aproitzMar 16

Nach aussen #lügen und nach innen #Mehrheiten mit #Faschos #organisieren - das ist die #Methode von #ManfredWeber und seiner #EVP. Dabei wird das #Märchen von der " #Brandmauer" weiter aufrecht gehalten. Die aber ist im #Europaparlament schon längst gefallen.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/europaparlament-evp-brandmauer-100.html

EU-Abgeordnete kritisieren EVP nach Medienbericht über Absprachen mit AfD

Die EVP - zu der auch die Union gehört - soll im EU-Parlament mit rechten Fraktionen kooperiert haben. Andere Parteien verurteilen das und sprechen von einer Gefahr für die Demokratie. EVP-Chef Weber verteidigt sich.

tagesschau.de
JamesBontDec 11

#Campact

"Samstagmorgen 11 Uhr.

Am Vortag ist durchgesickert, dass der angehende #Kanzler #FriedrichMerz #CDU erstmals #Mehrheiten mit der #AfD nutzen will."

Wenn dies so ist, dann wäre #FriedrichMerz ein rechtsradikaler #Faschist und man müsst die #Union als rechtsradikale #Partei einstufen.

Dann würde Dobrindt wahrscheinlich doch noch sein Palantier, vom Faschisten und anti-demokraten PeterThiel bekommen.

Nie wieder Faschismus !!!

Show threadHappyHippo Nov 21
zu beschädigen und andere mit unbedachten Äußerungen zu verärgern, #Frei als … ja was eigentlich? Der #Kanzleramtschef ist leise und alles wirkt unstrategisch, #Spahn als umstrittener Fraktionschef mit eigenen #Machtinteressen, der keine stabilen #mehrheiten in den eignen Reihen zusammenbekommt. Loyalität ersetzt keine Expertise, und Spahns umstrittene Positionen und Altlasten sind ein ständiges Glaubwürdigkeitsproblem.
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Hubu.deNov 10
#news ⚡ Wagenknecht für Landes-Expertenregierung mit wechselnden Mehrheiten: Die scheidende Parteivorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, plädiert auch auf Landesebene für eine Expertenregierung, wenn nach den L... https://hubu.de/?p=302548 | #mehrheiten #wagenknecht #hubu
Wagenknecht für Landes-Expertenregierung mit wechselnden Mehrheiten - Hubu.de - News & FreeMail

Die scheidende Parteivorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, plädiert auch auf Landesebene für eine Expertenregierung, wenn nach den Landtagswahlen insbesondere in Sachsen-Anhalt keine stabile Mehrheit gefunden werden kann. Wagenknecht lehnt "All-Parteien-Koalitionen, die überhaupt keinen anderen gemeinsamen Nenner haben, als die AfD von der Macht fernzuhalten" ab, und das BSW stehe für solche Koalitionen nicht bereit. Dem TV-Sender "Welt" sagte die scheidende Parteichefin am Montag: "Wir bekommen immer diese immer größeren All-Parteien-Koalitionen, die überhaupt keinen anderen gemeinsamen Nenner haben, als die AfD von der Macht fernzuhalten.

Hubu.de - News & FreeMail
GraswurzeltypOct 19

Der #ZentralratderKonfessionsfreien hat sich entschieden gegen die Aufnahme eines #Gottesbezug|s in die Landesverfassung von #SH ausgesprochen.

„... In #Schleswig-Holstein gehören 57% der #Bevölkerung keiner #Kirche an. „Ein neu hinzugefügter Gottesbezug in der #Landesverfassung würde die absoluten #Mehrheiten für #säkular|e #Politik ebenso missachten wie das #Verfassungsgebot der #weltanschaulich|en #Neutralität des #Staates ... „

https://konfessionsfrei.de/gottesbezug-in-schleswig-holstein-kirchen-gehen-pakt-mit-politischem-islam-ein/

Gottesbezug in Schleswig-Holstein: Kirchen gehen Pakt mit Politischem Islam ein - Zentralrat der Konfessionsfreien

Wir sprechen uns entschieden gegen die Aufnahme eines Gottesbezugs in die Landesverfassung von Schleswig-Holstein aus.

Zentralrat der Konfessionsfreien
Bernd von Mallinckrodt 🦋Jun 28, 2025
Ist die deutsche #🇩🇪RegierungRassistisch? Nicht aus Überzeugung, sondern aus machtpolitischem Opportunismus? Wer #Mehrheiten sichern will, indem er mit der Angst vor dem Teilen spielt, verrät nicht nur den #Humanismus, sondern öffnet #Rassismus strategisch die Tür ins Herz der #Demokratie. #Würde🖖
dehadeJun 10, 2025
da redet beim dlf ein Jurist von versteinerten #Menschenrechten... welch ein Problem. Seine umstandsvoll formulierte Argumentation: wegen unflexibler #Interpretation von Menschenrechten wird der output des politischen Systems geringer, schlechter, weniger abhängig von #Mehrheiten.
Ähm... dass zunehmende Regelungsdichte #Gesetzgebung komplizierter macht, ist jetzt nicht sehr neu. Aber klar, wenn es um #Existenzminimum und #Asyl geht, musstu halt alles auffahren.
Hubu.deMar 15, 2025
#news ⚡ EVP hält Mehrheiten im EU-Parlament mit Radikalen für möglich: Nachdem EVP-Chef Manfred Weber hält Mehrheiten mit rechtsradikalen Mehrheiten im EU-Parlament für möglich. "Wir werden niemals für die... https://hubu.de/?p=270512 | #euparlament #evp #mehrheiten #radikal
EVP hält Mehrheiten im EU-Parlament mit Radikalen für möglich - Hubu.de - News & FreeMail

Nachdem EVP-Chef Manfred Weber hält Mehrheiten mit rechtsradikalen Mehrheiten im EU-Parlament für möglich.

Hubu.de - News & FreeMail
Dorothea Zwölfer (sie)Mar 14, 2025
Frage an die #jurabubbel: Verhindert Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 Halbsatz 2 Grundgesetz, dass man via Gesetz / Petition erreichen kann, dass Abgeordnete des deutschen Bundestages nicht Personal beschäftigen darf, dass vorbestraft ist bzw. als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wurde, weil ein Abgeordneter sich nicht darum scheren muss, wen er einstellt, egal, ob derjenige schon 1 oder mehr Jahre Strafe bekommen hat?
Ich hatte - nachdem ich mitbekommen habe, wie viele AfD-Abgeordnete entsprechende Straftäter im Bundestag in Berlin beschäftigen - eine entsprechende e-Petition gestartet, die aber anscheinend deshalb "offensichtlich erfolglos bleiben wird".
Wäre es dann nicht an der Zeit, wenn man sowieso über Grundgesetzänderungen nachdenkt, auch hier genau zu prüfen, ob das im Sinne der "Väter und Mütter" des Grundgesetzes ist, die vielleicht nicht davon ausgegangen waren, dass so eine Situation je eintreten wird?
@praeslgka
#Grundgesetz #grundgesetzänderung #mehrheiten
aproitzMar 10, 2025

Die #SPD gehört in die #Opposition in dieser #Legislaturperiode und nirgendwo anders hin. Soll sich die #CDU ihre #Mehrheiten doch woanders holen.

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