RE: https://det.social/@kunterbuntesneukoelln/116686627335305469
Gleich vor dem Roten Rathaus in Berlin!
Kommt zahlreich!
#StopGEAS #GEAS #Menschenrechte #Asylrecht #Asyl #Flucht #FluchtIstKeinVerbrechen #FreedomOfMovement #Berlin #b1206 #Demo #Menschenwürde #LagerAbschaffen #AbolishGEAS
"Auch Persönlichkeitsrechte existieren nicht einmal mehr auf dem Papier. "
[...] Nur werden zum einen die rechtlichen Mittel abgebaut und zum anderen stellt sich die Frage, wie Betroffene, die in „Sekundärmigrationszentren“ inhaftiert sind, überhaupt rechtlichen Beistand erlangen sollen."
Es ist gut, dass das #GEAS heute in Kraft tritt. #Asyl wird nun einheitlich und gemeinsam auf europäischer Ebene angegangen. Dank der EU-Verordnungen entfällt größtenteils die Umsetzung in nationales Recht. #Bürokratieabbau
In der Praxis müssen jetzt aber das individuelle Recht auf Asyl an den Außengrenzen (#Anerkennungsquote ) und die #Menschenrechte der Asylbewerber gewährleistet werden – und hier habe ich Bauchschmerzen.
Was #Hollandé sagt:
Die #EU muss zeigen dass es mehr ist als eine Geographische Region mit einer Währung in den Umsatzberichten von #Amazon, #Alibaba & Co. ist.
https://www.youtube.com/watch?v=hZ_tnnIXWbE&t=5535s
#Menschenrechte müssen aktiv verteidigt werden!
- Als auch aktiv unterstützt werden, und zwar #global!

Wird Zeit dass die #EU sich nen #Rückrat wachsen lässt und für die eigenen #Werte wie #Menschenrechte, #Frieden und #Demokratie eintritt.
- Weil sonst können wir das mit #Europa auch gleich sein lassen!
Das #Trump-Regime der #USA jedenfalls hat schon klar zu erkennen gegeben, dass dieses sich seiner #Verbindlichkeiten als #NATO-Mitglied verweigern wird, wenn's drauf ankommt!
- Und es wäre daher fatal für alle sich von der Laune jenes Regimes abhängig zu machen!!!

Mit dem Finger auf die USA unter Trump & Co. zu zeigen ist momentan einfach und beliebt. Den Finger selbstkritisch auf sich selbst zu richten hingegen weniger.
"Es ist teilweise vollkommen unklar, was ab Freitag mit Menschen passiert, die Schutz suchen."
Was #Tiandy kann, können #Google, #Amazon, #Facebook, #L3Harris und andere im Westen auch!
- Doch statt #Überwachungskapitalismus sollte der #Westen lieber auf #Freiheit, #Menschenrechte und #Demokratie setzen!

Statt also #Korrosionsstrategie gegen die #FDGO und #Grundrechte zu fahren sollte @Bundesregierung daher #Massenüberwachung gänzlich verbieten und stattdessen #Menschenrechte sowie #Bürgerrechte stärken!
- Genauso @EUCommission & @Europarl_DE ...
https://www.youtube.com/watch?v=hZ_tnnIXWbE&t=4219s
#DEpol #EUpol #Grundgesetz #FreiheitStattAngst #Kommentar #Deutschland #Europa #EU
