#Twitter und auch noch X seien trotz der #wenig #erscheinen​den #Anzahl an #Konten das #Forum der #Meinungsführer. Wer sich hier #äußert​e, konnte auf die #Aufmerksamkeit der #Weltöffentlichkeit und der #Medien #zählen.

Der #Schein der #wertneutral​en #Maschine im #Dienst​e des #Publikumsgeschmack​s sei allerdings dem #Führerprinzip gewichen...

#SZ, 15.11.24, #Feuilleton, S.9, Der X-odus

#Meinungskampf #Wirkungsforschung #Medienrezeption #Rezeptionsforschung #Medientheorie #Meinungsfreiheit

Zuletzt hatte die #Staatsanwaltschaft München ein AfD-Plakat mit vergleichbarem Inhalt nicht weiter verfolgen wollen, das jedoch auch mit dem politischen #Meinungskampf begründet, in dessen Rahmen "viel hingenommen werden" müsse. Das Plakat hatte die Aufschriften "Hände weg von unseren Kindern!" sowie "Genderpropaganda verbieten!" enthalten und war von der Rechtsaußen-Partei in München verbreitet worden.<< https://www.queer.de/detail.php?article_id=46534 #LGBT#Rechtsextremismus
Wie viel will die Staatsanwaltschaft noch an "politischem Meinungskampf" erlauben, wenn es immer mehr zu queerfeindlichen Straftaten kommt? Ist vielleicht da jemand "auf dem rechten Auge blind"? Das jedenfalls fragen auch etliche Medienbeiträge:
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https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/die-deutsche-justiz-auf-dem-rechten-auge-blind-e719583/?reduced=true
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https://www.mdr.de/geschichte/zeitgeschichte-gegenwart/politik-gesellschaft/terror-von-rechts-deutschland-anschlag-halle-100.html
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https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/auf-dem-rechten-auge-blind-wie-der-staat-mit-rassistischen-lehrern-umgeht-swr2-leben-2020-05-19-102.pdf

Nürnberg: Querdenker*innen wollen gegen CSD demonstrieren

Mit einem vor allem transfeindlichen Aufruf mobilisieren Querdenker*innen dazu, am Samstag in der Nähe der Route des CSD Nürnberg zu demonstrieren. Dass Demonstrant*innen auf Queerfeinde treffen, scheint möglich. (Politik - Deutschland)

queer.de

An der #Öffentlichkeitsarbeit von #Regierung​en zeige sich ein #entgrenzt​er #Umgang mit #staatlich​en #Ressource​n im #Meinungskampf.

Ein eigener #Podcast einer #Regierung​en passe nicht zum #Verfassungsgrundsatz der #Staatsfern​e des #Rundfunk​s. #Verweis auf #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht 1977;

#Gefahrenmeldung; #Meinung

#FAZ, 14.07.2023, S.1 Stephan #Klenner - Wenn der #Staat seine #Neutralität #gefährdet