Verfahren wegen Maskenkäufen gegen Spahn eingestellt

Die Maskenbeschaffung in der Corona-Zeit sorgt seit Jahren für Kritik. Im Fokus: das Gesundheitsministerium unter Spahn. Nun ist das Verfahren gegen den heutigen Unionsfraktionschef eingestellt worden.

tagesschau.de
#Klimaschutz wir machen Euch das fossile Ätsche-Bätsche Grinsen des #Maskenskandal #Spahn
Das wird niemals passieren, wie wir bereits beim #Maskenskandal gesehen haben. #Spahn hat so starke Unterstützer hinter sich das niemand sich traut gegen ihn aufzumurren. Und die kommen aus Amerika.

Na klar fordert eine der größten Beleidigungen des Begriffes „Politiker“ eine Abschaffung des #Beleidungsparagraphen. Wieder eine Nebelkerze, um vom #Maskendeal und dem von vielen Bürgern geforderten Untersuchungsausschuss abzulenken?

https://www.n-tv.de/politik/Spahn-fordert-Abschaffung-des-Beleidigungsparagrafen-id30252286.html

#maskenkorruption #maskenskandal #cdu #spahn #spahnkosten

Regelung soll Politiker schützen: Spahn fordert Abschaffung des Beleidigungsparagrafen

Paragraf 188 geht im Kern auf die Weimarer Republik zurück und soll Politiker schützen. 2021 wurden auch Fälle der Beleidigung in den Passus aufgenommen. CDU-Politiker Spahn glaubt nicht, dass diese Erweiterung ihren vorgesehenen Zweck erfüllt.

ntv NACHRICHTEN

Warum wurde der
Jens-Milliarden-Spahn
#Maskenskandal aufgedeckt?

Welchen Fehler Jens #Spahn #cdu gemacht?

Er hat keine geschwärzten Masken gekauft.

Schweiz und Donald Trump: Abgeordnete vermuten Korruption bei Zolleinigung - DER SPIEGEL https://share.google/kZR5P4SkcZF8eD0nt

Wenn in der #ukraine irgendein #kurruption Verdacht besteht ist immer gleich ein riesen Geschrei 🤔 Bei dem #uspresident sind es Gastgeschenke 🤔 Auch in #deutschland werden z.b. #jensspahn befördert statt ihn zur Rechenschaft wegen dem #maskenskandal zu ziehen. Da heißt es dann immer "Ausnahmesituation" wegen der #pandemie 🫣 JEDER sollte erstmal vor der eigenen Tür kehren 🤔

Zolleinigung zwischen USA und Schweiz: Schweizer Parlamentsabgeordnete hegen Korruptionsverdacht wegen Geschenken an Trump

Es geht um einen Goldbarren und eine Rolex-Tischuhr: In einem Brief fordern zwei Abgeordnete der Schweizer Grünen, die Gastgeschenke der Schweizer Delegation an US-Präsident Trump zu prüfen.

DER SPIEGEL

#Merz fordert #Selenskyj also dazu auf, die Korruption in der #Ukraine stärker zu bekämpfen.

Ein berechtigtes Anliegen, aber ich komme nicht umhin mir dabei #Spahn, #Kloeckner, #Amthor und alle anderen, in zwielichtige Geschäfte verwickelten Leute von #CDU und #CSU vorzustellen, wie sie in der Ecke stehen und so gucken:

#Union #depol #Maskenskandal #blackrot #Groko #EU #EUpol

Was in der #CDU zu Rücktrittsforderungen führt: die Realität ansprechen. #Wadephul #Syrien

Was in der CDU aber weiterhin völlig okay ist: das Versenken von hunderten Millionen an Steuergeldern in Kombination mit Vetternwirtschaft. #Spahn #Maskenaffäre #Maskenskandal

Union streitet über Syrien: Spahn macht Wadephul schwere Vorwürfe

Der Fraktionschef hadert mit dem Außenminister aus der eigenen Partei: Mit seinen Sätzen zu Abschiebungen habe Wadephul das Bild der Koalition beschädigt. Der Bundespräsident dagegen verteidigt den Minister.

Frankfurter Allgemeine Zeitung