Pressefreiheit in Gefahr – warum steht kritischer Journalismus in Österreich unter Druck?

Bei Martin Wassermair waren Michael Nikbakhsh (Journalist, Podcast „Die Dunkelkammer“) und Daniela Kraus (Generalsekretärin Presseclub Concordia) zu Gast. Live gesendet am Montag, 31. Juli 2023, 18.00 – 19.00 Uhr Der Stachel im Fleisch CXLVI Die Pressefreiheit ist als Teil der Meinungsfreiheit ein Menschenrecht. Sie ist in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert und bildet eine der Grundvoraussetzungen für eine freie und offene Gesellschaft. In Österreich ist die Pressefreiheit in die Schlagzeilen geraten, nachdem das Land im internationalen Ranking 2022 von Platz 17 auf 31 abgestürzt war. Als wesentliche Ursache wird dafür angeführt, dass sich Zustände breit gemacht haben, die den Ansprüchen an das Verhältnis zwischen Politik, Verwaltung und Journalismus in einer liberalen Demokratie zunehmend zuwiderlaufen. In der Zwischenzeit hat sich die Situation nicht gebessert - im Gegenteil: Anfang Juli ging die Klagenfurter Staatsanwaltschaft gegen den Investigativ-Journalisten Franz Miklautz vor und beschlagnahmte Computer und Telefon. Und auch Ende des Monats musste die Öffentlichkeit nach einem Rockkonzert in Wien im TV mit ansehen, wie ein ORF-Reporter und sein Kamerateam einer antisemitisch motivierten und gewalttätigen Attacke zum Opfer fielen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie es aktuell um den unabhängigen Journalismus in Österreich steht, warum sich der allgemeine Umgang mit Pressefreiheit und Meinungsvielfalt immer mehr verschlechtert und welche Schlüsse aus der größer werdenden Drohkulisse zu ziehen sind.