Unsere #Quellen

Wir haben gut funktionierende demokratische Prozesse bei uns in Baden-Württemberg:
Anfragen von Mitgliedern des #Landtags als auch von uns Bürger:innen werden sehr ausführlich von den zuständigen #Ministerien beantwortet.

Hier gibt es die entsprechenden #Drucksachen, weitere Antworten von Ministerien und den Evaluationsbericht der Schweizer Armee zu Palantir.

#servicetröt

https://keinebasisfuerpalantir.de/downloads/#quellen

#noPalantir

@AwetTesfaiesus Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?

Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.

#anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat

Der #Grundrechte-Report in den Medien: @FR : "Der Grundrechte-Report 2026 zeigt, wie #Polizei, Behörden und #Ministerien Macht missbrauchen, Gesetze überdehnen, Gerichtsentscheidungen missachten und somit tief in die #Freiheitsrechte von Bürger:innen eingreifen."
https://www.fr.de/politik/bundespolizei-missachtet-gerichtsurteile-zu-asylsuchenden-an-der-grenze-94319209.html
Angriffe auf den Rechtsstaat

Das Verwaltungsgericht Berlin verpflichtete die Bundespolizei, Schutzsuchenden den Grenzübertritt zu gestatten. Der Bundesinnenminister hält dennoch an Zurückweisungen fest.

#news ⚡ Ministerien uneins über Hissen von Regenbogenfahne: Nach dem Streit um die Beflaggung zum Christopher Street Day (CSD) im vergangenen Jahr zeigen sich die Bundesministerien in diesem Jah... https://hubu.de/?p=324904 | #hissen #ministerien #regenbogenfahne #hubu
Ministerien uneins über Hissen von Regenbogenfahne - Hubu.de - News & FreeMail

Nach dem Streit um die Beflaggung zum Christopher Street Day (CSD) im vergangenen Jahr zeigen sich die Bundesministerien in diesem Jahr uneins bei ihren Plänen.

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Ecosia hat im Dezember 2025 insgesamt 147 deutsche Bundes- und Landesministerien per Informationsfreiheitsgesetz befragt, welche digitalen Tools sie im Alltag nutzen. Das Ergebnis ist ernüchternd: Etwa zwei Drittel der Behörden antworteten inhaltlich, rund 20 Prozent verweigerten die Auskunft aus Sicherheitsgründen, und etwa 10 Prozent reagierten gar nicht erst. 🙃

Zum Artikel: https://www.heise.de/news/Umfrage-Deutsche-Ministerien-sind-digital-umsouveraen-11189884.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#digitaleSouveränität #bundesregierung #ministerien #ecosia #mastodon

#news ⚡ Steinbrück wirft Ministerien fehlenden Staatsreformwillen vor: Der frühere SPD-Bundesfinanzminister und Mitgründer der Initiative für einen handlungsfähigen Staat, Peer Steinbrück (SPD), hat die Bu... https://hubu.de/?p=315397 | #ministerien #staatsreformwillen #stei
Steinbrück wirft Ministerien fehlenden Staatsreformwillen vor - Hubu.de - News & FreeMail

Der frühere SPD-Bundesfinanzminister und Mitgründer der Initiative für einen handlungsfähigen Staat, Peer Steinbrück (SPD), hat die Bundespolitik dazu aufgerufen, den Maschinenraum des Landes zu renovieren. "Wir stehen vor immensen Herausforderungen - durch den Kollaps der europäischen Sicherheitsarchitektur, das gestörte Verhältnis zu den USA, den wirtschaftlichen Druck aus China", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).

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#OpenSource - Die Suche nach mehr digitaler Unabhängigkeit

#TechKonzerne wie #Microsoft sind mächtig, doch ein Großteil der deutschen #Ministerien und #Behörden nutzt die Software. Das macht verwundbar, glauben viele.

#Bundesregierung und erste #Bundesländer setzen deshalb zunehmend auf den offenen #Quellcode.“ (Quelle: #DLF)

https://www.deutschlandfunk.de/open-source-der-weg-zu-mehr-digitaler-unabhaengigkeit-100.html

Um in IT-Fragen weniger verwundbar zu sein, setzen Bundesregierung und Ministerien auf Open Source

Um in der IT weniger verwundbar zu sein, setzen Bundesregierung und Ministerien nicht mehr auf Microsoft-Software, sondern vermehrt auf den offenen Quellcode.

Deutschlandfunk

Klopf, klopf, #Bundesregierung, #Ministerien, demokratische #Parteien, #NATO, #EUKommission und all die anderen Big Shots, die sich auf der #Pädophilie- und #Rassismus-Spielwiese des Xtremisten #Musk rumtreiben. Jemand zuhause?

https://bsky.app/profile/ronfilipkowski.bsky.social/post/3mbwd7fhv5s2n

Ron Filipkowski (@ronfilipkowski.bsky.social)

This was also what Charles Manson was saying before his arrest. Almost word for word.

Bluesky Social
#news ⚡ AfD Sachsen-Anhalt will mehrere Ministerien und Behörden abschaffen: Der AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, will im Fall einer Regierungsübernahme mehrere Ministerie... https://hubu.de/?p=308977 | #afd #behoerden #ministerien #sa
AfD Sachsen-Anhalt will mehrere Ministerien und Behörden abschaffen - Hubu.de - News & FreeMail

Der AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, will im Fall einer Regierungsübernahme mehrere Ministerien und Behörden abschaffen. "Die Landesregierung werden wir deutlich verschlanken", sagte er dem "Spiegel".

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Verlorene Domains, offene Türen - Was alte Behördendomains verraten

Auf dem 39. Chaos Communication Congress (#39C3) in #Hamburg zeigte der #Sicherheitsforscher Tim Philipp Schäfers, dass eine #Änderung der #Internetadresse (#URL) einer #Domains eines #Bundesministeriums #Gefahren birgt. Solche Namensänderungen betreffen nicht nur #Ministerien, sondern auch die unzähligen staatlichen #Behörden. Sicher wird man den Vortrag demnächst nachträglich online ansehen können?

https://fahrplan.events.ccc.de/congress/2025/fahrplan/event/verlorene-domains-offene-turen-was-alte-behordendomains-verraten

[39c3] Verlorene Domains, offene Türen - Was alte Behördendomains verraten

Im Rahmen der Untersuchung zeigten sich nicht nur Fehlkonfigurationen, sondern auch Phänomene wie Bitsquatting und Typoquatting innerhalb der Verwaltungsnetze. Mit dem Betrieb eines DNS-Servers und dem Erwerb von bund.ee (naher Typosquatting/Bitqu...

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