Martina KrausApr 9
#Litauen, die Katze und die Beschneidung der #Medienfreiheit "Der Fall ist deshalb so brisant, weil er nicht in einem klassischen autoritären Umfeld stattfindet, sondern in einem EU- und Nato-Staat mit demokratischen Institutionen." Das mit der Katze im Druko als Add presse.online/2026/04/09/l...

Litauen: Streit um LRT eskalie...
Litauen: Streit um LRT eskaliert

Litauen: 10.000 Menschen protestieren gegen LRT-Reform und was das für Medienfreiheit in der EU bedeutet Erneut sind in Litauens Hauptstadt Vilnius Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen geplante Eingriffe in die Regeln für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk LRT zu protestieren. Das betrifft Journalisten, Mediennutzer und die Politik gleichermaßen weil

Presse.Online
tagesschauMar 24

Pentagon verschärft Restriktionen für Journalisten trotz Gerichtsurteils

Der Streit des US-Verteidigungsministeriums mit Journalisten geht in eine neue Runde. Ihre Arbeit im Pentagon-Hauptgebäude wird eingeschränkt. Kurz zuvor hatte ein Richter andere Restriktionen für verfassungswidrig erklärt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/usa-pentagon-medien-auflagen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USA #Medien #Medienfreiheit #Krieg #Pressefreiheit

Pentagon verschärft Restriktionen für Journalisten trotz Gerichtsurteils

Der Streit des US-Verteidigungsministeriums mit Journalisten geht in eine neue Runde. Ihre Arbeit im Pentagon-Hauptgebäude wird eingeschränkt. Kurz zuvor hatte ein Richter andere Restriktionen für verfassungswidrig erklärt.

tagesschau.de
scheichsbeutelMar 15

Nicht, dass es überraschend wäre: Aber wenn das gelingt (und Carr hatte ja schon früher ähnliche Pläne), dann wird das enorme Auswirkungen haben, v. a. auch auf die anstehenden Midterms. Dann werden die US-Amerikaner nur noch Wahlergebnisse erfahren und nichts über deren Zustandekommen.

US-Behörde droht Medien mit Lizenzentzug
https://orf.at/stories/3423869/

#Medienfreiheit
#Usa

Kritische Berichte über Iran-Krieg: US-Behörde droht Medien mit Lizenzentzug

Der Leiter der US-Medienaufsichtsbehörde (Federal Communications Commission, FCC), Brendan Carr, hat am Samstag US-Medien mit Konsequenzen wegen ihrer Berichterstattung über den Iran-Krieg gedroht. Diese müssten laut Gesetz „im öffentlichen Interesse“ handeln, „wenn sie das nicht tun“, drohe der Entzug von staatlichen Lizenzen.

ORF.at
Ulf BuschmannFeb 2
Die Journalistenvereinigung n-ost steht in Russland auf der Liste unerwünschter Organisationen. Es drohen Geldstrafen oder Haft – auch für Ulf Buschmann. Darüber schreibt er in seinem aktuellen Kosmos: https://nordwest-reportagen.de/2026/02/02/buschmanns-kosmos-in-russland-unerwuenscht/. #n-ost #Russland #Pressefreiheit #Journalismus #Medienfreiheit #UlfBuschmann #unerwünschteOrganisation #Meinungsfreiheit #Journalistenvereinigung
⚠️ 4+4 feedJan 15
EIL: Senator McConnell kritisiert, dass Teheran seit einer Woche das Internet sperrt und USAGM vor 10 Monaten Farsi-Sender abschaltete. Er warnt, dass die Unterbindung von Signalen mutige Iraner gefährdet und fordert mehr US-Kommunikation. #IranProteste #Medienfreiheit
birdJan 7

https://de.indymedia.org/node/566159

Au weia, 2026 und es steht schlecht um unsere Grundrechte. Die staatliche Überwachung wurde 20 Jahre lang ausgeweitet und was angeblich nur der Sicherheit dient richtet sich spätestens unter autoritären Regimen gegen politische Gegner*innen, Journalist*innen und Minderheiten.
Angesichts der gegenwärtigen politischen Entwicklungen stellen sich mir die Nackenhaare auf.

#ueberwachung #uberwachung #repression #medienfreiheit #Privacy #digitalrights

Deutschlands Polizei - die digitale Gefahr | de.indymedia.org

LaBagkDec 13

Frauen zurück an den Herd und Kitaausbau stoppen? Wirtschaftsethiker Markus Scholz erklärt, warum eine AfD-Regierung deutschen Unternehmen massiv schaden könnte. Und was er deshalb von Firmenchefs und Managern erwartet.
@pruef_de

https://www.spiegel.de/wirtschaft/rechtsextremismus-markus-scholz-fordert-unternehmen-zu-engagement-gegen-populismus-auf-a-3be7bbfd-24a6-4626-ba07-31963a018d57
https://archive.ph/YT4JD

#Demokratie #Deutschland #Medienfreiheit #Autokratie #Nationalsozialismus #Gefahr #Rechtspopulisten #PRÜF #Wirtschaft #NoAfD

Ökonom über Rechtsextreme: »Die wirtschaftlichen Risiken bei einer AfD-Regierung sind offenkundig«

Frauen zurück an den Herd und Kitaausbau stoppen? Wirtschaftsethiker Markus Scholz erklärt, warum eine AfD-Regierung deutschen Unternehmen massiv schaden könnte. Und was er deshalb von Firmenchefs und Managern erwartet.

DER SPIEGEL
tagesschauDec 11

Pläne für Medienreform treffen in Litauen auf Widerstand

Rund ein Jahr nach ihrem Eintritt in die Regierung wollen Litauens Rechtspopulisten den Zugriff auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausweiten. In der Bevölkerung stößt das Vorhaben aber auf Protest. Von A. Bartram.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/litauen-medienfreiheit-proteste-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Litauen #Medienfreiheit

Pläne für Medienreform treffen in Litauen auf Widerstand

Rund ein Jahr nach ihrem Eintritt in die Regierung wollen Litauens Rechtspopulisten den Zugriff auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausweiten. In der Bevölkerung stößt das Vorhaben aber auf Protest.

tagesschau.de
NordstadtbloggerNov 21
Bundesverfassungsgericht: Hausdurchsuchungen bei Journalist:innen sind verfassungswidrig, sofern es keinen konkreten Tatverdacht gibt. #Pressefreiheit #Medienfreiheit #Journalismus #Lokaljournalismus #Medien #Dortmund
https://kress.de/news/beitrag/151438-mit-fuessen-getreten-karlsruhe-erklaert-razzia-bei-journalist-fuer-verfassungswidrig.html
„Mit Füßen getreten“: Karlsruhe erklärt Razzia bei Journalist für verfassungswidrig

Anfang 2023 durchsuchte die Polizei in Freiburg die Wohnung eines Radiojournalisten. Das Bundesverfassungsgericht stellt nun fest: Die Maßnahme war rechtswidrig. Die Rundfunkfreiheit gilt auch für Privaträume von Journalisten.

kress
Digitale GesellschaftNov 12

151. Netzpolitischer Abend

https://fair.tube/w/smMMTH4Xs5o4RtfoQQDJ31

151. Netzpolitischer Abend

PeerTube