Na klar fordert eine der größten Beleidigungen des Begriffes „Politiker“ eine Abschaffung des #Beleidungsparagraphen. Wieder eine Nebelkerze, um vom #Maskendeal und dem von vielen Bürgern geforderten Untersuchungsausschuss abzulenken?
https://www.n-tv.de/politik/Spahn-fordert-Abschaffung-des-Beleidigungsparagrafen-id30252286.html

Paragraf 188 geht im Kern auf die Weimarer Republik zurück und soll Politiker schützen. 2021 wurden auch Fälle der Beleidigung in den Passus aufgenommen. CDU-Politiker Spahn glaubt nicht, dass diese Erweiterung ihren vorgesehenen Zweck erfüllt.
Warum wurde der
Jens-Milliarden-Spahn
#Maskenskandal aufgedeckt?
Welchen Fehler Jens #Spahn #cdu gemacht?
Er hat keine geschwärzten Masken gekauft.
Schweiz und Donald Trump: Abgeordnete vermuten Korruption bei Zolleinigung - DER SPIEGEL https://share.google/kZR5P4SkcZF8eD0nt
Wenn in der #ukraine irgendein #kurruption Verdacht besteht ist immer gleich ein riesen Geschrei 🤔 Bei dem #uspresident sind es Gastgeschenke 🤔 Auch in #deutschland werden z.b. #jensspahn befördert statt ihn zur Rechenschaft wegen dem #maskenskandal zu ziehen. Da heißt es dann immer "Ausnahmesituation" wegen der #pandemie 🫣 JEDER sollte erstmal vor der eigenen Tür kehren 🤔
Es geht um einen Goldbarren und eine Rolex-Tischuhr: In einem Brief fordern zwei Abgeordnete der Schweizer Grünen, die Gastgeschenke der Schweizer Delegation an US-Präsident Trump zu prüfen.
#Merz fordert #Selenskyj also dazu auf, die Korruption in der #Ukraine stärker zu bekämpfen.
Ein berechtigtes Anliegen, aber ich komme nicht umhin mir dabei #Spahn, #Kloeckner, #Amthor und alle anderen, in zwielichtige Geschäfte verwickelten Leute von #CDU und #CSU vorzustellen, wie sie in der Ecke stehen und so gucken:
Ich sage die CDU ist eine Mischung aus NSDAP und katholischer Sekte.
Bevor jetzt jemand schreit: Ja, ich bediene mich der gleichen Logik, die Spahn hier anwendet.⬇️
#CDU #JensSpahn #Korruption #Maskenskandal #Doppelmoral #Verantwortung #Antifaschismus #Linke #DieLinke #Berlin #DemokratieSchützen #Demokratie #GegenRechts #Solidarität #Menschenrechte #ProgressivePolitics #Deutschland #Lobbyismus #SozialeGerechtigkeit #KeinVergessen #GegenHass #GegenHetze #FaktenStattHetze #Aktivismus
Was in der #CDU zu Rücktrittsforderungen führt: die Realität ansprechen. #Wadephul #Syrien
Was in der CDU aber weiterhin völlig okay ist: das Versenken von hunderten Millionen an Steuergeldern in Kombination mit Vetternwirtschaft. #Spahn #Maskenaffäre #Maskenskandal
Der Fraktionschef hadert mit dem Außenminister aus der eigenen Partei: Mit seinen Sätzen zu Abschiebungen habe Wadephul das Bild der Koalition beschädigt. Der Bundespräsident dagegen verteidigt den Minister.