RE: https://bsky.app/profile/did:plc:cixgmtrg7nzy4gkmyfeosaox/post/3lq6avn4efc2n
Was darf man noch sagen?
#Kabarett #Meinungsfreiheit
https://www.youtube.com/watch?v=9nvKYBfD-kA
Wenn ein Bündnis von zehn Bürgerrechtsorganisationen einmal pro Jahr den Grundrechte-Report vorstellt, dann ist das alles andere als eine Feier des Rechtsstaats. Kein Loblied, wie wir es etwa von einem runden Geburtstag des Grundgesetzes kennen, bei dem (zu Recht) die in der Verfassung garantierten Grundrechte gepriesen werden. Der Report zeigt eher anklagend auf, an welchen Stellen die Staatsgewalt dem Anspruch der Grundrechte in der Praxis nicht gerecht wird.
Schreibst du gerne Texte, suchst du die große Bühne?
Literatur, Kleinkunst und ehrenamtliche Bühnenkunst fördern ist wichtig - daher bin ich dankbar, dass die bayerischen Meisterschaften des Poetry Slam vom Kulturreferat der Stadt Augsburg sowie vom Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst gefördert wurden.
Kunst und Kultur brauchen staatliche Unterstützung und Förderung - sie sind wichtig für #meinungsfreiheit und eine lebhafte #demokratie.
❓ #Demonstrationsrecht ade?
#Meinungsfreiheit #Diffamierung
#CDU und #SPD lernen anscheinend bei #Trump:
Polizist wird verletzt oder verletzt sich, verunfallt... #Demonstranten werden verteufelt, wie es bei der #taz ähnlich anklingt:
»Doch so unklar der Verlauf ist, so sicher waren sich Politiker von CDU und SPD im Anschluss mit ihren Forderungen nach einer Verschärfung des Versammlungsgesetzes. Das gilt seit seiner Verabschiedung durch den Vorgängersenat vor fünf Jahren als das liberalste des Landes – ein „Versammlungsfreiheitsgesetz“.«
👇 Quelle:
https://taz.de/Debatte-um-Demonstrationsrecht/!6087661/