Mastodawn

#SozialeWärmewende #WeAct #Mieterschutz #Klimaschutz

http://weact.campact.de/petitions/mieterschutz-jetzt-ins-neue-heizungsgesetz-sozialewarmewende?bucket=20260410-waeb-bt-sozialewarmewende-mieter-innenschutz&source=web_share_api&utm_campaign=20260410-waeb-bt-sozialewarmewende-mieter-innenschutz&utm_medium=recommendation&utm_source=web_share_api&share=2e81ec92-2a8d-4890-a4b8-d374cafb9bf6

Elektrizitätswerke Schönau 3d ago

Die neuen Regelungen fürs #Heizen sollten bis Ostern stehen – jetzt hängen sie wieder. Dieses Mal am Streit zwischen Union und SPD über den #Mieterschutz. Damit wächst die Unsicherheit – für Mieter:innen, Eigentümer:innen und den #Klimaschutz. Es wird Zeit, dass die Politik liefert!

👉 https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101214686/heizungsgesetz-neues-gesetz-verzoegert-sich-mieter-im-fokus-.html

#Energiewende

Regierung ringt um neues Heizungsgesetz – Mieter im Fokus

Ein Entwurf für das neue Heizungsgesetz sollte eigentlich bis Ostern stehen. Doch die Verhandlungen hängen an der Frage, wie die Mieter geschützt werden können.

t-online

amv_ist_eine_alternative Mar 30

Wenn ich die Wahl hätte zwischen #Milieuschutz und #GrueneSpandau, würde ich mehr #Mieterschutz in #Spandau wählen.

Carmen Zedler Mar 26

Trautes Heim - Glück für wen? Politisches Pubquiz im Kiez am 21. April, 19.00 Uhr, Salon im Frannz-Club, Schönhauser Allee 36, 10435
Gespielt wird im Team aus bis zu sechs Leuten, bring also gerne Freund:innen mit oder meldet Euch gleich im Team an.
#berlin #spd #rettungsversuche
#mieten #wohnen #wohnungsnot #politik #cdu #bauen #demonstration #mieterschutz #studierende #obdachlos

https://www.fes.de/veranstaltungen/veranstaltungsdetail/288881

Trautes Heim – Glück für wen? Politisches Pubquiz im Kiez - Veranstaltungsdetails

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RAV Mar 12

Und unser AK #Mietrecht bemängelt die Lücken im #Mieterschutz im Entwurf für ein "Gesetz zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete". www.rav.de/publikatione...

Gesetz zur Änderung des Rechts...

Gesetz zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete

Stellungnahme des AK-Mietrecht im RAV, 6.3.2026

Hubu.de Mar 6

#news ⚡ Justizministerin will „Mieterschutz“ im Heizungsgesetz: Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz... https://hubu.de/?p=317284 | #heizungsgesetz #justizministerin #mieterschutz #hubu

Justizministerin will "Mieterschutz" im Heizungsgesetz - Hubu.de - News & FreeMail

Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz auch Maßnahmen für einen wirksamen Schutz von Mietern vor Kostensteigerungen angekündigt. "Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die Eckpunkte für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz in konkrete gesetzliche Regelungen zu überführen", sagte Hubig der "Rheinischen Post" (Samstag).

Hubu.de - News & FreeMail

F Kasten Mar 3

#Hamburg #Mietenmelder „12,5 zusätzliche Vollzeit-Stellen sollten dafür in den Hamburger Bezirksämtern geschaffen werden. Bis heute ist keine einzige besetzt worden.“ Die Süddeutsche Zeitung zum schändlichen Versagen des Rot-Grün Senats beim #Mieterschutz sz.de/li.3385211 @[email protected] #pay

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Alex Koenig Mar 3

Nur ein Beispiel für den grandiosen #Mieterschutz in Deutschland - und ja, da hat auch die Ampel massiv versagt (Dank der asozialen #FDP):

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:5pa2gjtd2wppyzdb5y2gspfu/post/3mg5yxtmce22u

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Awet Tesfaiesus, MdB Mar 3

@simonwehr aber warte: die SPD will doch den #Mieterschutz verbessern. Bestimmt denkt sie den ganzen Tag nur an Leute wie dich. Und wird keinem neuen #Heizungsgesetz zustimmen, dass deine Probleme (und die von ein paar Millionen Menschen) nicht zufrieden stellend adressiert.

Zumindest wird sie vorher drei Wochen lang verhandeln und damit drohen, dass die Verhandlungen auch vier Wochen lang sein könnten