Show threadStefan Diefenbach-Trommer (er)Apr 9
Daneben zeigt die Sache #Meldepflicht #Wehrdienst schlechte Gesetzgebung: Ministerialbeamt:innen kopieren was zusammen - ist halt so üblich. Die Bundestagsabgeordneten lesen und kontrollieren nicht alles; die Koalitionsleute vertrauen ihrer Regierung; und schwupps ist irgendein Murks allgemeine Regel.
Show threadQuantium 40Apr 8

@tagesschau Vielleicht sind meine Standards inzwischen zu niedrig. Aber die Tatsache dass ein Minister
- sachlich argumentiert
- Kritik annimmt und Fehler zugibt
- schnell Abhilfe schaffen will

finde ich für sich genommen schon sehr positiv!

#Bundeswehr #Meldepflicht #Pistorius

Thomas WystrachApr 8
Kleine Anfrage der Fraktion @[email protected]: »Sexueller #Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Arbeits- oder Schulunfall – Verletzung der #Meldepflicht an die Gesetzliche #Unfallversicherung«

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:gfdhqahelgcydhfols3snhuf/post/3miyb2zv26c2c
Stefan Diefenbach-Trommer (er)Apr 8
Ungefähr das Gegenteil von #ZivilerUngehorsam, #Nichtzusammenarbeit, #Bummelstreik ist, wenn jetzt massenhaft junge Männer an die #KarriereCenter der #Bundeswehr schreiben, dass sie von-bis im Ausland sein wollen. #Meldepflicht
Bevor Du so etwas planst, brauchst Du ja die Genehmigung. Auch, wenn Du die Idee später verwirfst.
Show threadhalApr 8

@ndaktuell komisch komisch. Erst werden Ausnahmen gestrichen, dann kommt eine halbgare Verwaltungsvorschrift um das augenwischerisch auszubügeln, nachdem die Sache aufgeflogen ist….

#Meldepflicht #Wehrdienst #Bundeswehr

Tom CoalApr 7

Die #Meldepflicht für #Männer laut #Wehrpflichtgesetz lässt #Fragen offen. Das #Gesetz ist mit der heißen Nadel gestrickt und es gibt #Doppelungen und #Unklarheiten. Ich habe versucht das aufzudröseln. #WPflG #Bundeswehr #Wehrdienst

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2026/04/wehrpflicht-meldepflicht-nachfrage-einordnung-653118

Wehrpflicht und Meldepflicht – was ist da eigentlich los? Da die Nachfrage nichts brachte, eine Einordnung · Leipziger Zeitung

Was ist geschehen? Irgendjemand hat mitbekommen, dass der § 3 (2) im Wehrpflichtgesetz (WPflG) der Bundesrepublik Deutschland, in der Fassung vom

Leipziger Zeitung
Leipziger ZeitungApr 7

#Wehrpflicht und #Meldepflicht – was ist da eigentlich los? Da die #Nachfrage nichts brachte, eine #Einordnung

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2026/04/wehrpflicht-meldepflicht-nachfrage-einordnung-653118
#Wehrpflichtgesetz #Auslandsaufenthalt #Fragen

Wehrpflicht und Meldepflicht – was ist da eigentlich los? Da die Nachfrage nichts brachte, eine Einordnung · Leipziger Zeitung

Was ist geschehen? Irgendjemand hat mitbekommen, dass der § 3 (2) im Wehrpflichtgesetz (WPflG) der Bundesrepublik Deutschland, in der Fassung vom

Leipziger Zeitung
padraigApr 4

Dass die Erlaubnis automatisch als genehmigt gelten soll, solange der Wehrdienst noch freiwillig ist, deutet für mich ja nochmal darauf hin, dass hier im Gesetzgebungsprozess doch einfach nicht die Reichweite der Verweisung gesehen wurde.

> Der Ministeriumssprecher sagte zugleich: "Wir werden aber durch Verwaltungsvorschriften klarstellen, dass die Genehmigung als erteilt gilt, solange der Wehrdienst freiwillig ist."

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2026-04/bundeswehr-meldepflicht-maenner-auslandsaufenthalte

#Wehrdienst #Meldepflicht

Bundeswehr: Männer bis 45 müssen längere Auslandsaufenthalte melden

Männer von 17 bis 45 brauchen für Auslandsaufenthalte eine Genehmigung der Bundeswehr. Solange der Wehrdienst freiwillig ist, soll diese aber als erteilt gelten.

DIE ZEIT
Show threadMichaela W.Apr 4
@Sagittarius_Galaxie Weitere Frage dazu: warum berichten die Medien erst jetzt? Dies Gesetz gilt doch schon einige Zeit. #meldepflicht #wehrdienst #medien
Thomas WystrachFeb 21
Auch Kitas und Schulen haben eine #Meldepflicht, wenn in ihren Einrichtungen #Missbrauch passiert. Wenn Fälle nicht gemeldet werden, können den Opfern Leistungen entgehen, die ihnen zustehen. Betroffene fordern Konsequenzen:

Betroffene fordern Ausgleich b...
Betroffene fordern Ausgleich bei Nicht-Meldung von Missbrauchsfällen

Auch Kitas und Schulen haben eine Meldepflicht, wenn in ihren Einrichtungen Missbrauch passiert. Wenn Fälle nicht gemeldet werden, können den Opfern Leistungen entgehen, die ihnen zustehen. Betroffene fordern Konsequenzen.

domradio.de