Schon geil, wie das für die Bundesregierung mit der #Migrationswende läuft.
Ich stolpere seit Wochen auf einer bekannten Videoplattform über immer mehr Beiträge von jungen Migrant*innen, die der BRD den Rücken kehren.
Hat mich neugierig gemacht und dann bin ich auf eine Studie des Deutschen Instituts für Arbeitsmarktforschung gestoßen, und Tatsache:
Ca. 300.000 planen aktuell konkret, das Land zu verlassen: Mehr Frauen als Männer und je höher das Einkommen und der Bildungsstand,
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Der einzige #GroKo-#Jahresrückblick den du brauchst!
#Sondervermögen, #Migrationswende, #Stadtbilddebatte, "#Lifestyleteilzeit" - das alles und noch viel meeeeehr in unserem großen GroKo-Jahresrückblick!
Erinnert sich noch jemand an die Argumente für die sogenannte #Migrationswende? Kommunen und Länder sollten entlastet werden.
Stellt sich heraus, #Dobrindt macht nicht nur Politik gegen #Geflüchtete, sondern auch gegen die Wirtschaft, gegen Kommunen und Länder. Letztere beschweren sich jetzt zurecht:
https://taz.de/Nach-Dobrindts-Kuerzungen/!6173418/
#Asyl #Migration #AVB #Asylverfahrensberatung #Integrationskurse
Typisches Beispiel von:
1.) Wir machen Stimmung gegen #Geflüchtete und Menschen, die Leistungen beziehen
2.) Erzeugen gesellschaftlichen Druck mit den angeblich so hohen Kosten, überlastete Kommunen usw.
3.) Verschärfungen werden symbolträchtig und ohne Sachverstand umgesetzt
4.) Ergebnis: Mehrkosten für Kommunen, Länder und Gesellschaft. Überraschung.
Das gleiche Spiel wie bei der #Bezahlkarte, #Asylverfahrensberatung, #Grenzkontrollen.
Guter Artikel vom @DerSpiegel (ohne Paywall) über die inneren Vorgänge im #BMI unter #Dobrindt zur Einführung der Abschottung an den deutschen #Grenzkontrollen:
- Ohne Rücksicht auf Verluste
(z.B. #Europa & #GEAS)
- Ohne Rücksicht auf Gesetz und Diplomatie
- Ohne Rücksicht auf Sinn und Expertise
- Mehr Symbol und Täuschung als gute und nachhaltige Politik
(Viel abgeguckt bei Trump, sogar bis hin zur Inszenierung der Unterschrift)
Papiere aus dem Innenministerium offenbaren: Alexander Dobrindts Grenzpolitik war auch im eigenen Haus rechtlich umstritten. Der Plan des CSU-Ministers steht demnach auf wackeligen Füßen.
Wer kann noch #CDU wählen, wenn
- #Reiche die #Solarenergie zerstört?
- #Weimer #Kulturfreiheit unter politischen Vorbehalt stellt und Listen anfertigen lässt?
- #Dobrindt " #Migrationswende " schreit und aufs Recht pfeift?
- #Scharrenbach ihr Ministerium für #Machtmissbrauch nutzt?
- der #Wahlverlierer in #BaWü nach #braunschwarz ruft?
Die machen das alles mutwillig, absichtlich und vorsätzlich! Und #Kanzler #Merz lässt das alles zu und schweigt.
Das ist doch nicht mehr wählbar!
Nachdem ein aktueller Regierungsbericht bereits für 2024 einen deutlichen Rückgang der Nettozuwanderung und der Zahl der Asylerstanträge aufgezeigt hat, will die Bundesregierung nicht über die Urheberschaft der verkündeten "Migrationswende" streiten. "Ich weiß gar nicht, ob sich der Streit darüber jetzt wirklich lohnt", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.
Mina
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