissenschaftspolitische Sprecherin. Sie hatte dem Antrag der #Linksfraktion für einen Parlamentarischen #Untersuchungsausschuss zum #NSU zugestimmt. Damit hielt sie als einzige #GrüneHamburg das Wahlversprechen ein. Fraktionsvorsitzender #DominikLorenzen wirft ihr öffentlich Dreck hinterher, hatte er doch kurz zuvor das Einknicken vor der #SPD ausgerufen, obgleich die Grünen zwar "einen #PUA für angebracht und notwendig" hielten. 🤡🤯
https://www.zeit.de/hamburg/2023-04/miriam-block-nsu-hamburg
Miriam Block: Die Rache der Rückgratlosen

Die Hamburger Grünen haben eine Abgeordnete abgestraft, die für einen NSU-Untersuchungsausschuss gestimmt hat. Die Botschaft, die das sendet, ist fatal.

ZEIT ONLINE

Grüne Aufarbeitung am Limit. #miriamblock
Es erreichten sie " emotionale Nachrichten".
Ja genau.
Und die Bösen emotionalen Nachrichten sind natürlich weitaus schlimmer wie die Tatsache, dass Grüne zum wiederholten Male die Aufklärung rund um den #NSU-komplex unter den Teppich kehren und verhindern wollen.

Wie sehr kann man dokumentieren, dass man mit dem gesamten Thema Antifaschismus rein gar nichts mehr verbindet?
#DieGrünen

https://twitter.com/KatharinaKoenig/status/1651315069718867970?t=Lv0hhlE1razAsc7IwnkN9g&s=09

Katharina König-Preuss 🍓 on Twitter

“Euch erreichen keine emotionalen Nachrichten zur Aufarbeitung rechten Terrors. Euch erreichen viele Nachrichten, weil ihr die Aufarbeitung rechten Terrors verhindert habt! #GRÜNE #Hamburg #NSU”

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