#Trump erwägt,alle ausländischen Studierenden,die sich in den #USA um ein #Studium bewerben,zu verpflichten,ihre #Social-Media Aktivitäten zu über #prüfen Das wäre dieselbe Regierung, die gerade ein Team nach #Großbritannien entsandt hat, weil sie #Bedenken hinsichtlich der #Meinungsfreiheit hatte.

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Max Uthoff: Was darf man noch sagen? | schlachthof | BR Kabarett & Comedy

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Interessant: Wenn die Co-Vorsitzende der Grünen Jugend einen ACAB-Pulli trägt, legt man ihr den Parteiaustritt nahe. Wenn die Polizei friedliche DemonstrantInnen einkesselt, die Freiheits- und Bürgerrechte missachtet und wehrlose Menschen tötet, ist das für unsere "demokratischen", freiheitsliebenden PolitikerInnen völlig in Ordnung. Aber Verfassungsfeinde sind immer die Anderen.
#polizeistaat #polizeigewalt #meinungsfreiheit #DemokratieMussDasAushalten
Wenn Grundrechte geschleift werden

Wenn ein Bündnis von zehn Bürgerrechtsorganisationen einmal pro Jahr den Grundrechte-Report vorstellt, dann ist das alles andere als eine Feier des Rechtsstaats. Kein Loblied, wie wir es etwa von einem runden Geburtstag des Grundgesetzes kennen, bei dem (zu Recht) die in der Verfassung garantierten Grundrechte gepriesen werden. Der Report zeigt eher anklagend auf, an welchen Stellen die Staatsgewalt dem Anspruch der Grundrechte in der Praxis nicht gerecht wird.

In Deutschland werden Wohnungen durchsucht, weil Menschen ihre Meinung sagen. Das ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Wir müssen unsere Grundrechte verteidigen. #Meinungsfreiheit #Grundrechte #Demokratie #EinfacheSprache

Schreibst du gerne Texte, suchst du die große Bühne?

Literatur, Kleinkunst und ehrenamtliche Bühnenkunst fördern ist wichtig - daher bin ich dankbar, dass die bayerischen Meisterschaften des Poetry Slam vom Kulturreferat der Stadt Augsburg sowie vom Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst gefördert wurden.

Kunst und Kultur brauchen staatliche Unterstützung und Förderung - sie sind wichtig für #meinungsfreiheit und eine lebhafte #demokratie.

#kunstundkultur #theaterfan #demokratiearbeit


Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz.

Eine Großdemonstration in Wuppertal mit mehr als 2500 Teilnehmenden aus der Region protestierte am Sonntag (25. Mai 2025) gegen Tierhaltung in Zoos und forderte das Ende solcher Einrichtungen. Die Kundgebung wurde von dem Meeresbiologen, Fotografen und Internet-Star Robert Marc Lehmann unterstützt.

Lehmann sollte ursprünglich auf dem Zukunftsfestival in der Historischen Stadthalle Wuppertal sprechen. Er ist Gründer von Mission Erde, mit der er Lebensräume und Wildtiere schützt. Für die Veranstaltung wollte die Geschäftsführung der Stadthalle ihm verbieten, über Zoos zu sprechen, die er ablehnt. Lehmann kündigte den Vertrag und wirft der Stadthalle als öffentlicher Einrichtung Zensur vor.

Die Anti-Zoo-Demo war binnen weniger Tage über Internet-Netzwerke organisiert. Teilnehmende skandierten: "Artgerecht ist nur die Freiheit" und immer wieder "Mission Erde!" Dazu hielten sie Plakate hoch. Unterstützerinnen und Unterstützer entrollten ein Banner an der Bahnhofsmauer, mit den an Lehmann gerichteten Worten: "Vergiss niemals: Deine Community steht hinter dir!" Eine Rednerin erklärte: Es sei Lehmann, der die Tiere zeige, wie sie wirklich sind - in Freiheit.

Lehmann dankte ironisch seinen Gegnern für den großen Erfolg der Demonstration. Ihm zufolge hatten der Präsidenten der Gemeinschaft der Zooförderer, der Wuppertaler Bruno Hensel, und ein Internet-Blogger den Zensurversuch der Stadthalle ausgelöst.

Robert Marc Lehmann hat ein Millionen-Publikum in den sozialen Netzwerken. Zwischen ihm und der Stadthalle läuft ein Rechtsstreit.







Ich berichte vom Besuch der Kundgebung und anhand von Äußerungen der Beteiligten über den Streit zwischen Lehmann und der Stadthalle.

#wuppertal #zoo #zoos #missionerde #zensur #meinungsfreiheit

#Demonstrationsrecht ade?

#Meinungsfreiheit #Diffamierung
#CDU und #SPD lernen anscheinend bei #Trump:

Polizist wird verletzt oder verletzt sich, verunfallt... #Demonstranten werden verteufelt, wie es bei der #taz ähnlich anklingt:

»Doch so unklar der Verlauf ist, so sicher waren sich Politiker von CDU und SPD im Anschluss mit ihren Forderungen nach einer Verschärfung des Versammlungsgesetzes. Das gilt seit seiner Verabschiedung durch den Vorgängersenat vor fünf Jahren als das liberalste des Landes – ein „Versammlungsfreiheitsgesetz“.«

👇 Quelle:
https://taz.de/Debatte-um-Demonstrationsrecht/!6087661/

Debatte um Demonstrationsrecht: Wer bringt die Demokratie in Gefahr?

Bei einer propalästinensischen Demonstration wurde ein Polizist verletzt. In Berlin werden Rufe nach einem schärferen Demonstrationsrecht laut.

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"Bits & Böses": Wenn aus Worten Waffen werden – Hass im Netz

Von Renate Künasts Ringen mit Meta bis zu den verheerenden Folgen von Deepfakes – in der neuen Podcast-Staffel "Bits & Böses" geht es um Hatespeech.

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