Heidi Reichinnek hat sich grillen lassen
bei Caren Miosga https://www.ardmediathek.de/video/caren-miosga/schadet-linke-politik-unserem-wohlstand-frau-reichinnek/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS8zZWRlMzI2Yi00ZWI0LTQyNjktOTY3MC1mN2JhOGRkMzgzNTBfZ2FuemVTZW5kdW5n .
Thema am 14.9.2025: „Schadet linke Politik unserem Wohlstand, Frau Reichinnek?“
Mit in der Runde:
Ökonomin Philippa Sigl-Glöckner https://philippa-sigl-gloeckner.de/ , Gründungsdirektorin der Denkfabrik 'Dezernat Zukunft ' https://dezernatzukunft.org/ ,https://background.tagesspiegel.de/finance/briefing/philippa-sigl-gloeckner , die der Ausgequetschten manches Mal argumentativ beigestanden hat.
Michael Bröcker, Diplom-Volkswirt und Chefredakteur von Table.Media https://www.tagesspiegel.de/kultur/michael-brocker-ab-2024-chefredakteur-von-tablemedia-10569412.html , hatte die Rolle des 'Chefanklägers'.
Vom Thema #Klimawandel / #Klimaschutz war nichts zu hören (obwohl Die Linke durchaus etwas dazu zu sagen hat https://www.die-linke.de/themen/klimaschutz/ ). Zumindest ist mir nach der wortreichen Diskussion nichts dergleichen in Erinnerung. Eigentlich ging es NUR um das Steuerkonzept der Linken, noch konkreter: die Vermögensteuer. Dies scheint ein Reizwort zu sein, das nicht in Ruhe abzuhandeln ist. Bisweilen sprachen drei gleichzeitig. Da mußte ich als Zuhörer passen.
Die Schwäche des Linken-Vermögensteuerkonzeptes wird schnell offenbar. Vermögen, das nur in Form eines Unternehmenswertes existiert, soll oberhalb eines Freibetrags progressiv besteuert werden. Ab einem Unternehmenswert von einer Milliarde Euro sollen es 12% pro Jahr sein.
Das wäre erreichbar mit einer #Kapitalrendite von mindestens 12%. Zahlen würden das die Kunden des Unternehmens über die Warenpreise.
Alternativ müßte sich jedes Jahr ein 'Stiller Teilhaber' finden, der den fälligen Steuerbetrag aufbringt, aber eventuell nichts zu sagen hat https://de.wikipedia.org/wiki/Stille_Gesellschaft .
Wer wäre für diese Funktion zu gewinnen?
In erster Linie könnte der Staat selbst beteiligt werden. Aber wie soll der Staat das handhaben? Eigentlich nur ohne Geldfluß durch Überschreibung von Unternehmensanteilen, die dann weiterverkauft werden könnten mit einer vielleicht schwankenden Verzinsung.
Oder auch Private könnten als Teilhaber auftreten, wenn sie finanzkräftig genug sind. Vom Begriff her wären es vor allem Private-Equity-Gesellschaften, deren übliches Geschäftsmodell allerdings kritisch zu bewerten ist https://de.wikipedia.org/wiki/Private_Equity .
Aber:
Eine Verminderung des Eigenkapitals jährlich um 12% bedeutet auch, daß externe Beteiligte nach 6 Jahren über 50% des Eigenkapitals besitzen. Verlangen die dann immer noch keine entsprechenden Mitbestimmungsrechte? Man stelle sich eins der DAX-Unternehmen vor, an denen #BlackRock sowieso schon beteiligt ist. Hier würde die von Bröcker so beschworene 'Soziale Marktwirtschaft' durch die US-Variante des Kapitalismus auf eine harte Belastungsprobe gestellt.
Heidi Reichinnek verteidigte dieses Konzept als Diskussionsangebot. Kann man so sehen. Aber klare Verhältnisse werden hiermit meinem Gefühl nach nicht geschaffen. Die Besteuerung von Kapitaleinkommen auf dieselbe Höhe zu ziehen wie die Besteuerung von Arbeitseinkommen wäre wohl ein sinnvoller und verständlicher Schritt nach vorne.
Die Linke zeigt auch ein Mißverständnis: "Unser Alltag ist am Limit: fehlende Erzieher*innen, überfüllte Schulklassen, Verspätungen bei Bus und Bahn, geschlossene Krankenhäuser, Schwimmbäder und Kulturvereine. Die Länder und Kommunen stehen vor einem riesigen Investitionsstau: Alleine in den Schulen fehlen 55 Milliarden Euro, nur um sie wieder auf Vordermann zu bekommen."
https://www.die-linke.de/themen/steuern/vermoegensteuer/
Hier werden einmalige und laufende Ausgaben vermischt.
Einmalige Ausgaben in Form von Investitionen sind sinnvollerweise über Kredite zu finanzieren. Da st die gegenwärtige Situation so günstig wie selten, um die Verteilung der milliardenschweren Kreditermächtigungen ("Sondervermögen") sinnvoll zu steuern; dazu braucht man keine Sondereinladung von #FriedrichMerz.
Zur Finanzierung der sozialökologischen Transformation könnte ich als Nicht-Wirtschaftler und Nicht- Banker einen copyrightfreien Vorschlag beitragen https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/108251330514071185 .
#HeidiReichinnek #DieLinke
#CarenMiosga #Wohlstand
#SiglGlöckner #DezernatZukunft #MichaelBröcker #TableMedia
#Steuer #Vermögensteuer
#SozialeMarktwirtschaft #Kapitalismus #Kapitaleinkommen
#Sondervermögen #Investitionen
@dielinke
CiieePiiee
woodmonk
Georg Nowak
Klimagerechtigkeitjetzt
Wolfram wants peace
Jörg Preisendörfer
Phillippa
Jörg Preisendörfer