@ndaktuell komisch komisch. Erst werden Ausnahmen gestrichen, dann kommt eine halbgare Verwaltungsvorschrift um das augenwischerisch auszubügeln, nachdem die Sache aufgeflogen ist….
Die #Meldepflicht für #Männer laut #Wehrpflichtgesetz lässt #Fragen offen. Das #Gesetz ist mit der heißen Nadel gestrickt und es gibt #Doppelungen und #Unklarheiten. Ich habe versucht das aufzudröseln. #WPflG #Bundeswehr #Wehrdienst
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2026/04/wehrpflicht-meldepflicht-nachfrage-einordnung-653118
#Wehrpflicht und #Meldepflicht – was ist da eigentlich los? Da die #Nachfrage nichts brachte, eine #Einordnung
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2026/04/wehrpflicht-meldepflicht-nachfrage-einordnung-653118
#Wehrpflichtgesetz #Auslandsaufenthalt #Fragen
Dass die Erlaubnis automatisch als genehmigt gelten soll, solange der Wehrdienst noch freiwillig ist, deutet für mich ja nochmal darauf hin, dass hier im Gesetzgebungsprozess doch einfach nicht die Reichweite der Verweisung gesehen wurde.
> Der Ministeriumssprecher sagte zugleich: "Wir werden aber durch Verwaltungsvorschriften klarstellen, dass die Genehmigung als erteilt gilt, solange der Wehrdienst freiwillig ist."
Auch Kitas und Schulen haben eine Meldepflicht, wenn in ihren Einrichtungen Missbrauch passiert. Wenn Fälle nicht gemeldet werden, können den Opfern Leistungen entgehen, die ihnen zustehen. Betroffene fordern Konsequenzen.
Die Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen (UBSKM) Kerstin Claus hat alle Kitas und Schulen in staatlicher wie privater Trägerschaft dazu aufgefordert, ihrer Meldepflicht von sexualisierter Gewalt in den Einrichtungen nachzukommen.
hal
Tom Coal
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